Tuesday, February 7, 2023
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Amnesty International: Weigerung des iranischen Regimes, Recht anzuerkennen ist schändlich

Human Rights Council London (Agenturen) – Die Rückweisung der Menschenrechtsempfehlungen westlicher Nationen durch den Iran zeigt die Mißachtung sowohl internationaler Verpflichtungen und wie auch seines eigenenVolkes.,sagte eine Gruppe von Amnesty International am späten Mittwoch.

Ein am Mittwoch veröffentlichter UN Bericht besagte, dass der Iran alle Aufrufe zur Freilassung politischer Gefangener zurückgewiesen habe und wird auch keine internationale Untersuchung der Gewaltausbrüche nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Juni zulassen.

Die Islamische Republik weigerte sich ebenfalls, die Todesstrafe abzuschaffen und wie aus dem Bericht hervorging, würde es auch per Gesetz keine Gesetzesbrecher foltern.
 
„Mit der Ablehung besonderer Empfehlungen von mehreren Ländern zeigten die iranischen Behörden ihre Missachtung internationalen Verpflichtungen gegenüber, wie sie es mit der Behandlung ihrer eigenen Leute auch getan haben“, sagte die stellvertretende Direktorin von Amnesty International für den Mittleren Osten und Nordafrika, Hassiba Hadj Sahraoui.

„Mit dem Versprechen, Empfehlungen für die Abschaffung der Hinrichtung jugendlicher Straftäter zu prüfen, tarnen die iranischen Behörden ihre bestehenden Verpflichtungen auf der Grundlage der Konvention für die Kinderrechte, jugendliche Straftäter nicht hinzurichten.“

Obwohl der Iran mit einer Emfpehlung der Niederlande einverstanden ist, „Maßnahmen zu ergreifen, die sicher stellen, dass weder Folter noch andere ander grausame oder erniedrigende Behandlungen oder Bestrafungen stattfinden“, wird abgelehnt, den UN Anti-Folter Pakt zu unterzeichnen, der von Spanien vorgeschlagen wurde.

Amnesty sagte, dass der Widerspruch zwischen der Akzeptanz der 123 Empfehlungen von den Iranern und der Ablehnung der 45 großen Zweifel an der Bereitschaft zur Umsetzung der vereinbarten Maßnahem aufkommen läßt.

„Um im Iran Menschenrechte wirklich zu verbessern, müssen die Behörden endlich mit der Doppelzüngigkeit Schluss machen und konkrete Maßnahmen ergreifen“, sagte Sahraoui.