Thursday, December 1, 2022
StartNachrichtenMenschenrechte2008: ein barbarischer Start im Iran

2008: ein barbarischer Start im Iran

Kommentar der US Allianz für einen demokratischen Iran
Das Ayatollahregime im Iran begann das Jahr 2008 auf dem gleichen Weg, wie es 2007 abgeschlossen hatte: mit mehr Galgen und Hinrichtungen. Fast 20 Hinrichtungen, einige davon öffentliche, wurden allein im Monat Dezember vollstreckt. Nach Angaben von Agence France Presse wurden 2007 im Iran 297 Hinrichtungen vollstreckt und damit ein Anstieg im Vergleich zu 2006 von 70% erreicht.

Das Jahr 2008 scheint für die Vollstrecker der Ayatollahs noch viel versprechender. Sie eröffneten das Jahr am 2. Januar mit 13 Hinrichtungen. Darunter war nach Berichten der staatlichen Medien auch die Mutter von zwei Kindern. Mindestens drei Hinrichtungen waren öffentlich.

Die den tyrannischen Mullahs eigene Barbarei ist nur teilweise verantwortlich für ihren bösartigen Enthusiasmus bei dem Nonstop Aufbau von Galgen. Ein Hauptfaktor ist auch "das Erscheinen" in Zahl und Gefährlichkeit des pro-demokratischen Protests gegen das Regime und die Aufstände von Studenten, Frauen, Arbeitern und Gewerkschaftsmitlgliedern.

In den letzten Tagen des Jahres 2007 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution, in der die systematischen Menschenrechtsverletzungen im Iran, einschließlich der Folter, dem Auspeitschen, dem Abtrennen von Gliedmaßen, den Steinigungen und öffentlichen Hinrichtungen, verurteilt wurden. Die Resolution appelliert auch an den Iran, die öffentlichen Hinrichtungen und Steinigungen abzuschaffen und "mit der Bedrohung, der Einschüchterung und der Verfolgung von politischen Gegnern und Menschenrechtlern aufzuhören und keine Personen mehr aufgrund ihrer politischen Ansichten einzusperren".

Ebenso wichtig ist der Paragraph 5 der Resolution, der "beschließt, die Lage der Menschenrechte in der Islamischen Republik Iran in der 63. Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt "Unterstützung und Schutz der Menschenrechte" zu überprüfen und dazu den Generalsekretär bittet, der Sitzung einen umfassenden Bericht über die Menschenrechte in der Islamischen Republik Iran zur Verfügung zu stellen." Die Teheraner Delegation unternahm eine letzte Anstrengung zur Überarbeitung dieses Paragraphen. Sie hatte damit überhaupt keinen Erfolg.

Das Jahr 2007 deutete darauf hin, dass der Iran im kommenden Jahr Schauplatz von mehr und intensiveren Demonstrationen für den Wechsel des Regimes und Aufständen der Iraner für einen demokratischen Wechsel würde. Dennoch sagte der neue Befehlshaber der Revolutionären Garden im Iran, Mohammad Ali Jafari, Ende September, dass die "Hauptaufgabe" seiner Armeeeinheiten sei, sich den "internen Bedrohungen" entgegen zu stellen, so der Christian Science Monitor.

Es ist anzunehmen, dass die Strategie der Ayatollahs "überleben durch Angst und Terror" noch mehr brutale Übergriffe auf die Demokratiebewegung Irans zur Folge hat. Um der Demokratiebewegung zu helfen und sie zu verteidigen, muss die freie Welt aufhören, den Iranern bei ihren Forderungen nach Demokratie nach dem Mund zu reden und diplomatische sowie wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen die zunehmenden Menschenrechtsverletzungen Teherans verhängen.

Der allgemeine Ausgleich der internationalen Annäherung an den Iran dient leider tatsächlich der Ermutigung des Regimes und unterläuft die Bewegung Irans für einen demokratischen Wechsel. Dieser Ausgleich muss jetzt umgedreht werden.

Die unmenschliche Bedrohung der Mullahs für ihre eigene Bevölkerung ist eine Schattenseite ihres Kurses auf Atomwaffen und die Errichtung eines Marionettenstaates im Irak. Dieses Regime, das das Recht grob verletzt, würde niemals sein Trachten nach Atomwaffen aufgeben. Im Gegensatz dazu hat eine demokratische Regierung im Iran niemals Besitzansprüche auf Atomwaffen oder sich insbesondere in die internen Angelegenheiten der Nachbarländer einzumischen. (USADI)

—-
Die US Allianz für Demokratie im Iran (USADI) ist eine unabhängige, non-profit Organisation, die die US Politik für den Iran vorwärts bringen will. Das würde für Amerika durch die Unterstützung der Ansprüche des iranischen Volkes auf eine demokratische, säkulare und friedliche Regierung selbst von Vorteil sein. Die USADI steht in keiner Abhängigkeit zu einer Regierungsbehörde, politischen Gruppen oder Parteien.