Monday, October 3, 2022
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Armut und Zorn wachsen täglich in der iranischen Bevölkerung

Am 7. Oktober schrieb die staatliche Tageszeitung unter Berufung auf das Zentrum für Statistik und Pasteur Institut des Iranischen Regimes: „Der Verbraucherpreisindex für Nahrungsmittel für eine Familie lag im September oberhalb von 8 Millionen Toman (etwa 700 $) und ist damit um 489 Tausend Toman (etwa 42 $) angestiegen“.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Hohe Rat für Arbeit zu Beginn des persischen Jahrs (im März 2019) den Mindestlohn der Arbeiter auf 1,5 Millionen Toman (etwa 131 $) festgelegt hat.

Die Regierung von Hassan Rohani, die dies genehmigt hatte, behauptete, dass dies die Arbeiterlöhne auf die Hälfte des Betrags der Armutslinie steigen lasse. Nach sechs Monaten ergibt sich aber, dass es nicht mehr als ein Fünftel des Betrags der Armutsline ausmacht, wenn man es zur Abnahme der allgemeinen Kaufkraft in Beziehung setzt.

Inzwischen ist der Verbraucherpreisindex für Nahrungsmittel für eine Person pro Tag von 100 248 Rial (etwa 1 $) auf 217 327 Rial (etwa 2 $) gestiegen, was einen plötzlichen Anstieg um 100 % bedeutet.

Von März bis September 2019 gab es bei den Lebensmittelpreisen eine Zunahme und eine Abnahme bei der monatlich ermittelten Kaufkraft. Das hat zu einem Grassieren von Armut und Hunger geführt.

Derzeit benötigen die Menschen mindestens 7 Millionen Toman (etwa 600 $) um die Armutslinie zu erreichen und ihre Kaufkraft auf dem bescheidenen Stand zu Beginn des Jahres zu halten.

Aber der Präsident des Regimes Hassan Rohani hat mehrfach das Publikum belogen, wenn er sagte, dass die Inflationsrate und die wirtschaftliche Lage unter Kontrolle seien und das die Rate der Arbeitslosigkeit abnehme.

Damit bluffte Rohani in einer Kabinettssitzung, als er behauptete: „Zum Glück hat sich die Arbeitslosenrate verbessert gegenüber dem letzten Frühjahr und Sommer. Es sind jetzt also 25 Millionen Menschen in Arbeit und die Zahl der Arbeitslosen beträgt weniger als 3 Millionen“.

Diese Behauptung stellte er auf, obwohl laut bestimmten Amtsinhabern des Regimes und laut den staatlichen Medien die Produktion vieler Fabriken und Werkstätten bei der Hälfte ihrer Produktionskapazität liegt oder noch darunter.

Die gescheiterte Regierung Rohanis bekommt ihr Geld mit einem Diebstahl an der Bevölkerung und dem Anwachsen der Warenpreise. Zugleich setzen Unterschlagungen von astronomischen Beträgen von Personen, die mit dem Staat in Verbindung stehen, jedermann in Erstaunen.

Am 6. Oktober hat das Mitglied des Parlaments des Regimes Alireza Beigi in einer der Auseinandersetzungen innerhalb des Regimes zugegeben, dass es eine Ausplünderung um 27 Milliarden Dollar und 60 Tonnen Gold durch eine Gang gegeben hat, die mit dem Staat in Verbindung steht.

Am 6. Oktober berichtete die staatliche Nachrichtenagentur „Etemad Online“ unter der Überschrift „Heimliche Hände hinter der Unterschlagung von 550 Milliarden Toman (etwa 48 Millionen $) aus den Taschen der Arbeiter – wer von dem Währungsdämpfer profitiert“: „Die Regierung ist keine neutrale Institution, die die Interessen der Arbeiterklasse gegen die Reichen verteidigt. Die heimlichen Hände der Renten und der Regeln, die von der Regierung verabschiedet werden, darunter der neue Währungsdämpfer, leitet Geld von den Armen zu den Reichen. Das hat die Arbeiter zu der Überzeugung gebracht, dass die Situation, die sie erdulden müssen, ihr besiegeltes Schicksal ist“.

Und weiter: „Dieser nicht funktionierende Wirtschaftskreislauf hat die Reichen nur noch mehr bereichert und die Arbeiterschaft billiger gemacht. Der neueste Währungsdämpfer hat die Leben von vielen Arbeitern verheert. Ihr Einkommen hat sich verringert“.

Das iranische Regime stiehlt weiterhin vom Tisch der Arbeiter, während seine Amtsinhaber mit ihrem glänzenden Einkommen, das sie durch das Ausplündern des Volkes, damit auch der Arbeiter, erzielen, Steuern in der Höhe von 50 Billionen Toman (etwa 4,5 Milliarden $) im Jahr vermeiden.

Die staatliche Nachrichtenagentur Mehr schrieb am 6. Oktober unter Berufung auf Hadi Khani, den Direktor der Abteilung für Inspektion und Abwehr von Geldwäsche im Finanzamt: „In jedem Jahr haben wir 40-50 Billionen Toman (etwa 4-5 Milliarden $) an Steuervermeidung“.

Und weiter heißt es: „Natürlich können wir nicht die genaue Zahl für das Maß an Steuervermeidung angeben, weil wir nicht genug Ermittlungsmöglichkeiten und Mikroinformationen haben. Wir sehen es so, dass überall dort, wo es eine Unklarheit über die Einkommen gibt, weil sie nicht ermittelt werden können, es auch die Möglichkeit von Steuervermeidung gibt“.

Während von Monat zu Monat immer mehr Menschen im Sumpf der Armut versinken, schafft das iranische Regime über seine Politik der Ausplünderung, die gegen das Volk gerichtet ist, immer mehr wirtschaftliche Abstände zwischen Arm und Reich.

Laut Shahab Naderi, einem Mitglied des Parlaments des Regimes aus dem Bezirk Oramanat in der Provinz Kermanshah, „leben 80 Prozent der iranischen Bevölkerung unterhalb der Armutslinie“.

Die Zunahme beim Verbraucherpreisindex für Nahrungsmittel und die Abnahme der Kaufkraft des größten Teils der iranischen Gesellschaft, die mit einem Fünftel des Betrags der Armutslinie auskommen muss, bringt immer mehr Menschen in die Armee der Hungrigen. Das wird eine neue Herausforderung für das iranische Regime schaffen, so dass es mehr Proteste aus dieser Armee zu gewärtigen hat. Das geschieht, während das moribunde iranische Regime sich an anderen heftigen internationalen und inländischen Krisen abarbeiten muss.

Es ist unbestreitbar, dass in dem Maße, wie in einer Gesellschaft die Armut zunimmt, auch das Potential für eine Revolte und für Aufstände steigt. Bei den landesweiten Aufständen vom Januar 2018, August 2018 und Dezember 2018 kam die Mehrheit der Protestierenden aus den armen Schichten der Gesellschaft, die nichts zu verlieren haben. Die Teilnahme von Menschen aus der Armee der Hungrigen an diesen Aufständen war bedeutend und zwang die Analysten des Regimes zu dem Eingeständnis, dass Probleme der Armut, des Lebensunterhalts und der Wirtschaft den Ursprung dieser Aufstände bilden.

Die Armut wird ein großer Konfliktanlass zwischen der iranischen Bevölkerung und dem Kleriker-Regime sein. Wenn der Sturm des Zorns der Armee der Hungrigen aufzieht, wird er die erschütterten Pfeiler des religiösen Faschismus zerstören.

Zugleich wird Irans organisierte Bewegung des Widerstands, die angeführt wird von den Volksmudschahedin (PMOI oder MEK) und deren Widerstandseinheiten, die Unterstützung unter ihren Leuten zum Sturz dieses Regimes aktiv werden lassen.