Iran: Maryam Rajavi besucht Europäisches Parlament

Presseerklärung

Freunde eines Freien Iran, Europäisches Parlament, Straßburg

Am Mittwochmorgen, dem 5. Juli 2006, wurde Frau Maryam Rajavi, die vom Iranischen Widerstand gewählte Präsidentin, von vielen Parlamentariern von sechs Fraktionen – der EVP-ED, den Sozialisten, den UEN, VEL/NGL den Liberalen und den Grünen – begrüßt. Sie war von den Fraktionen der EVP-ED, der UEN und der VEL/NGL im Europäischen Parlament in Straßburg als Rednerin bei deren Fraktionssitzungen eingeladen worden.

Frau Rajavi nahm an einer Pressekonferenz mit einer großen Zahl von Parlamentariern teil. Etwa 80 Journalisten waren anwesend.

Struan Stevenson, der Vizepräsident der christdemokratischen und konservativen EVP-ED und der Mitvorsitzende der Interparlamentarischen Gruppe Freunde eines Freien Iran begrüßte die Anwesenheit von Maryam Rajavi auf der Konferenz und sagte: „Die EVP-ED sprach sich im Mai einstimmig dafür aus, dass Frau Rajavi auf der Fraktionssitzung der EVP-ED sprechen solle. Zwei andere Fraktionen, die UEN und die Linke VEL/NGL, baten sie ebenfalls als Gast bei ihnen zu weilen. Das klerikale iranische Regime begann sofort direkt und indirekt Druck auf das Europäische Parlament auszuüben und beschwerte sich bei der Europäischen Union. In einem Schreiben an den Europäischen Präsidenten forderte der Botschafter des Regimes in Brüssel offiziell, dass die EVP das Treffen absagen und Frau Rajavi für das Europäische Parlament Hausverbot geben solle.“ Er fügte hinzu: „Trotzdem stimmte die Präsidentenkonferenz des Europäischen Parlaments einstimmig dafür, dass es keine Hausverbot für Maryam Rajavi und keine Restriktionen gegen die Fraktion geben solle, die sie eingeladen hat. Der Druck vom klerikalen Regime, dieses Programm zu verhindern, kam schnell. Das Regime gab offiziell bekannt, dass sie das P5+1 Anreizpaket ablehnen und nicht verhandeln würden, wenn das Treffen mit Maryam Rajavi stattfinden würde. Obwohl die Anhörungen für Dienstag und Donnerstag geplant waren, wandte sich Frau Rajavi in einem Schreiben an die Präsidenten der drei Fraktionen und bat darum, dass geplante Treffen zu verschieben, um dem Regime keinen Vorwand für einen Erpressungsversuch zu geben.

Herr Stevenson fügte hinzu: „Diejenigen, die glauben, dass Frieden damit zu erreichen sei, dass Frau Rajavi das Rederecht im Europäischen Parlament verweigert würde, sollte wissen, dass sie mit der Beschwichtigung der Mullahs nur Krieg und Gewalt ernten werden.“ Er sagte: „Der Druck des Mullahregimes zeigt, dass Frau Rajavi die einzige Führerin ist, vor der sich das Regime fürchtet. Das macht deutlich, dass diese Bewegung die Kraft hat, das Regime zu stürzen und Demokratie und Menschenrechte einzuführen.“

Frau Rajavi lobte die Fraktionen des Europäischen Parlaments dafür, dass sie dem Druck der Mullahs widerstanden haben und ihrer Forderung, die Einladung zurückzuziehen, nicht nachgekommen sind. Sie erklärte: „Bei einer Verschiebung des Treffens hätten wir die Mullahs herausgefordert und ihre Irreführung offen gelegt. Frau Rajavi wandte sich an die herrschenden Mullahs und sagte, dass sie von ihren Nuklearen Plänen, abrücken, die Unterdrückung beenden und mit dem Export von Fundamentalismus und Terrorismus aufhören sollten. „Wir würden das begrüßen. Aber wie wir bereits gesagt haben: Eine Schlange kann niemals eine Taube gebären.“

Sie fügte hinzu: Die Befürworter der Beschwichtigungspolitik haben keine Ausreden mehr. Die Mullahs glauben nicht, dass in den Verhandlungen mit ihnen eine harte Gangart angeschlagen würde. Sie haben das Anreizpakt und die Gesprächsbereitschaft der USA als Bestätigung für ihr Verhalten, einschließlich der Urananreicherung angesehen. Sie erklären: „Je aggressiver wir uns verhalten, um so liebenswürdiger wird uns der Westen behandeln.“

Frau Rajavi verlangte: „Die Lösung dieser Krise ist weder Krieg noch Beschwichtigung, sondern der demokratische Wandel mit dem iranischen Volk und dem Widerstand. Das iranische Volk fordert den Wechsel. Anstelle der Anreize für das Regime sollte Europa an der Seite des iranischen Volkes und seines Widerstandes im Kampf für Frieden und Freiheit stehen. Das ist der einzige Weg aus der Krise.“

Während des Treffens, erklärte Mogens Camre, der Vizepräsident der UEN: „Frau Rajavi hat eine hohe Verantwortung und eine kluge Art, die wirklichen Absichten des klerikalen Regimes zu zeigen. Diese Kampagne gegen die Führerin der iranischen Opposition und ihre Rede macht zwei Fakten deutlich: 1. Das klerikale Regime unterdrückt die Redefreiheit ihrer Gegner sogar in Europa. 2. Die Bedeutung und der Status der Widerstandsbewegung zeigen, dass der iranische Widerstand die Hauptlösung für die Errichtung eines demokratischen Iran ist.“

Dr. André Brie, ein Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments für die VEL/NGL, war der nächste Sprecher. Er erklärte: „Die Entscheidung von Frau Rajavi zeigte ihre Ehrlichkeit in ihren Ansichten und ihren Grundlagen. Diese Entscheidung sagt klar und deutlich zur Internationalen Gemeinschaft: Wenn Sie die Mullahs davon abhalten können, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen, dann tun Sie bitte Ihr möglichstes. Aber so lange das Regime an der Macht bleibt, werden Sie keine Lösung finden.“

Der nächste Sprecher, Paulo Casaca, Mitvorsitzender der Intergruppe für einen Freien Iran erklärte: „In Portugal haben wir erfahren, was eine Diktatur ist. Aus diesem Grund wissen wir um die Bedeutung der Solidarität mit dem iranischen Widerstand, der für Freiheit kämpft. Wir verstehen, dass diese Opposition dem Regime die meisten Sorgen bereitet.“

Am Mittwochnachmittag nahm Frau Rajavi an einem Empfang bei der Intergruppe für einen Freien Iran zu Ihren Ehren teil. Etwa 50 Parlamentarier, unter ihnen Edward McMillan Scott, Vizepräsident des Europäischen Parlaments aus Großbritannien, Astrid Lulling, ein Mitglied des EP Präsidiums, Mogens Camre, UEN Vizepräsident, Tunne Kelam, Leiter der estnischen Delegation der EVP-ED und Erik Meijer, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments.

In kurzen Worten sagte Paulo Casaca: „Der iranische Widerstand unter der Führung von Frau Rajavi hat eine große Unterstützung im Europäischen Parlament. Wir respektieren den demokratischen Charakter und die Haltung der Bewegung.“ Er beschrieb die Entscheidung, die Frau Rajavi getroffen hatte, um ihre Rede bei den drei Fraktionen zu verschieben, als verantwortungsbewusst und vorausschauend und zeigt ihre Führungsqualitäten.

Frau Rajavi bemerkte: „Im Dezember 2004 habe ich in diesem Haus den demokratischen Wandel durch das iranische Volk und seinen organisierten Widerstand als eine dritte Option anstelle von Krieg und Beschwichtigung vorgeschlagen. Der Wechsel im Iran ist unbedingt erforderlich und in Sichtweite. Aber die Beschwichtigungspolitik ermutigt nur die Mullahs. Bei ihrer Weiterführung wird ein Krieg unausweichlich. Verhandlungen mit den Mullahs sind nur eine Fata Morgana. Die Mullahs sind zu der Auffassung gekommen, dass dem Westen die Entschiedenheit fehlt, mit ihrer Aggressivität zu verhandeln. Weitere Geschenke beschleunigen nur das Eintreten der Katastrophe und lassen ihre Ausmaße anwachsen.

Am Mittwochabend stellte Frau Rajavi auf Einladung einer Reihe von Abgeordneten die Ansichten des iranischen Widerstandes über die Frauen im zukünftigen Iran.
Pia-Noora Kauppi, Leiterin der finnischen Delegation in der Fraktion der EVP-ED, leitete diese Sitzung. Edit Bauer, Avril Doyle, Gitte Seeberg, die Leiterinnen der irischen und der dänischen Delegation im EVP-ED, und Dr. Romana Jordan Cizelj und weitere Parlamentarierinnen nahmen an dieser Sitzung teil.

Bei ihrer Begrüßungsrede ging Frau Kauppi auf die Leistungen von Frau Rajavi im Kampf um die Durchsetzung der Rechte der iranischen Frauen ein und legte ihre Ansicht über die Frauenfeindlichkeit der Mullahs und die Verletzung der grundlegenden Rechte der Frauen dar.

Frau Rajavi betonte bei Ihrer Rede die große Herausforderung, die die Mullahs mit ihren nuklearen Plänen, der Einmischung im Irak und dem Export von Fundamentalismus darstellen. Sie sagte, dass die wirksame Lösung für den Iran der demokratische Wandel sei, bei dem Frauen eine besondere Rolle spielen.
Frau Rajavi traf sich später mit einer Reihe von bekannten Parlamentariern und Vorsitzenden von Delegationen. Mehrere Parlamentarier wünschten Frau Rajavi bei ihrer Abfahrt vom Europäischen Parlament eine gute Reise.

Die Freunde eines Freien Iran
Europäisches Parlament
Straßburg, 6. Juli 2006