Tuesday, January 31, 2023
StartNachrichtenAnalyst im iranischen Regime: „Unsere Gebete zur Beerdigung des JCPOA”

Analyst im iranischen Regime: „Unsere Gebete zur Beerdigung des JCPOA”

Die Konfrontation zwischen den verschiedenen im Iran herrschenden Fraktionen über den nichtigen Gemeinsamen Umfassenden Plan von Maßnahmen (JCPOA) nach drei Jahren von dessen Geltung zeigt die Sackgasse, in dem sich das iranische Regime wiederfindet, während sich das Sanktionsregime und die internationale Isolierung des Regimes intensiviert.

Das grandios aufgebauschte Abkommen zwischen dem Iran und den P5+1 Ländern, das die Ausweglosigkeiten des iranischen Regimes – besonders die ökonomischen – beseitigen sollte, hat sich in einen Leichnam verwandelt, mit dem Teheran nichts mehr anzufangen weiß.

Vom ersten Tag an war die wirtschaftliche Erstickung der einzige und wichtigste Grund dafür, dass die iranischen Mullahs – und an vorderster Front der Oberste Führer Ali Khamenei – sich an den Verhandlungstisch gesetzt haben [d.h. die Teilnahme an den Verhandlungen zugelassen haben]. Jetzt, an der Türschwelle des dritten Jahrestages des Abkommens, ist das Atomabkommen ein selbstzerstörerisches Wagnis geworden, das für die Mullahs nach hinten losgeht.

Das JCPOA war von Anfang an ein Streitpunkt zwischen den verschiedenen Fraktionen des Regimes an der Macht. Als die derzeitige US Administration sich aus dem Abkommen zurückgezogen hat und als die wirtschaftlichen Wohltaten, die die Mullahs in den letzten Jahren eingeheimst haben, sich in Luft aufzulösen begannen, haben sich die Dinge immer mehr geändert.

Als Versuch, die Argumente der Rivalen zu entlarven, hat Javad Zarif, der Außenminister bei Hassan Rohani, vor kurzem gesagt, dass das Ziel des Abkommens überhaupt nicht ökonomisch war.

Die Expertenversammlung, ein mächtiges Aufsichtsgremium, das Khamenei nahesteht, hat in ihren jüngsten Erklärungen sich mit dieser Sichtweise nicht einverstanden erklärt: „Politiker und besonders das Außenministerium sollten sich im Hinblick auf das Atomabkommen so verhalten, dass die Sanktionen aufgehoben werden. Das Ziel der Verhandlungen ist ganz besonders, dass unbedingt all die wirtschaftlichen, finanziellen, die Banken betreffenden und die atomtechnischen Sanktionen vollständig aufgehoben werden  und man sollte in Bezug auf dieses Ziel keinen Rückzieher machen“.

Die Erklärung vom 17. Januar besagt weiterhin, dass der Außenminister entgegen dem erklärten Pfad Ali Khameneis für die Verhandlungen „bekannt gegeben hat, dass das Ziel des JCPOA nicht ökonomisch und eine Aufhebung der Sanktionen gewesen ist. Das bedeutet, dass man gegenüber dem Feind einen Rückzieher macht und von den Hauptrichtlinien in Bezug auf die Verhandlungen abweicht, die eine Aufhebung der Sanktionen vorsehen“.

Am gleichen Tag hat Ahmad Jannati, der Vorsitzende der Expertenversammlung und des Wächterrates Rohanis Fraktion angegriffen und geäußert: „Darauf zu hoffen, dass die Europäer ihre Verpflichtungen in Bezug auf das JCPOA erfüllen, ist reine Dummheit“.

„Manche sagen, dass die Europäer, nachdem die USA das JCPOA verlassen haben, etwas für uns tun werden, obwohl sie sich einen schlanken Fuß machen und niemals etwas zu unseren Gunsten tun werden“, so Jannati.

Obwohl er lügt, enthüllte er doch eine wirkliche Furcht der Islamischen Republik in Bezug auf eine existenzielle Bedrohung, die sie fühlt, und meinte: „Genau das gleiche Frankreich lädt [die MEK/PMOI] ein und organisiert für sie ein Gipfeltreffen und beherbergt sie und gibt ihnen Macht gegenüber der Islamischen Republik“.

Jannati ging sogar noch einen Schritt weiter als Khamenei und erklärte: „Der Oberste Führer hat gesagt, wenn sie das JCPOA zerreißen, so werden wir es auch verbrennen, aber das haben wir nicht getan und [jetzt ist die Zeit gekommen], es zu tun“.

Mohsen Kouhkan, ein iranisches Parlamentsmitglied, bezog sich auch auf Erklärungen einiger Personen, die Rohanis Fraktion nahestehen, die argumentierten, dass man die Verhandlungen mit Europa über Irans Programm für ballistische Raketen fortsetzen solle und sagte dazu: „Wir sind mit einem verrotteten Seil der Europäer in die Grube des JCPOA hinabgestiegen und diese Leute sollen jetzt erst einmal sagen, was wir für einen Nutzen vom JCPOA haben, um diese Verhandlungen fortzusetzen“.

Unabhängig von den entgegengesetzten Interessen zwischen den verschiedenen Fraktionen in Bezug auf das JCPOA, bleibt die Tatsache, dass sich das Abkommen in ein Problem für das iranische Regime verwandelt hat und sie wissen nicht, wie sie damit umgehen sollen.

Mohsen Jalivand, ein iranischer Analyst, der den Konservativen nahesteht, fasst es so zusammen: „Wir sollten unsere Gebete zur Beerdigung des JCPOA abhalten und an eine Zeit nach dem JCPOA denken. Es ist schon sehr sonderbar, dass der Iran immer noch darauf wartet, dass sich das JCPOA wiederbeleben wird“.

Quelle: www.mojahedin.org