Thursday, March 28, 2024
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15000 Iraner feiern Delistung der PMOI in Brüssel

Maryam Rajavi waves to supporters on January 27, 2009

Kundgebung von 15.000 Menschen in Brüssel für die Unterstützung der PMOI
Europäische Parlamentarier und Juristen drängen die EU, den Iranischen Widerstand anzuerkennen
NWRI – Duzende Parlamentarier der nationalen EU Parlamente und des europäischen Parlamentes sowie Juristen und Menschenrechtsaktivisten drängten die EU am Dienstag, den Iranischen Widerstand anzuerkennen. Die Erklärung wurde auf  einer Pressekonferenz in Brüssel verlesen, die vom europäischen Komitee "Auf der Suche nach Gerechtigkeit (ISJ)“ veranstaltet wurde, welches aus ca. 2000 Parlamentariern aus allen Mitgliedsstaaten des 27- Nationen Blocks besteht.

 

 

Dr. Alejo Vidal-Quadras, Vizepräsident des europäischen Parlamentes und Präsident des ISJ erinnerte daran, dass es nach der Entfernung des Terroretiketts der Volksmodjahedin Iran (PMOI) an der Zeit ist, dass die EU den Iranischen Widerstand anerkennt und ihm politische Rückendeckung gibt. Er sagte, dass das Mullahregime auf die Terrorliste kommen sollte und mit wirkungsvollen Sanktionen belegt werden soll.

Die Hauptrednerin, Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Iranischen Widerstands, sagte, dass die Delistung der PMOI den Kern der europäischen Beschwichtigungspolitik zum Einsturz gebracht hat und dass die Anstrengungen der Mullahs, den Iranischen Widerstand zu zerstören, vergeblich waren.

Frau Rajavi sagte, dass die Terrorettikettierung der größte Beitrag zur Sicherung der Macht des religiösen Faschismus im Iran war. Es dauerte sieben Jahre, in dem ein Kampf auf rechtlicher und politischer Ebene, inklusive 50 großer Demonstrationen, 800 Sitzstreiks und Versammlungen, 21 Rechtsgutachten durch hervorragende europäische Juristen ausgefochten wurde, um sie von der Liste zu nehmen

Von heute an weht ein Wind der Veränderung im großem Tempo hin zum demokratischen Wandel durch den Iran, sagte sie.

Frau Rajavi erklärte, dass nach sieben Gerichtsurteilen in Europa und der Löschung der PMOI von den Terrorlisten in Großbritannien und der EU die Listung der PMOI auf der Terrorliste des US Außenministeriums ungerechter denn je ist. Das Wichtigste Element der Änderung der Politik unter dem neuen US Präsidenten in Bezug auf den Iran sollte eine Beendigung der Beschwichtigungspolitik gegenüber den Mullahs sein und die PMOI von der Terrorliste zu nehmen.

Die Teilnehmer der Konferenz zeigten auf, dass die panische Reaktion des Regimes in den letzten Wochen mit politischen und diplomatischen Druck bis hin zu Gewaltandrohungen zur Verhinderung der Delistung der PMOI keinerlei Wirkung gezeigt habe.

An der Konferenz nahmen teil: Dr. Alejo Vidal – Quadras Mitglied des Parlamentes, Vize  – Präsident des europäischen Parlamentes aus Spanien; Struan Stevenson Mitglied des Parlamentes, Präsident der EPP-ED Gruppe im europäischen Parlament; Rt. Hon. Lord Archer of Sandwell, früherer Staatsanwalt von GB; Heidi Hautala, Vorsitzende des Komitees für rechtliche Fragen im finnischen Parlament; Jens Christian Lund, Mitglied des Parlamentes in Dänemark, Jan Zahradil Mitglied des Parlamentes, Vorsitzender der EPP-ED Delegation des europäischen Parlamentes aus Tschechien, Janusz Onyszkiewicz Mitglied des Parlamentes, Vize Vorsitzender für Auswärtige Angelegenheiten im europäischen Parlament, Senatorin Margriet Hermans and Senator Dirk Claes aus Belgien; Souad Sbai, Italienisches Parlamentsmitglied; Jean-Pierre Brard, französisches Parlamentsmitglied, Prof. Henk De Haan, früherer Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses im belgischen Parlament, David Kilgour, früherer kanadischer Parlamentarier und Wirtschaftsminister für den Raum Asien, Jean-Pierre Spitzer, Anwalt der PMOI vor dem europäischen Gericht, William Bourdon, bekannter französischer Menschenrechtsanwalt, Alain Vivien, früherer französischer Minister und Francois Colcombet, früherer Richter und Mitglied des Parlamentes

Zeitgleich demonstrierten 15.000 Iraner aus ganz Europa in Brüssel, um für den Iranischen Widerstand und Frau Rajavis Aufruf für einen demokratischen Wandel durch die iranischen Menschen und ihren Widerstand ihre Unterstützung zu zeigen.

Während sie Slogans zur Unterstützung der PMOI riefen, forderten die Demonstranten, dass die EU den Iranischen Widerstand anerkennen soll, der Demokratie und einen säkularen Staat etablieren will.

Sekretariat des nationalen Widerstandsrats Iran