NWRI – US Präsident Donald Trump warnte alle Unterzeichner des Iran – Atomdeals von 2015, dass sich die USA aus dem Deal zurück zieht, wenn es keine entscheidenden Änderungen im Abkommen gibt. Trump will vor allem die Schlupflöcher im Deal streichen lassen, die Inspektionen stärken und andere Dinge in den Vertrag aufnehmen lassen, wie zum Beispiel den destruktiven Einfluß des iranischen Regimes in der Region und sein ballistisches Raketenprogramm.
Als Frist wurde der 12. Mai gesetzt. Es ist unklar, welche Entscheidung Trump danach treffen wird. Doch egal was er entscheiden wird, die Konsequenzen werden erheblich sein.
Der französische Präsident und die deutsche Bundeskanzlerin versuchen zur Zeit, Trump zu einem Verbleib im Atomdeal zu bewegen. Emmanuel Macron hat Trump bereits getroffen und diese Frage mit ihm erörtert und Angela Merkel plant einen Besuch aus dem gleichen Grund in Washington.
Obwohl Europa das Abkommen unterstützt, gibt es einige Vertreter in den Regierungen und auch einige andere Staatschefs, die ihre Opposition gegen den Deal immer lauter werden lassen. Einer von ihnen ist der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman, der ebenfalls dafür nach Washington gereist ist, um mit Trump diese Frage zu diskutieren.
Das iranische Regime ist bei all dem natürlich nicht stumm geblieben. Es gab Erklärungen heraus, mit denen man die USA einschüchtern will, damit sie im Deal bleibt. So wurde zum Beispiel behauptet, dass man die Sicherheit der gesamten Region aufs Spiel setzt, wenn die USA den Deal verlassen. Dabei ist die schlechte Sicherheitslage in der Region vor allem daher kommend, weil der Iran einen destruktiven Einfluß ausübt und sich ständig in die Angelegenheiten anderer Nationen einmischt. Das ist der zentrale Punkt, warum Trump gegen diesen Deal ist.
Trump hat deutlich gemacht, dass zwar das Atomabkommen den Iran darin gestoppt hat, Uran für militärische Zwecke anzureichern, aber dass das iranische Militär immer noch sehr stark in der Region vertreten ist und dass es zum Beispiel äußerst destruktiv in Syrien und im Jemen agiert. Der Iran hat zudem seit dem Deal seine Präsenz in Gaza, Libanon und im Irak ausgeweitet.
Der US Präsident hat immer wieder betont, dass die nationale Sicherheit der USA und seine Interessen in der Region bedroht sind. Zudem hat das iranische Regime eine gewaltige Geldsumme im dreistelligen Milliarden $ Bereich aus gesperrten Konten nach dem Atomdeal und dem Ende der Sanktionen erhalten. Das Regime hat dieses Geld vor allem dafür genutzt, seine bösartigen Aktivitäten in der Region zu finanzieren, anstatt sie in die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation im Iran zu stecken.
Trump hat auch gesagt, dass der Deal neu verhandelt werden sollte und dass er so stärker gemacht wird.
Das iranische Regime verbreitet Chaos in der Region. Es sorgte für den Tod von Millionen Menschen in Syrien, Jemen und anderen Ländern. Das iranische Volk hat deutlich gemacht, dass es davon genug hat und dass ihre Führung sich lieber auf die inländischen Probleme konzentrieren sollte, anstatt sich überall im Ausland einzumischen.
Jede neue Verhandlungsrunde im Deal muss zur Kenntnis nehmen, dass das iranische Regime eine lange Geschichte der Lügen und Täuschungen hat. Man kann dem Regime nicht trauen und es gibt genügend Beweise dafür, dass diese Aussage richtig ist. Man kann dem Regime – wie unter Obama – keine Zugeständnisse machen, denn es wird diese gnadenlos für seine Interessen ausnutzen.
Der nächste Schritt sollte vielmehr sein, das iranische Regime für seine bösartige Rolle zur Rechenschaft zu ziehen. Dies dient dem iranischen Volk, den Menschen der Region und der gesamten internationalen Gemeinschaft.