Kurz vor dem auf Freitag, den 17. Juli angesetzten Weltgipfel FREIER IRAN haben sich 38 der prominentesten führenden Geistlichen Großbritanniens für den iranischen Widerstand und den Zehn-Punkte-Plan der gewählten Präsidentin des Nationalen Wider-standsrates des Iran (NWRI), Maryam Rajavi, zur Gründung eines freien und demokratischen Iran eingesetzt. Zu den Unterzeichnern dieser Erklärung gehören fünf gegenwärtige bzw. ehemalige Erz-bischöfe, darunter Dr. Rowan Williams, der ehemalige Erzbischof von Canterbury und ein angesehenes Mitglied des House of Lords.
Iranische Gruppen aus europäischen Ländern, Nordamerika und Australien werden am 17. Juli zusammenkommen, um den jährlichen Weltgipfel FREIER IRAN zu feiern. An der Veranstaltung werden angesehene Persönlichkeiten und Anwälte der Freiheit teilnehmen, außerdem hervorragende Denker aus den fünf Kontinenten, um für einen freien Iran einzutreten, in dem das menschliche Leben geachtet und die Todesstrafe abgeschafft wird, eine Nation, die mit ihren Nachbarn Frieden hält und geeint wird durch ihre unerschütterliche Achtung vor den Menschenrechten – eine demokra-tische Republik, in der die Wahlurne das einzige Kriterium der Legitimität darstellt.
Es folgt der Text der Erklärung der 38 führenden britischen Geist-lichen:
Wir sind weiterhin tief besorgt über die Menschenrechtslage im Iran; sie hat sich während der vergangenen Jahre verschlechtert.
Wir erinnern an die Erklärung des Vereinigten Königreichs zur „Universalen Erstellung eines periodischen Rückblicks auf den Iran“ vom 12. März 2020, in der es heißt: „Im November des vergangenen Jahres erlebten wir das grausamste Vorgehen gegen seine Bürger seit Jahrzehnten, und dies, während die Verfolgung religiöser Minderheiten und das Vorgehen gegen sie unvermindert anhalten.“
Die Verfolgung religiöser und ethnischer Minderheiten – darunter schwere Haftstrafen gegen Christen – ist ein Teil der im Lande umfassenderen Repression, die im vorigen Jahr in der Ermordung von mindestens 1500 Menschen während der das ganze Land überziehenden Demonstrationen für den Wandel, die Menschenrechte und eine Zunahme der sozialen Freiheiten und wirtschaftlichen Chancen kulminierte.
Seitdem setzt das Regime die Verhaftung von Dissidenten, Studenten und anderen für die Menschenrechte Engagierten im Iran fort; es richtet sich besonders gegen die Freunde der organisierten Bewegung des iranischen Widerstands, des NWRI und der PMOI/MEK.
Ferner weisen wir auf Berichte hin, die enthüllen, daß die iranischen Behörden im vergangenen Januar die Öffentlichkeit über den Ausbruch des Coronavirus nicht informiert haben, weil sie ihre eigenen politischen Ziele und Prioritäten einschließlich der Parlamentswahlen im Februar im Blick hatten. Sie verheimlichten die wirkliche Zahl der von COVID-19 bewirkten Todesfälle – aus Furcht vor einer heftigen Gegenreaktion seitens der Öffentlichkeit und der Ausbreitung von Demonstrationen. Der iranischen Widerstandsbewegung – dem NWRI – zufolge haben die wirklichen Todesfälle die Zahl 60 000 überschritten. Das Regime weigert sich, das gewaltige Vermögen, das vom Höchsten Führer auf religiöse Stiftungen verteilt wurde, in einer Weise einzusetzen, die dem iranischen Volk bei dem Kampf gegen das Coronavirus helfen würde. Statt dessen hat es das Volk zur Rückkehr an die Arbeit aufgefor-dert und dadurch das Land an den Rand einer zweiten Welle der Epidemie des Coronavirus geführt. Dessen Verbreitung in den Gefängnissen des Iran ist besonders beunruhigend für die politischen Gefangenen und die Demonstranten, die sich seit den Demonstrationen von November 2019 zu Unrecht in Haft befinden. Wir zollen der Entscheidung der Regierung des Vereinigten Königreichs, dem Iran mit Bezug auf die Menschenrechte die Priorität der Aufmerksamkeit zuzumessen und sich dafür einzusetzen, daß er wegen seiner Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen wird, unseren Beifall. Jetzt rufen wir die Regierung des Vereinigten Königreichs und sein Auswärtiges Amt auf, bei den Vereinten Nationen und auf internationaler Ebene mehr dafür zu tun, daß dies Engagement in konkrete Maßnahmen umgesetzt wird, damit die Immunität aufhört, die die für ernste Menschenrechtsverletzungen Verantwortlichen im Iran genießen. Außerdem fordern wir die Regierung des Vereinigten Königreichs auf, mit dessen Verbündeten dahingehend zusammenzuarbeiten, daß diplomatischer, politischer und wirtschaftlicher Druck auf das Regime ausgeübt wird, damit die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen, der inhaftierten Demonstranten und im Lande zu Unrecht festgehaltenen Angehörigen zweier Nationen gesichert wird.
Außerdem schließen wir uns der anglo-iranischen Gemeinschaft und der Bewegung des iranischen Widerstands, dem NWRI, darin an, daß wir den Generalsekretär der Vereinten Nationen und deren Hohe Kommissarin für die Menschenrechte dringend auffordern, eine Ermittlungskommission in den Iran zu entsenden, die die dortigen Gefängnisse aufsucht und mit den Häftlingen zusammenkommt.
Endlich erklären wir unsere Unterstützung des demokratischen Programms für den zukünftigen Iran in zehn Punkten, das von der gewählten Präsidentin des iranischen Widerstands, Frau Maryam Rajavi, vorgelegt wurde und in dem vorgesehen ist: „Jegliche Form von Diskriminierung der Angehörigen einer Religion bzw. Denomination wird verhindert werden“, und das sich für „die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Charta der Vereinten Nationen und andere internationale Bündnisse und Konventionen“ einsetzt.
Rowan Williams
Leiter des Magdalenen-Kollegs in Cambridge
Ehemaliger Erzbischof von Canterbury
