Tuesday, September 10, 2024
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Calderone: Über 500 deutsche Abgeordnete wollen die Anerkennung des Kampfes des iranischen Volkes für Demokratie

Calderone: Über 500 deutsche Abgeordnete wollen die Anerkennung des Kampfes des iranischen Volkes für Demokratie

Am 30. Juni hielt der niedersächsische Landtagsabgeordnete Christian Calderone auf dem Weltgipfel Free Iran 2024 in Paris eine überzeugende Rede, in der er die Solidarität mit dem Kampf des iranischen Volkes für Freiheit und Demokratie betonte. Er zog eine Parallele zwischen Berlins Geschichte der Überwindung sowohl der nationalsozialistischen als auch der sozialistischen Diktaturen und dem Kampf des iranischen Volkes gegen Unterdrückung.

Calderone betonte die Bedeutung Berlins als Symbol der Widerstandsfähigkeit und des Triumphs der Freiheit über die Tyrannei. Er beglückwünschte den Demonstranten, dass sie ihren Wunsch nach einem freien Iran deutlich gemacht hätten, und lobte ihre Wahl Berlins als Veranstaltungsort, der symbolisiere, dass Diktaturen und Unterdrückung nur vorübergehend seien.

Er lobte über 500 Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Landtage für ihre Unterzeichnung einer Erklärung, in der sie das gegenwärtige iranische Regime ablehnen und die demokratische Alternative sowie Maryam Rajavis Zehn-Punkte-Plan unterstützen . Calderone betonte, dass dieser Plan der Weg zur Freiheit im Iran und zum Frieden im Nahen Osten sei. Er verurteilte das iranische Regime für seine lange Geschichte der Unterdrückung seiner Bürger, der Unterdrückung ihrer Stimme und der Unterdrückung ihres Strebens nach Freiheit. Er kritisierte auch die Terrorakte des Regimes auf europäischem Boden, die die Sicherheit bedrohen und die Souveränität verletzen.

Calderone verurteilte die jüngsten Scheinwahlen im Iran als Versuch, eine Regierung zu legitimieren, die von einem absolutistischen klerikalen Regime beherrscht wird. Er betonte, dass das Regime nicht reformierbar sei und dass freie Wahlen nur mit wahrer Freiheit möglich seien. Er bekräftigte den langjährigen Kampf des iranischen Volkes um Freiheit und sein Recht auf eine demokratische Republik, in der es sein Schicksal selbst bestimmen kann.

In seiner Erklärung brachte Calderone seine starke Unterstützung für Maryam Rajavis Zehn-Punkte-Plan zum Ausdruck und rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, den legitimen Kampf für eine demokratische, freie und säkulare Republik im Iran anzuerkennen und zu unterstützen. Abschließend verwies er auf die Geschichte Berlins als Beweis dafür, dass die Freiheit siegen und Diktaturen fallen werden, und äußerte die Hoffnung, dass dies bald auch im Iran der Fall sein werde.

Es folgt die vollständige Rede des Abgeordneten Christian Calderone:

Sehr geehrte Präsidentin Rajavi, verehrte Damen und Herren,

Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass unsere Delegation aus der Bundesrepublik Deutschland gestern an der Großdemonstration in Berlin teilgenommen hat. Ich möchte Ihnen heute zu dieser eindrucksvollen Veranstaltung für Menschenrechte, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gratulieren.

Die Veranstaltung fand in Berlin statt, einer Hauptstadt, in der von 1933 bis 1945 während der nationalsozialistischen Diktatur und von 1949 bis 1989 während der sozialistischen Diktatur in Ostdeutschland Unfreiheit und Unterdrückung in unermesslichem Ausmaß herrschten.

Heute ist die Bundesrepublik ein freier Staat. In diesem Jahr feiern wir den 75. Jahrestag unseres Grundgesetzes, unserer Verfassung, die auf den Trümmern dieser Diktaturen gegründet wurde – einer Verfassung, die nach der umfassenden moralischen, wirtschaftlichen, sozialen und politischen Zerstörung unseres Landes die Freiheit des Einzelnen in den Mittelpunkt stellt. Denn wir sind zur Freiheit berufen.

Die Demonstranten von gestern in Berlin machten ihren Willen zur Freiheit für den Iran deutlich und sie hätten dafür keinen besseren Ort als Berlin wählen können. Dieser Ort zeigt, dass Diktaturen, Unterdrückung, Folter, Verfolgung und Hinrichtungen vergänglich sind und dass wir dazu berufen sind, freie Individuen in einer freien Gesellschaft zu sein. Die Demonstranten machten ihre Unterstützung für die Stärke ihrer Alternative deutlich – einer Alternative, die dem iranischen Volk den Weg in eine bessere und demokratische Zukunft zeigt.

Das tun auch wir als Abgeordnete hier. Über 500 Abgeordnete des Bundestages und der deutschen Landtage haben eine Erklärung unterzeichnet, in der sie das im Iran herrschende Regime ablehnen und die demokratische Alternative zum Mullah-Regime und seinem Zehn-Punkte-Plan unterstützen. Dies ist der Weg zur Freiheit im Iran und zum Frieden im Nahen Osten.

Das iranische Regime unterdrückt seit langem seine eigenen Bürger, bringt sie zum Schweigen und erstickt ihre Hoffnungen auf Freiheit. Jenseits seiner Grenzen hat dasselbe Regime auf unserem europäischen Boden Terroranschläge verübt, unsere Sicherheit gefährdet und unsere Souveränität verletzt.

Erst vor zwei Tagen fand im Iran eine weitere Scheinwahl statt, eine Farce, die darauf abzielte, eine Regierung zu legitimieren, die vom Absolutismus der Geistlichkeit beherrscht wird. Die letzten Jahrzehnte haben uns gezeigt, dass dieses Regime nicht reformierbar ist. Es gibt in diesem Regime keine gemäßigte Fraktion, und jede Wahl, die unter Unfreiheit und Unterdrückung abgehalten wird, ist bedeutungslos, weil Freiheit eine Voraussetzung für eine Wahl ist.

Das iranische Volk hat einen langen Kampf um die Freiheit geführt. Es fordert und verdient einen freien Iran, einen demokratischen Iran und eine Republik, in der das Volk sein eigenes Schicksal und seine eigene Zukunft bestimmen kann.

In unserer Erklärung haben wir unsere Unterstützung für den Zehn-Punkte-Plan von Frau Mariam Rajavi, der gewählten Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran, zum Ausdruck gebracht. Heute stehen wir hier in Solidarität mit dem iranischen Volk. Wir rufen die internationale Gemeinschaft auf, den legitimen Kampf anzuerkennen und die Bestrebungen nach einer demokratischen, freien und säkularen Republik zu unterstützen.

Meine Damen und Herren, die Geschichte der deutschen Hauptstadt Berlin zeigt, dass die Freiheit siegen wird und Diktaturen vergehen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass diese Geschichte der Freiheit auch die neue Geschichte des Iran wird.

Vielen Dank.