Wednesday, December 7, 2022
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Ein Bericht von den regelmäßigen Hinrichtungen im Iran und dem Massaker von 1988

NWRI – Am 5. November 2016 veröffentlichte „Alsharq Al-Awsat“, die führende panarabische Tageszeitung, einen Bericht über die Ergebnisse von Forschungen  von „Khalij-e-Fars“ (‚Persischer Golf’) zu den regelmäßigen Hinrichtungen und dem Massaker des Jahres 1988 an politischen Gefangenen im Iran.

 

Dort heißt es: „Die Autoren legen Statistiken und Zahlen vor und berichten von Ereignissen aus der Zeit, in der Khomeini die Macht übernahm; diese Ereignisse hatten mit den Hinrichtungen des Jahres 1988 zu tun.“

„Das diktatorische Regime, das den Iran beherrscht, ist auf den Galgen aufgebaut, die Khomeini errichtete. Dies Regime betrieb Repression und Hinrichtung als Mittel, sich seiner Rivalen zu entledigen, welche Nachdenken und Fortschritte in der politischen Souveränität erstreben.“

„Noch heute, nach 37 Jahren, halten die Hinrichtungen an. Die Forschung konzentrierte sich auf drei Straftatbestände: ‚Schüren zum Krieg gegen den Islam’, ‚Verstoß gegen die nationale Sicherheit’ und ‚Verbreitung von Verderbnis in der Gesellschaft’. Diese Anschuldigungen gaben dem Mullah-Regime den Vorwand, sich seiner politischen Gegner zu entledigen.“

Die Forscher schreiben auch über das Massaker an politischen Gefangenen und über die Wirkung der Veröffentlichung eines Tonbands von Ayatollah Montazeri. Im Jahre 1988 gab Khomeini eine Fatwa heraus, um die Hinrichtung der PMOI sowie aller Gegner des Regimes zu legalisieren. In der Folgezeit ließ die Justiz des Iran entsprechende Urteile ergehen und richtete, wie die PMOI schätzt, 30 000 Personen hin.

Bei dem 40minütigen Tonband, das im August 2016 auf der offiziellen Website des ehemals als Nachfolger Khomeinis vorgesehenen Ayatollah Ali Montazeri veröffentlicht wurde, handelt es sich um eine Unterhaltung zwischen ihm und vier Mitgliedern von Khomeinis Hinrichtungs-Komitee (das in den Medien als Todes-Komitee bekannt war).

Viele von den Hingerichteten waren schon zuvor zu Haftstrafen verurteilt worden; viele hatten ihre Haftstrafe bereits abgebüßt, oder die Haft dauerte noch an. Außerdem wurden einige, die bereits entlassen worden waren, auf Befehl Khomeinis erneut verhaftet. Diese Menschen wurden hingerichtet, nur weil sie mit Mitgliedern bzw. Freunden der PMOI verwandt waren.

Das Tonband beweist, daß ehemalige und noch gegenwärtige Führer des iranischen Regimes in der Befolgung der Befehle Khomeinis eine wichtige Rolle spielten und daß er wirklich selbst die Hinrichtungsbefehle erteilt hatte. Der Sohn Khomeinis benutzte die Befehle zu einer massiven Mobilisierung; ihr Tenor lautete, jeder, der die PMOI unterstütze, werde zum Tode verurteilt werden.

Der gegenwärtige Höchste Führer Khamenei war damals Präsident; er gehörte zu den für diese Entscheidung Hauptverantwortlichen.

Der gegenwärtige Vorsitzende des Schlichtungsrates, Ali Akbar Hashemi Rafsanjani, war damals Sprecher des Parlaments; er gehörte zu jenen, die Khomeini bei seinen wichtigen Entscheidungen berieten.

Die Berichte weisen auch auf die Zukunftsaussichten und Folgen hin. Wenn Hassan Rouhani eine zweite Amtszeit antritt, wird wahrscheinlich in der Zukunft die Zahl der Hinrichtungen noch zunehmen, denn das gegenwärtig amtierende Regime hat schon bisher eine Tendenz zur Zunahme der Hinrichtungen verfolgt. Es sieht in seinen politischen Gegnern eine direkte  Bedrohung seines Überlebens und seiner Kontinuität.