Tuesday, February 7, 2023
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Atomkonflikt: Iran schweigt weiter

Atomkonflikt: Iran schweigt weiterFocus Online – Im Streit um sein Atomprogramm lässt der Iran die Staatengemeinschaft weiter warten. Eine rasche Antwort auf das internationale Kompromissangebot werde es nicht geben.

Auch bei den für Dienstag geplanten Beratungen mit der Europäischen Union (EU) werde es keine offizielle Antwort auf die Vorschläge geben, die den Iran zur Aussetzung seines Uran-Anreicherungsprogramms bewegen sollen, sagte ein iranischer Vertreter. Im Laufe des Donnerstag sollte Irans Chefunterhändler Ali Laridschani mit EU-Chefdiplomat Javier Solana zu Vorgesprächen zusammentreffen. Das Angebotspaket sieht sowohl wirtschaftliche Anreize für den Iran als auch Drohungen vor.

„Bei dem Treffen am Dienstag geht es nur darum, Unklarheiten zu beseitigen“, sagte der iranische Vertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland, die den Vorschlag erarbeitet haben, dringen auf eine Antwort noch vor dem G-8-Treffen in Russland am 15. Juli. Der Iran hat angekündigt, bis zum 22. August auf das Angebotspaket zu antworten.

Ein EU-Diplomat sagte, bei den Gesprächen zwischen Laridschani und Solana gehe es um „eine erste Rückmeldung – den Beginn des Prozesses für eine Antwort“. Je länger der Iran warte, „desto ungeduldiger werden sich die Länder fühlen, die den Vorschlag erarbeitet haben“.

Fall für den Sicherheitsrat

Diplomaten erwarten, dass sich der UN-Sicherheitsrat mit der Angelegenheit befassen wird, falls der Iran bis zum G-8-Treffen nicht reagiert. Der Iran steht im Verdacht, heimlich Atombomben zu entwickeln. Die Regierung in Teheran bestreitet dies und betont stattdessen, ihr Atomprogramm diene lediglich friedlichen Zwecken wie der Energiegewinnung.