Thursday, December 1, 2022
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Das iranische Neue Jahr sieht düster aus für das Regime

Im vergangenen Jahr hat das iranische Regime sich abmühen müssen, um über eine Reihe von Problemen die Kontrolle zu behalten. Ein solches Problem ist die Wirtschaft des Landes. US Präsident Donald Trump hat im letzten Jahr bekanntgegeben, dass die Vereinigten Staaten den Gemeinsamen Umfassenden Maßnahmeplan (JCPOA) verlassen würden und dass harte wirtschaftliche Sanktionen wieder aufgestellt würden.

Im ganzen Jahr 2018 haben der US Präsident und seine Administration das iranische Regime und seine Kriegstreiberei in der Region sehr genau beobachtet.

Das US Außenministerium hat alle Länder aufgerufen, ihre Importe iranischen Öls auf Null zu bringen. Die meisten Länder sind diesem Anliegen gefolgt und einigen der größten Importeure iranischen Öls wurden Fristverlängerungen gewährt.

Die iranische Wirtschaft musste einen Schlag hinnehmen und leidet darunter jetzt seit mehreren Monaten. Die Menschen im Iran werden immer ärmer, manche fallen in eine extreme Notlage.

Mehrere Politiker des Regimes haben versucht, das Bild eines Landes zu malen, das sich von der Wirkung der Sanktionen wieder erholt. Präsident Hassan Rohani sagte vor kurzem bei seinem Besuch im Irak, dass der Iran die Herausforderung der US Sanktionen bestanden habe. Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein.

Der Führer des iranischen Regimes Ali Khamenei räumte in einer Neujahrsbotschaft ein, dass sich die Menschen in den letzten Monaten abmühen mussten. Wie er sagte, ist die Wirtschaft des Landes jetzt ein dringendes Anliegen und ein erstrangiges Problem.

Nicht nur hat die iranische Währung bedeutend an Wert verloren, auch die Kaufkraft der Menschen ist bedenklich zurückgegangen. Man hört, dass die Menschen Fleisch aus ihrem Speiseplan streichen mussten, einzig weil sie es nicht mehr bezahlen können.

Die Menschen sind jetzt mitten in den Noruz-Feiern, dem persischen Neujahrstag.  Aber sie können den üblichen Aufwand dafür ebenfalls nicht bezahlen.

Es ist bemerkenswert, dass zugleich ausgedehnte Aktivitäten der Widerstandseinheiten und Wellen der Unzufriedenheit in Form von Streiks, Protestversammlungen und Demonstrationen im ganzen Land weitergehen.

Laut dem Regimeführer ist das Motto des Neuen Jahrs „nationale Produktion“. Aber die Chancen, dass dies die Wirtschaft wieder auf die Beine bringt, sind gering. Das iranische Regime hat im Laufe der Jahre die Wirtschaft des Landes komplett zerstört und nichts unternommen, um der Situation abzuhelfen.

Auf allen Ebenen der Führung grassiert eine korrupte Selbstbedienung und das hat das Vertrauen der Menschen zunichte gemacht. Statt die sozialen Dienste zu verbessern und sich kritischer Umweltprobleme anzunehmen, um das Vertrauen der Menschen wiederzugewinnen, hat das Regime den Reichtum des Landes weiter ausgeplündert zugunsten terroristischer Gruppen und Aktivitäten.

Die US Sanktionen treffen das iranische Regime wirklich und die Vereinigten Staaten wollen das so. Die Trump Administration ist mitten in einer Kampagne maximalen Drucks und die Situation rechtfertigt das. Die Administration seines Vorgängers versuchte, einen Kurs des Appeasements zu verfolgen, aber das ist vollständig fehlgeschlagen. Die EU versucht immer noch, den Kurs des Appeasements zum Erfolg zu bringen, aber das gelingt ihr auch nicht. Man kann das Maß dieses Misslingens sogar quantifizieren, wenn man sich ansieht, wie viele Terrorangriffe der Iran allein im vergangenen Jahr auf europäischem Boden versucht hat durchzuführen.