Sunday, February 5, 2023
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Der Regimewechsel ist in Reichweite

Die US Sanktionen verursachen einen bedeutenden Schaden für das iranische Regime, deshalb ergibt sich die Frage, wie lange werden die Mullahs das üble Verhalten zur Schau stellen, für das sie die USA kritisiert haben? Die Wahrheit ist, dass der Status quo nicht mehr lange weiterbestehen kann. Wie lange können die Mullahs überleben?

Die iranische Wirtschaft wird von Missständen geplagt, die  zu einem ganzen Strauß von Krisen geführt haben, darunter Arbeitslosigkeit, Inflation, Geldentwertung und äußerste Armut, die für die sozio-politische Ordnung eine starke Bedrohung darstellen. Man kann sich schwer vorstellen, wie die Diktatur imstande sein wird, eine Bevölkerung abzuwehren, die immer mehr desillusioniert und verarmt ist.

Dennoch versucht das Regime, Stärke zu zeigen. Am Tag bevor die Sanktionen im vergangenen Jahr in Kraft traten, behauptete der Oberste Führer, dass Amerika schwächer sei als vor 40 Jahren, um den demoralisierten Truppen der Basij und der Revolutionsgarden, die die Schlüsselelemente der Unterdrückung im Iran sind, falsche Hoffnungen zu machen. Erst vor wenigen Tagen drohte der Freitagsprediger von Maschad Ahmad Alamolhoda damit, drei saudische Öltanker als Geiseln zu nehmen und Raketenangriffe gegen verschiedene Flughäfen im Golf durchzuführen, wenn kein iranisches Öl exportiert werden dürfe.

Dieses Muskelspiel ist bezeichnend für ein Regime, das weiß, dass es am Stock geht; ein Regime, das zuhause und international belagert wird; ein Regime, das nicht länger überleben wird. Khamenei sagte jüngst, dass trotz der „Probleme“ des Regimes, sie nicht in einer „Sackgasse“ seien. Sie sind es aber jetzt.

Die derzeitigen Aufstände gegen das Regime zeigen keine Anzeichen, weniger zu werden, und mit jedem neuen Protest oder Streik verliert das Regime ein bisschen mehr an Macht. An jedem Tag verlassen mehr Arbeiter, die bis zum Bruchpunkt gebracht worden sind, ihre Arbeitsplätze, um sich Streikpostenketten anzuschließen. Die Menschen protestieren nicht für Nebensächlichkeiten, die vom Regime schnell behoben oder unter den Teppich gekehrt werden könnten. Stattdessen haben sie verstanden, dass alle ihre Probleme von der Armut bis zur Dürre vom Missmanagement des Regimes verursacht wurden und dass sie nur gelöst werden, wenn das Regime fällt.

Der offizielle Plan der USA für die Sanktionen bestand darin, den Iran zurück an den Verhandlungstisch zu bringen für ein neues Atomabkommen, das alles verhängnisvolle Verhalten des Iran einbeziehen würde von den Raketentests bis zu den Verletzungen der Menschenrechte. Aber es gibt keinerlei Aussicht, dass das Regime da mitmachen wird. Wenn sie das tun würden, wäre das gleichbedeutend mit dem Eingeständnis ihrer Schwäche, die durchaus die Mitglieder der Unterdrückungseinheiten veranlassen könnte, ihre Posten zu verlassen und es dem Volk zu überlassen, das Regime zu stürzen.

Während die Neuverhandlungen vom Tisch sind, bleibt der Kollaps des Regimes durchaus dort.

Mohammad Mohaddessin, der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten in dem in Paris ansässigen Nationalen Widerstandsrat, schreibt: „Unter diesen Umständen ist das beste Ende des Spiels ein Ende der schlimmen Diktatur, die sich beständig in der Region eingemischt und die eigene Bürgerschaft unterdrückt hat. Eine gangbare organisierte Opposition ist der beste Mechanismus, um die Dinge zu wenden, zum Besten für den globalen Frieden und die globale Sicherheit, für ein Ende der Verstöße gegen die Menschenrechte und für einen atomwaffenfreien Iran“.