Thursday, December 8, 2022
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Designierter IAEO-Chef: Das iranische Regime muss gestoppt werden

Rafael Grossi, ein argentinischer Diplomat und Bewerber für die Leitung der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO), hat sich in die Debatte geworfen mit einem schneidenden Angriff auf die Urananreicherung des iranischen Regimes.

Der Diplomat erklärte, die Atomaufsichtsbehörde der UNO müsse unerbittlich sein bei den Berichten über jegliche Nichteinhaltung des Atomabkommens von 2015 und muss die Dinge ungeschminkt darstellen, wie sie sind, kraft ihrer Rolle, die Einhaltung der Bestimmungen des Abkommens zu kontrollieren.
Er fügte hinzu, dass die zunehmende Urananreicherung durch das iranische Regime eine ernste Sache ist, die vorsichtig behandelt werden muss, um zu gewährleisten, dass die Stabilität wiederhergestellt wird.
Im Mai gab Teheran bekannt, es werde seine Aktivitäten zur Urananreicherung steigern unter Verletzung des Atomabkommens von 2015.
Der Umschwung erfolgt, nachdem US Präsident Donald Trump sich im vergangenen Jahr aus dem Abkommen zurückgezogen hat, um dann dem Regime eine Reihe von Sanktionen aufzuerlegen.
Das Abkommen war geschlossen worden, um das iranische Regime davon abzuhalten, eine Technologie zu entwickeln, die ausreicht, eine Atomwaffe herzustellen. Ein Durchbruch sei, so heißt es, etwa ein Jahr entfernt.
Gegenüber der Financial Times äußerte Grossi, dass es unklar sei, ob die Steigerung der Urananreicherung ein Schritt des Protestes gegen die US Sanktionen sei oder eine absichtliche Bemühung um eine Beschleunigung, was sich in eine problematischere Lösung hinein entwickeln könne.
Herr Grossi ergänzte: „Die Situationen entwickeln und ändern sich. Wir bewegen uns nicht unbedingt auf einen Abgrund zu oder ins Nirwana. Das internationale Leben ist ein bisschen komplizierter“.
„Aber wir müssen sicherstellen, dass wir über alle Elemente für die Diplomatie verfügen, um in jedem Einzelfall eine tödliche Krise zu vermeiden“.
Sein Kommentar fällt in den Nachgang einer Spannungssituation zwischen Washington und Teheran.
Eine weitere Neuigkeit ist, dass die Revolutionsgarden des iranischen Regimes ein irakisches Schiff beschlagnahmt haben, weil es Treibstoff geschmuggelt haben soll. Sieben Seeleute wurden dabei festgesetzt. Das schreibt der Express in England
Örtliche Nachrichtenagenturen melden, dass die Operation am letzten Mittwoch nahe Farsi durchgeführt wurde und dass der Tanker, wie es heißt, in einen Hafen im Südwesten des Iran gebracht wurde.
Der irakische Ölminister sagte dazu, man habe keine Verbindung zu dem Schiff. Hafenbeamte sagten gegenüber Reuters, dass das Schiff einer privaten Schiffsgesellschaft gehört haben könnte, die im Besitz eines irakischen Händlers ist.
Der britische Tanker Stena Impero war ebenfalls vom iranischen Regime im letzten Monat in der Straße von Hormuz beschlagnahmt worden, nachdem das Seefahrzeug von Schiffen und Hubschraubern des IRGC umzingelt worden war.
Der Schritt war von der britischen Regierung noch von dem damaligen Außenminister Jeremy Hunt verurteilt worden, der hinzufügte, es werde schwerwiegende Konsequenzen haben, wenn das iranische Regime das Schiff nicht freigebe.
Außerdem hatte das iranische Regime eine Überwachungsdrohne der USA über internationalen Gewässern abgeschossen, als die Spannungen ihren Siedepunkt erreichten.