Sunday, December 4, 2022
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Die Bedeutung der neuen Welle von Demonstrationen nach der Wahlfarce

Nur wenige Tage nach der Wahlfarce der Präsidentenwahl im Iran traten die Arbeiter der Ölförderung und der Petrochemie in einen Streik ein. Bald breiteten sich die Protest-Versammlungen über das Land aus; weitere Arbeiter schlossen sich dem landesweiten Streik an. Am Sonntag veranstalteten viele Menschen aus anderen Bereichen des Lebens Versammlungen.

Am Sonntag kamen in Dutzenden von Städten Bauern, Ruheständler der Organisation für soziale Sicherheit, der Fluglinie „Homa“ und der Stahlfirma, ausgeplünderte Investoren des Kreditinstituts „Azico“, Apotheker in Isfahan, und – in Teheran – Bauarbeiter der petroche-mischen Fabrik von Bushehr sowie Arbeiter der Firma „Gama“ zu Protest-Versammlungen.

Die neue Serie von Demonstrationen und Streiks begann am 19. Juni – einen Tag nach der Wahlfarce des Regimes. Die Vertragsarbeiter der Ölförderung und der Petrochemie waren die ersten, die am 19. Juni ihren Streik antraten. Sie fordern mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen. Bald schlossen sich die Vollzeit-Arbeiter ihren Kollegen an und nahmen ihrerseits einen Streik auf.

Letzteres ist bedeutsam, denn das Regime versuchte, die Vertrags-arbeiter einzuschüchtern, indem es ihnen für den Fall einer Fortsetzung des Streiks die Kündigung androhte und wirklich einige von ihnen entließ. Aber die Funktionäre können gegen Vollzeitarbeiter nicht auf diese Weise vorgehen.

Iran: Die Ausbreitung der Demonstrationen deutet auf das, was kommen wird

Die Arbeiter sehen sich zunehmendem Druck ausgesetzt, denn die Wirtschaft geht darnieder – wegen der im Regime institutiona-lisierten Korruption und seiner schwachen Reaktion auf die Ausbreitung von COVID-19.

Der Streik der Arbeiter der Ölförderung und der Petrochemie wirkt sich auf die Wirtschaft des Regimes verheerend aus; denn der Export von Öl ist ihr Zentrum. Am Sonntag räumte die staatliche Zeitung „Asr Khabar“, indem sie die Angst des Regimes vor einer Fortsetzung der Demonstrationen wiedergab, ein: „Der Streik von tausenden von Vertragsarbeitern der Öl- und Gas- sowie der petro-chemischen Industrie hat seinen achten Tag erreicht; derzeit befinden sich Arbeiter von ungefähr 61 Vertragsfirmen im Streik.“

Die Ölförderung und die petrochemische Industrie stellen die Hauptader der Wirtschaft des Landes dar; das Regime ist verzweifelt auf sie angewiesen, um seinen Export des Terrorismus und seinen Apparat des Kriegsschürens zu finanzieren. Die neue Welle von Streiks könnte, verbunden mit den über das Regime aufgrund seiner bösartigen Tätigkeit verhängten Sanktionen, die Schlinge um seinen Hals zuziehen.

Außerdem bezeugen die während der vergangenen sieben Monate von Menschen aller Bereiche des Lebens veranstalteten Demonstrationen und ihre Verbreitung im Lande die Unruhe der Gesellschaft. Das Volk leidet an einer verheerenden wirtschaftlichen Situation, die das Regime durch Korruption hervorgerufen hat. Viele Iraner bezahlen für die Ausbreitung von COVID-19 und die Tatenlosigkeit des Regimes mit ihrem Leben.

Der Haß des iranischen Volkes auf das Regime hat ein neues Ausmaß erreicht. Der unlängst landesweit begangene Boycott seiner Wahlfarce und die Entscheidung der Mullahs, den berüchtigten Ebrahim Raisi zum neuen Präsidenten zu machen und mithin das Volk noch mehr zu unterdrücken, bezeugen nur, daß das Volk dies Regime nicht will.

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Nach den Entwicklungen der vergangenen Monate sind die neuen Streiks und Demonstrationen Vorboten eines Aufstandes, der das ganze Land überziehen wird. Diese Aussicht erschreckt das Regime und seine Funktionäre in hohem Maße.

Am Sonntag, den 27. Juni 2021 warnte die staatliche Tageszeitung „Sharq“: „Achtlosigkeit gegenüber der Unzufriedenheit des Volkes könnte zum Chaos führen und die politische Kluft [zwischen ihm und dem Regime] noch vertiefen. Damit würde die Unzufriedenheit und Verärgerung der Bürger nur noch weiter gesteigert werden.“