Das iranische Regime befindet sich nach der Entscheidung der USA, die Ausnahmegenehmigungen für acht Länder zum Kauf von iranischem Öl nicht über den 2. Mai zu verlängern, in der nächsten Krise. Der Plan des Regimes, einfach so lange auszuharren, bis Donald Trump das Amt wieder verlässt, wird von Tag zu Tag weniger möglich.
Im letzten Jahr hatte die USA die Sanktionen wieder eingesetzt, nachdem sich Trump aus dem Atomdeal zurück gezogen hat. Seitdem ist die iranische Wirtschaft im Sinkflug und das Ende der Ausnahmegenehmigungen wird die Situation noch einmal verschärfen.
Dennoch waren die wirtschaftlichen Probleme schon vor den Sanktionen ersichtlich und sie sorgten bereits davor zu dem Ausbruch der landesweiten Aufstände im Dezember 2017. Dieser Aufstand geht bis heute weiter und das Regime hat Angst davor, dass weiterer Druck zu einer Revolte und dem Ende des Regimes führt.
Die Sanktionen, welche das Regime vor den Verhandlungen von 2015 verursacht hat, haben die iranischen Ressourcen gebunden und somit dem Regime weniger Geld für die Unterstützung von Terrorismus, die Einmischungen in andere Länder und für die inländische Unterdrückung gegeben. Der Iran bezahlt Söldnermilizen wie die Hisbollah, die Hamas oder die Huthis in US Dollar und davon bekommen sie wegen der Sanktionen nicht genug.
Der US Sonderbeauftragte für den Iran, Brian Hook, sagte kürzlich:“ Wir hatten sehr gute Treffen mit den Saudis und den Emiratis und sie teilen mehrere nationale Sicherheitsziele im Hinblick auf den Iran mit uns. Es ist also in unserem und in ihrem Interesse, dass das iranische Regime keine Einnahmen erhält, mit denen es seine Außenpolitik finanzieren kann.“
Das Regime reagiert auf das Ende der Ausnahmegenehmigungen mit der erneuten Drohung, die Straße von Hormus zu schließen und General Hossein Salami wurde zum Leiter der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) bestimmt, nachdem die USA die Revolutionsgarden auf ihre Terrorliste gesetzt hatten. Doch der Iran ist nicht in der Lage, die Straße von Hormus zu schließen und es würde unweigerlich zu einer militärischen Konfrontation mit den USA kommen. Der Iran hat nicht die militärischen Kapazitäten, um sich den USA entgegen zu stellen und zudem sind die Saudis und Israel auch noch an ihrer Seite.
Die einzige Chance für das iranische Regime ist es, die 12 Forderungen der USA zu erfüllen. Dazu zählt das Ende des destruktiven Verhaltens des Regimes und der Einsatz seiner Einnahmen für eine Verbesserung der Lebenssituation des iranischen Volkes. Doch das klingt höchstens gut. Es wird niemals passieren. Das Regime ist nicht reformierbar und die einzige Antwort für das Volk und seinen Widerstand ist es, die Mullahs zu stürzen.
Das Regime muss sich nun zwischen einem Krieg entscheiden, den es nicht gewinnen wird oder es wird Konzessionen machen müssen, die niemals erfolgen werden. Und daher ist die Zeit des Regimes bald abgelaufen.