Thursday, December 8, 2022
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Aussichten für Sanktionen

House Majority Leader:Hopes For Vote On Iran Sanctions Next WeekFührer der demokratischen Mehrheitsfraktion im Repräsentantenhaus: Hoffnungen auf eine Abstimmung in der nächsten Woche über die Strafen für den Iran

Der US-amerikanische Führer der demokratischen Mehrheitsfraktion im Repräsentantenhaus aus Maryland, Steny Hoyer, sagte am Dienstag, dass er eine Abstimmung des gesamten Hauses über einen Gesetzentwurf hoffe, mit dem die Sanktionen gegen den Iran und Firmen mit Geschäftsbeziehungen zu diesem Land verschärft werden können.
Hoyer erklärte, dass die Abgeordneten des Repräsentantenhauses und des Senats noch über den endgültigen Wortlaut des Gesetzes verhandeln und dass er mit einer Abstimmung in der nächsten Woche rechne.
Für die übernächste Woche ist aufgrund des Feiertages eine einwöchige Pause geplant.
„Es  ist sehr wichtige, dass wir [die Iran-Sanktionen] noch vor dem Memorial Tag verabschieden“, betonte Hoyer. Die Sanktionen sollen den Iran noch weiter isolieren, indem die Versorgung mit raffiniertem Erdölprodukten wie Benzin noch mehr gedrosselt wird.

Unternehmen, die auf dem Energiesektor Beziehungen zum Iran unterhalten oder die Islamische Republik beim Import von Benzin unterstützen sollten durch eine Ausssperrung vom lukrativen US-Markt bestraft werden.

Trotz der großen Ölreserven Irans, hat das Land nur beschränkte Raffineriemöglichkeiten und ist auf den Import der für die Wirtschaft erforderlichen Erdölprodukte angewiesen.

Die Abgeordneten hoffen mit der Beschränkung des Zugangs zu diesen Produkten den Druck auf die iranische Regierung erhöhen und sie damit zwingen zu können, das Atomprogramm einzustellen.