Saturday, February 4, 2023
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Bei der Nukleargesprächen mit dem Iran sind acht Wochen vor Ablauf der Frist am 24. November die „Differenzen immer noch ernst“.

Ein ranghoher Vertreter des US-State Department erklärte,

acht Wochen vor Ablauf der Verhandlungsfrist am 24. November seien die Lücken „immer noch ernst“. 

„Wir haben über alle wesentlichen Dinge noch keine Verständigung, doch es besteht einige Annäherung, die helfen wird, nach vorne zu kommen; dabei ist noch eine enorme Anzahl von Einzelheiten durchzuarbeiten,“ sagte der Vertreter vor Reportern. 

„Der Fehler liegt hauptsächlich beim Iran“

In einem Editorial der „New York Times“ hieß es am Sonntag: „Die wichtigsten Staatsführer nehmen derzeit an der Vollversammlung der Vereinten Nationen teil. Es ist der richtige Augenblick, den Stillstand zu durchbrechen, um zu einem umfassenden Abkommen über die Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms zu kommen. Bisher liegt kein Anzeichen für eine wirkliche Bewegung vor, geschweige denn ein Durchbruch, trotz der Verhandlungen zwischen Außenminister John Kerry, dem iranischen Außenminister Javad Zarif und Catherine Ashton, der europäischen Verhandlungspartnerin. Der Fehler liegt hauptsächlich beim Iran.“

Unklare Aussichten, während das Ende der Frist naht

Die Los Angeles Times berichtet, die jüngste Runde der Gespräche über das iranischen Nuklearprogramm bewege sich auf einen Mißerfolg zu – ohne den Durchbruch, den viele von der alljährlich tagenden Vollversammlung der Vereinten Nationen erhofft hatten. 

„Einige halten es für unwahrscheinlich, daß rangniedrigere Vertreter, während der für diese Woche erwartete Durchbruch ausblieb, in den nächsten beiden Monaten mit den Meinungsverschiedenheiten fertig werden, über die sie schon seit Januar diskutieren.“

„Selbst wenn rangniedrige Vertreter die größeren Hürden beseitigen könnten, wäre es unklar, ob ihnen bis zum 24. November die Zeit bliebe, mit den komplizierten sekundären Einzelheiten fertig zu werden. Die Verhandlungspartner haben ja die ursprüngliche Frist bereits um vier Monate verlängert.“

Der Bericht fügt hinzu: „Die Übereinstimmung ist jetzt geringer als im Juli, denn damals bestand Einigkeit in manchen Punkten, z. B. der Frage, wie der Iran die Produktion des Schwerwasser-Reaktors in Arak beenden werde. Beide Seiten sind nicht nur bei den entscheidenden politischen Problemen uneinig, sondern auch in elementaren Fragen der Atomphysik; das wurde von einem der Verhandlungspartner mitgeteilt.“