Saturday, February 4, 2023

Berlin, Moskau

Berlin, Moscow eye quick U.N. move on Iran sanctionsMeseberg Deutschland (Reuters) – Die Staatsoberhäupter Deutschlands und Russlands äußerten am Samstag, dass die Weltmächte auf der Schwelle zur Bestätigung einer neuen Sanktionsrunde gegen den Iran aufgrund seiner Atomarbeit stehen.

Die Weltmächte sind im Streit mit dem Iran wegen seines Urananreicherungsprogrammes, von dem sie glauben, dass es der Deckmantel für den Bau einer Atombombe ist. Teheran erklärt, dass seine nukleare Tätigkeit auf die friedliche Stromerzeugung ausgerichtet ist.

Deutschland und die fünf ständigen Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen – Großbritannien, China, Frankreich, Russland und den Vereinigten Staaten – haben vor Monaten eine vierte Sanktionsrunde diskutiert und Washington gab bekannt, dass die Abstimmung dazu wohl in der nächsten Woche statt findet.

Die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel bezeichnete auf einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem russischen Präsidenten Dmitry Medvedev im Norden von Berlin den Konsens zwischen den Weltmächten zu der Problematik als einen „deutlichen diplomatischen Fortschritt“ und sagte, dass sie von der UN jetzt schnelle Reaktionen erwarte.

„Es ist möglich, dass die Sanktionen in naher Zukunft vom UN Sicherheitsrat bestätigt werden“, sagte Merkel.

„Ich bin sehr glücklich, dass wir hier und heute zusammen sind und sagen können, dass es eine gemeinsame Position ist, zu der nicht nur die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und Russland, sondern auch China stehen“, fügte sie hinzu.
Die Vereinigten Staaten und Europa konnten die Zurückhaltung in China und Russland überwinden, die enge Handelsverbindungen zum Iran unterhalten und im vergangenen Monat ihr Einverständnis mit dem Sanktionsentwurf bekundeten.

„Die Lage ist so, dass eine Zustimmung zu Sanktionen so gut wie existent ist“, sagte Medvedev und fügte hinzu, dass er niemand bestrafen will, dass es jedoch manchmal erforderlich sei.

„Wir hoffen, dass die Stimme der internationalen Gemeinschaft von der iranischen Führung gehört wird“, sage er, „Man kann sich nicht weiter unverantwortlich fühlen. Es ist wichtig zu hören, was in der internationalen Arena gesagt wird.“

Zum Tagesordnungspunkt über Wirtschaft vereinbarten Berlin und Moskau, dass ein stabiler Euro entscheidend für die weltweite finanzielle Stabilität und nachhaltiges Wachstum ist, so Merkel und Medvedev.
Merkel erklärte, dass Russland und Deutschland sich auch weitgehend auf Fragen der Regulierung der Finanzmärkte geeinigt hätten, die bei einer Sitzung der Gruppe der 20 Industrie- und Schwellenländer Ende des Monats angesprochen werden.

(Beiträge zum Bericht Dmitry Zhdannikov und Noah Barkin, Autor Sarah Marsh; Herausgeber Noah Barkin)