Sunday, November 27, 2022
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Aggressionen des Iran im Mittleren Osten kommen ins Stocken

Die Tage des aggressiven Expansionismus des iranischen Regimes scheinen im Mittleren Osten gezählt zu sein. Dies meint Struan Stevenson, ein bekannter Experte für den Mittleren Osten und Präsident der Europäischen Vereinigung für einen freien Irak (EIFA).

In einer Rede in der Jean Moulin Universität in Lyon sagte er: “Die neuen Sanktionen der US Regierung gegenüber mehreren iranischen Firmen und Personen, die im Zusammenhang mit den iranischen Revolutionsgarden stehen oder zu seinem terroristischen Arm der Qods Einheiten zählen, sind ein Warnschuss für das theokratische faschistoide Regime. Präsident Trump hat sehr deutlich gemacht, was er über die neuen iranischen Raketentests und den Angriff auf eine saudische Fregatte im Golf durch ein Selbstmordattentatboot die Huthi Rebellen denkt, welche der Iran unterstützt. Dies sind direkte Provokationen und ein Bruch des Atomdeals von 2015, die nicht toleriert werden dürfen. Der Präsident schrieb sogar auf Twitter:“ Der Iran spielt mit dem Feuer – Ihnen ist nicht klar, wie „sanft“ Präsident Obama mit ihnen umging. Nicht mit mir!“. Um seine Aussage zu unterstreichen, erklärte General James Mattis, der neue US Verteidigungsminister:“ Der Iran ist der größte staatliche Sponsor für Terrorismus“. 

In Europa sagte der deutsche Außenminister, dass der Iran mehrere internationale Abkommen durch seine Raketentests verletzt. Er unterstützt die US Sanktionen und sagte, dass diese Maßnahme sinnvoll ist.

Die Wirklichkeit ist, dass das iranische Regime die ganze Region in Brand gesetzt hat.

Nach Jahren der Beschwichtigung durch den Westen haben die Tyrannen im Iran von den Annäherungaversuchen der USA profitiert. Sie haben durch eine Außenpolitik ohne Rückrat gute Deals abgeschlossen und sie haben die Schwäche der EU und der UN genutzt, um ihren teuflischen Einfluß im ganzen Mittleren Osten auszudehnen. Sie unterstützen das blutrünstige Regime von Bashar al-Assad, die brutalen schiitischen Milizen im Irak, die Huthi Rebellen im Jemen und die Hisbollah im Libanon. Ihre Tests ballistischer Raketen waren ein direkter Bruch der UN Resolutionen, die im Zusammenhang mit dem Atomdeal erstellt wurden. Es war ein großer Fehler, der für Teheran nun teuer werden kann.
 
„Die Resolution des UN Sicherheitsrates fordert Teheran auf, alle Aktivitäten im Hinblick auf ballistische Raketen zu unterlassen, die Atomwaffen tragen können. Dennoch haben die Iraner immer wieder verneint, überhaupt ein Atomwaffenprogramm zu besitzen und sie sagen, die Raketen würden keine atomaren Sprengköpfe tragen können. Sie sind unwillig, diese eindeutige Falschaussage kontrollieren zu lassen und einzugestehen, dass der Atomdeal ihr größter außenpolitischer Erfolg war. Barack Obama tat den Raketentests mehrfach zugestimmt. Die Meinungsmacher in Washington haben sogar behauptet, dass der Iran unter dem „moderaten“ Präsidenten Rohani gute Möglichkeiten für Handelsbeziehungen bietet. Rohani hat in seiner Amtszeit mehr als 3000 Menschen hinrichten lassen, zahlreiche öffentlich in Fußballstadien. Der Bruch der Menschen- und Frauenrechte im Iran breitet sich jeden Tag mehr und mehr aus.“
 
„Wie alle Tyrannen denken die iranischen Mullahs, ihre aggressiven Taten werden sich auszahlen. Sie werden jedoch bald erleben, dass Härte nicht nur ein Zeichen von Tyrannei sein muss, sondern auch der Beleg dafür, dass man Rückrat hat.“ 
 
Struan Stevenson ergänzte:“ Ich unterstütze den gemeinsamen Brief vom 7. Januar 2017, den 23 frühere hochrangige US Politiker und Militärvertreter aus beiden Parteien unterzeichnet haben. In ihm wird betont, dass die aktuellen Krisen im Mittleren Osten, vor allem in Syrien und im Irak sowie der Aufstieg von ISIS (Daesh), direkte Verbindungen zum unterdrückenden Regime im Iran haben und dass die einzige Lösung eine entschlossene Politik gegenüber dem Iran ist, welche ihren zynischen und destruktiven Einfluß in der Region beendet.“

Struan Stevenson war von 1999 – 2014 Abgeordneter für Schottland im EU Parlament. Er war der Präsident der Delegation des Parlamentes für die Beziehungen mit dem Irak (2009 – 2014) und Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe der Freunde für einen Iran (Caucus) von 2004 – 2014. Aktuell ist er der Präsident der Europäischen Vereinigung für einen freien Irak (EIFA). 


Europäischen Vereinigung für einen freien Irak (EIFA), 1050, Brüssel, Belgien

Präsident: Struan Stevenson, Leiter der Delegation des Parlamentes für die Beziehungen mit dem Irak (2009-2014), Ratsmitglieder: Alejo Vidal-Quadras, Vizepräsident des Europäischen Parlamentes (1999-2014); Stephen Hughes, Erster Vizepräsident der Gruppe der Sozialisten im EU Parlament (2009-2014),  Giulio Terzi, früherer italienischer Außenminister; Ryszard Czarnecki, Vizepräsident im EU Parlament; Lord Carlile of Berriew, QC; Paulo Casaca, Abgeordneter (1999-2009); Kimmo Sasi, Abgeordneter (Finnland), Ehrenmitglieder: Tariq al-Hashemi, früherer Vizepräsident des Irak, Sid Ahmed Ghozali, früherer Regierungschef von Algerien und weitere Personen.