Vom Schlachtfeld in die Politik (1981 – 2002)
Alireza Zakani wurde am 3. März 1966 in Teheran geboren und trat bereits im Alter von 15 Jahren in die Öffentlichkeit. 1981, in den ersten Monaten des Iran-Irak Krieges, trat Zakani als Mitglied der Basidsch-Miliz an die Kriegsfront. Im Laufe von sechs Jahren nahm er an fünfzehn Operationen teil und erlitt Verletzungen, die ihn nach den Maßstäben des Regimes zu einem Behinderungsgrad von 50 % machten. Seine militärische Laufbahn umfasste verschiedene Funktionen im Hauptquartier für irreguläre Kriegsführung, einschließlich Geheimdienst- und Operationseinheiten, wo er schließlich stellvertretender Kommandeur der Division Mohammad Rasul-Allah wurde. Zusammen mit drei anderen Abteilungen ist die Einheit dafür verantwortlich, die Sicherheit des Regimes angesichts etwaiger Gefahren in der Hauptstadt zu gewährleisten.
Von 1998 bis 2002 leitete Zakani die Studenten-Basidsch Organisation, eine Zeit, die viele Regimevertreter als goldene Ära der Organisation bezeichnen. Seine Beteiligung an der Unterdrückung der Studentenproteste während der Anschläge auf Wohnheime an der Universität Teheran im Juli 1999 festigte seine extremistische Glaubwürdigkeit und seine Loyalität gegenüber dem herrschenden Establishment weiter.
Karriere in der Politik und in den Medien (2003 – 2013)
Zakanis Übergang vom Militär zum politischen Leben beinhaltete eine Zeit als Medienpersönlichkeit. Er gründete die Nachrichten-Webseite Jahan News und das Wochenmagazin Panjereh. Außerdem war er zwei Amtszeiten lang Mitglied der Jury des Pressegerichts und beeinflusste damit die Richtung des iranischen Journalismus.
Im Jahr 2013 versuchte Zakani, an der Präsidentschaftswahl teilzunehmen, wurde jedoch vom Wächterrat disqualifiziert. Dieses Muster wiederholte sich 2017 und unterstrich seinen Ehrgeiz, sich den zweithöchsten Machtsitz im Regime zu sichern.
Privatleben und öffentliche Wahrnehmung
Im Jahr 2017 verurteilte Abteilung 9 des Teheraner Strafgerichtshofs Alireza Zakani aufgrund einer Beschwerde des Ölministeriums zu einem Jahr Gefängnis wegen „Verbreitung falscher Informationen“. Er ist außerdem rechtskräftig verurteilt worden, weshalb er zu einer einjährigen Gefängnisstrafe verurteilt wurde, die in eine Geldstrafe von 5 Millionen Tomans umgewandelt wurde, eine Entscheidung, die vom Obersten Gerichtshof bestätigt wurde.
Zakanis Privatleben war nicht frei von genauer Beobachtung. Die Ausbildung und Geburt seiner Tochter in der Schweiz, die zur doppelten Staatsbürgerschaft seines Enkelkindes führten, löste Debatten über sein Festhalten an den Werten aus, die er öffentlich vertritt. Diese Vorfälle, gepaart mit seinen politischen und administrativen Kontroversen, haben ein komplexes Bild einer Persönlichkeit gezeichnet, die tief in den Machtstrukturen des Regimes verankert ist, aber oft im Widerspruch zu dessen bürokratischen und ethischen Normen steht.
Politische Ambitionen (2015 – 2017)
Alireza Zakani, der Ghom bis zum 14. August 2021 in der 11. Amtszeit der Islamischen Beratenden Versammlung (Parlament des iranischen Regimes, auch Majlis genannt) vertrat. war vom 22. Juli 2020 bis zum 14. August 2021 zudem Leiter des Forschungszentrums des Parlaments.
Nachdem sich Teheran und die P5+1-Länder 2015 auf den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) geeinigt hatten, leitete Zakani die parlamentarische Sonderkommission, die mit der Überprüfung des Abkommens beauftragt war. Seine Führung zeichnete sich dadurch aus, dass er wichtige Atom-, Politik- und Wirtschaftsvertreter einlud, Einblicke zu geben und die Einzelheiten des Abkommens mit internationalen Gremien wie der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) zu hinterfragen.
Im Jahr 2021 hatte sich Zakani als Kandidat für die 13. Präsidentschaftswahl registriert. Dies war sein dritter Versuch, für das Präsidentenamt zu kandidieren und dieses Mal wurde seine Kandidatur vom Wächterrat genehmigt. Zwei Tage vor der Wahl zog er sich jedoch aufgrund verdeckter Anweisungen zugunsten von Ebrahim Raisi zurück. Im Gegenzug wurde er am 2. September 2021 in das mächtige und lukrative Amt des Bürgermeisters von Teheran berufen, eine Position, die er seitdem innehat.
Bürgermeister von Teheran, Korruption und Unterdrückung (2020 – heute)
Zakanis politisches Schicksal erfuhr eine bedeutende Wende, als er 2020 zum 47. Bürgermeister von Teheran gewählt wurde. Seine Amtszeit war voller Kontroversen:
Abfallwirtschaftsmafia: Die Fortsetzung eines Abfallwirtschaftsprogramms, das ursprünglich unter dem ehemaligen Bürgermeister Mohammad Bagher Ghalibaf ins Leben gerufen wurde, nutzte billige Arbeitskräfte, darunter auch Kinderarbeit. Dieses Thema stieß auf breite Kritik und machte die Ausbeutung im Rahmen kommunaler Verträge deutlich.
Landzuteilung an Mahan Air: Aus Dokumenten ging hervor, dass die Teheraner Stadtverwaltung unter der Führung von Zakani Mahan Air 33.000 Quadratmeter erstklassiges Land für die Entwicklung eines Freizeit- und Tourismuszentrums zugeteilt hatte, was Bedenken hinsichtlich Transparenz und Günstlingswirtschaft aufkommen ließ.
Fehlende kommunale Mittel: Im Jahr 2021 meldete Ahmad Sadeghi, Leiter des Transparenzausschusses des Teheraner Stadtrats, eine Diskrepanz von 17 Billionen Toman in den Konten der Gemeinde. Die fehlenden Gelder führten zu Fragen über finanzielles Missmanagement und Korruption unter der Zakani-Regierung.
Massiver Korruptionsskandal: Ein Korruptionsfall in der Gemeinde im Wert von 20 Billionen Toman hat den Ruf seiner Verwaltung zusätzlich geschädigt. Stadtratsmitglieder forderten einen detaillierten Bericht.
Proteste 2022: Im April 2022 wurden Zakanis Maßnahmen, darunter die Geschlechtertrennung in Parks und die Bildung von Frauenunterdrückungsbrigaden, als Maßnahmen zur Eindämmung öffentlicher Meinungsverschiedenheiten angesehen, insbesondere nach den Aufständen von 2022.
Chinesischer Vertragsstreit: Anfang 2024 löste ein Vertrag zwischen der Stadt Teheran und chinesischen Unternehmen über den Import von Elektrobussen erhebliche Debatten aus. Vorwürfe der Undurchsichtigkeit und Ineffizienz führten zu Spannungen im Stadtrat, wobei einige Mitglieder damit drohten, Zakani anzuklagen.
Parkzerstörung für den Bau einer Moschee: Pläne, Teile des Qeytariyeh-Parks in Teheran abzureißen, um im April 2024 eine Moschee zu bauen, stießen auf öffentlichen Unmut, was die wachsende Unzufriedenheit mit Zakanis Führung verstärkte.
Umstrittener Besuch in Belgien: Zakanis Reise nach Belgien im Juni 2023 löste breite Proteste aus. Die belgische Außenministerin Hadja Lahbib entschuldigte sich schließlich offiziell für die Entscheidung, Zakani aufzunehmen, was die internationale Dimension seines umstrittenen Status widerspiegelte.
Anti-MEK Ausstellung: Im Februar 2024 organisierte Zakani auf Befehl von Geheimdiensten eine Ausstellung gegen die Organisation der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK). Ziel des Regimes war es, neben dem laufenden Scheinprozess gegen die Organisation auch den Ruf der Organisation in der Bevölkerung zu untergraben. Trotz 45 Jahren ähnlicher Bemühungen und ausgegebener Milliarden Dollar ist das Regime offenbar weiterhin unzufrieden mit den Ergebnissen.
Kontroverse Standpunkt und Schlüsselmomente
In Zakanis Geschichte stechen bestimmte Aussagen und Kontroversen hervor, die seine ideologische Denkweise und Tendenzen deutlich veranschaulichen.
In einer vom Regime organisierten Fernsehdebatte am 23. Januar 2019, um das Profil der Wahlkandidaten zu stärken, trat Alireza Zakani gegen Mostafa Tajzadeh an, den ehemaligen Innenminister während der Präsidentschaft von Mohammad Khatami.
Tajzadeh sagte: „Als die Geschichte über die Kettenmorde herauskam, war Ihr Freund, Herr Kazemi, beteiligt. Wer soll die Wahrheit über diese Serienmorde ans Licht bringen, Herr Zakani? Wer war dagegen und hat gesagt, wir sollten schweigen und anders damit umgehen? Sie schlugen es Herrn [Mohammad] Khatami vor und präsentierten ein Szenario, ähnlich dem Maschhad-Szenario. Sie sagten, wir würden zwei Heuchler [MEK-Mitglieder] finden und sie als die Täter entlarven und sagen, sie seien diejenigen, die hinter den Morden stecken. Sie wenden dieselben Geständnistaktiken an, die sie nur allzu gut kennen. Dann würden wir sie hinrichten, aber versprechen, dass so etwas nicht noch einmal passieren würde und die Akte des Geheimdienstministeriums löschen.“
Der Fall Maschhad bezieht sich auf den Bombenanschlag auf den Imam-Reza Schrein am 20. Juni 1994, der vom iranischen Geheimdienstministerium (MOIS) inszeniert wurde, um den Ruf der MEK zu schädigen. Nach dem Bombenanschlag wurden mehrere Personen festgenommen und fälschlicherweise beschuldigt. In ähnlicher Weise zwang das MOIS Anfang der 1990er Jahre nach der Ermordung christlicher Priester drei Frauen dazu, im Staatsfernsehen fälschlicherweise zu gestehen, dass sie auf Befehl der MEK gehandelt hätten.
Im August 2019 trat Zakani im Staatsfernsehen auf und präsentierte sich als Kritiker systemischer Korruption. Er enthüllte einige der Diebstähle und die Anhäufung von Reichtum innerhalb der Elite des Regimes. Er behauptete, das MOIS habe ihn gebeten, eine kürzlich verhaftete Person als ehrlich und nicht korrupt zu erklären. Zakani bezeichnete Akbar Tabari, den Stellvertreter des ehemaligen Justizchefs Sadegh Larijani, als korrupt. Tabari gehörte einer rivalisierenden Fraktion an, die Khamenei ins Visier genommen hatte und die darauf abzielte, seinen ehemaligen Chef durch rechtliche Verfolgung zu schwächen. Allerdings betonte Zakani die Unbestechlichkeit des Obersten Führers: „Der Oberste Führer strahlt wie die Sonne und selbst seine Feinde geben zu, dass es in seiner Bilanz oder der seiner Familie keinen einzigen grauen Fleck gibt.“
Am 20. Juni 2019 ging Zakani während eines Interviews mit Kanal 3 des staatlichen Fernsehsenders auf Fragen zu einem 25-Millionen-Dollar Diebstahl bei einer Ölgesellschaft ein. Er wies den Betrag als unbedeutend ab und erklärte: „Diese Rede von 25 Millionen Dollar und solchen Beträgen ist Portokasse. Legen Sie sie beiseite, legen Sie sie beiseite! Das ist kein echtes Geld. Die Summen, die ich nennen möchte, sind das eigentliche Problem, die Art, die die Menschen wirklich benachteiligt und sich auf die Geschäftstätigkeit des Landes auswirkt.“
