Tuesday, November 29, 2022
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Die USA nehmen Institutionen ins Visier, die gegen die Sanktionen gegen das iranische Regime verstoßen

Die Vereinigten Staaten haben am Freitag weitere iranische und andere ausländische Firmen, Banken, Fluglinien und Einzelpersonen mit Sanktionen dafür belegt,

dass sie Sanktionen verletzen und einer Ausweitung des Atomprogramms des Regimes und der Unterstützung von Terrorismus zuarbeiten.  

US Beamten erläuterten, dies sende ein Signal, dass es kein Unterlaufen der Sanktionen geben dürfe, solange die internationalen Gespräche andauern. 

Das Schatzministerium gab bekannt, es nehme Einzelpersonen und Firmen ins Visier wegen der Verletzungen, darunter auch der Hilfe bei Irans Raketen- und Atomprogramm, das Unterlaufen früherer Sanktionen oder die Unterstützung von Terrorismus. 

„Die Maßnahme des Schatzministeriums gegen mehr als 25 Institutionen und Individuen, die beteiligt sind an der Ausweitung von Irans Proliferationsprogramm, der Unterstützung von Terrorismus in der Region und der Hilfe bei dem Unterlaufen von Sanktionen, die von den USA veranlasst oder international vereinbart wurden, spiegelt unsere Entschlossenheit wieder, gegen jedermann überall aktiv zu werden, der unsere Sanktionen verletzt“, äußerte der Unterstaatssekretär für Terrorismus und nachrichtendienstliche Tätigkeit im Finanzsektor David Cohen in einer Erklärung. 

Parallel dazu verhängte das US Außenministerium Sanktionen gegen vier Firmen, die, wie es heißt, bei Irans Atomprogramm mitgeholfen hätten, und ebenso Goldentex FZE, eine Firma mit Sitz in den Vereinigten arabischen Emiraten, die mit dem iranischen Transportsektor zusammenarbeitet, und eine italienische Firma Dettin SpA, die dem Vernehmen nach mit der petrochemischen Industrie des Iran kooperiert.

Das Wall Street Journal hat berichtet: „ Höhere Beamte der USA gaben an, die Maßnahmen vom Freitag seien vornehmlich dafür gedacht, den Iran und seine Partner daran zu hindern, Sanktionen zu umgehen, die nach wie vor in Kraft seien und als Abschreckung gegen die Hilfe für Terroristen und das Assad Regime. Diese letzten Schritte seien erlaubt unter dem so genannten gemeinsamen Plan mit dem Iran, einem Produkt der Atomgespräche, erläuterten die Beamten“.