Sunday, February 5, 2023
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Die verzweifelte Zensur, die das iranische Regime auf das Internet ausüben will

Der Generalstaatsanwalt des iranischen Regimes: Wenn wir das Internet nicht kontrollieren können, dann wird alles noch schlimmer, als es schon ist.

Diese Worte kamen aus dem Munde von Mohammad Jafar Montazeri – kurz nachdem der für das Internet zuständige stellvertretende Minister ? Javad Javidnia rechtliche Anordnungen zur Filterung von Instagram angekündigt hatte, weil, so sagte er, „sein Inhalt gegen die Gesetze und die Ethik unseres Landes gerichtet sind“. Montazeri seinerseits behauptete: „Das Internet ist die Quelle des Verbrechens;“ „weil – ihm zufolge – die Pläne der Feinde einer nach dem anderen dahingefallen sind, greifen sie unsere Kultur jetzt mit den Internet-Plattformen an“. Auch äußerte er sich unzufrieden darüber, daß die Instrumente zur Bekämpfung dieser „Pläne“ unzureichend seien. Außerdem äußerte der Generalstaatsanwalt gegenüber den iranischen Prominenten eine eher vage Warnung; er wies sie an, sich an die „göttlichen Regeln“ zu halten und warnte sie vor dem Überschreiten „roter Linien“; er fuhr fort, jeder, der „die islamischen Werte verhöhnt und unsere Warnungen ignoriert, wird es mit unserer Justiz zu tun bekommen“.

Seitdem Facebook und Telegram im Iran einer Zensur unterworfen werden, nahmen Instagram und Twitter bei den männlichen Benutzern, darunter iranischen Berühmtheiten, die ebenfalls auf diesen Plattformen tätig sind, erheblich an Popularität zu. Der Sekretär des Höchsten Internet-Rates des Iran, Abolhossein Firouzabadi, drohte bereits (im August des vergangenen Jahres): Wenn Instagram nicht „mitarbeiten“ werde, „so wird es enden wie Telegram“. Dabei ließ er allerdings offen, was er mit „Mitarbeit“ meinte.