Saturday, November 26, 2022
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Botschafter Robert Joseph: Die Nuklearvereinbarung mit dem Iran kann nicht verifiziert werden

Donnerstag, den 14. Mai 2015, 13. 05 Uhr 

Am Mittwoch beteiligte sich Robert Joseph, ehemaliger Besonderer Gesandter der Vereinigten Staaten für nukleare Nonproliferation an der neuesten Serie von Befragungen der Website IranFreedom.org.

Der frühere Staatssekretär für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit erläuterte in mehreren Minuten seine Einwände gegen das entstehende Nuklear-Abkommen zwischen dem Iran und den 5+1 Mächten; darnach benutzte er den Rest der einstündigen Webcast zur Beantwortung von Fragen internationaler Journalisten und anderer interessierter Parteien.

Joseph kritisierte die Regierung Obama, sie handle ihrem Grundsatz zuwider, eine schlechte Übereinkunft sei schlechter als gar keine.

„Es wird nicht besser sein als das Verzeichnis der relevanten Fakten,“ sagte Joseph mit bezug auf die endgültige Vereinbarung. „Es kann auch schlechter werden. Wahrscheinlich wird es schlechter.“

Während der einstündigen Diskussion betonte Joseph am Mittwoch wiederholt, seine Einschätzung der noch andauernden Verhandlungen führe ihn zu dem Schluß, es werde zu keinem Mechanismus für eine wirksame Verifikation kommen, daß der Iran den ihm von der Vereinbarung auferlegten Verpflichtungen nachkomme. 

„Meine Ahnung ist: Sie werden betrügen, und wir werden es nicht bemerken,“ erklärte Joseph und fügte hinzu, die Regierung Obama verlasse sich offenbar darauf, auf die Loyalität des iranischen Regimes einem Abkommen gegenüber zu vertrauen. Dazu betonte Joseph: „Vertrauen ist nicht ein Teil der Gleichung,“ während er schilderte, wie das iranische Regime im Nuklearbereich getäuscht habe, von seinen übrigen, nicht vertrauenswürdigen Unternehmungen in der Region abgesehen. 

Außer daß er der Regierung Obama Naivität vorwarf, wies er implizit die Idee des Präsidenten zurück, „hardliner“ in den politischen Kreisen Amerikas begünstigten die Hintertreibung jeglicher Art von Nuklearvereinbarung und drängten sogar auf einen Krieg gegen den Iran. 

„Wenn wir eine Beendigung (des iranischen Nuklearprogramms) – eine wirkliche Beendigung – durch eine gute Vereinbarung erreichen können, dann wäre es m. E. eine gute Sache,“ erklärte Joseph. Doch sein Kommentar hinterließ keinen Zweifel daran, daß eine Vereinbarung im Rahmen der jetzigen Verhandlungslinie hinter einer gut zu nennenden Vereinbarung zurückbleiben würde. 

Joseph bemerkte: Wenn er mit der Verhandlung beauftragt wäre, so würde er auf dem gänzlichen Aufhören der Anreicherung, der vollständigen Schließung der Anlage in Arak, die den Iran mit Plutonium für eine Atombombe versorgen könnte, sowie sehr gründlichen Inspektionen, darunter denen der nationalen Sicherheitsanlagen, bestehen.

Joseph nahm den Vorwurf weg, solch ein Ziel sei unrealistisch und wies in diesem Sinne auf historische Beispiele hin, darunter den Konflikt von Präsident Reagan mit der Sowjetunion, während dessen er tat, was nach Meinung vieler nicht getan werden konnte: Er zwang die Sowjetunion, 100% ihrer interkontinentalen Geschosse aus Europa und Asien zu entfernen. 

Joseph zufolge wären ähnliche Triumphe auch bei den Nuklearverhandlungen mit dem Iran erreichbar, wenn der Westen nur gewillt wäre, sich ökonomischer Sanktionen ebenso zu bedienen wie einer glaubwürdigen nuklearen Bedrohung, um den Iran zur Lockerung seiner intransigenten Haltung zu zwingen. Wie es jetzt steht, hat die Haltung der Regierung Obama in den Augen Josephs Teheran zu beständiger Steigerung seiner Forderungen geführt, so daß der Abschluß des Abkommens mit den 5+1-Mächten allein davon abzuhängen scheint, ob der Iran ein „Ja“ als Antwort gelten läßt – in einer Zeit, in der das Ja die Antwort auf alle seine Forderungen ist.