Thursday, December 8, 2022
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Ein früherer Berater Obamas warnt vor der vom iranischen Regime bei den Nuklearverhandlungen angewandten Taktik

NCRI – Ein Mitglied des inneren Kreises von Iran-Beratern Präsident Barack Obamas erklärt, das Regime dehne aus, was er „rights creep“ nennt (deutsch etwa: sich einschleichendes Recht). Das bedeutet,

daß es seine Ansprüche auf das Anreicherungsprogramm, zu dem es berechtigt zu sein glaubt,  steigert. 

Robert Einhorn, der bis Mai 2013 als Besonderer Berater zur Rüstungskontrolle im State Department gearbeitet hat, erläutert dazu, die Vereinigten Staaten hätten vor Jahren erklärt, das iranische Regime sollte überhaupt nicht fähig sein zur Uran-Anreicherung; doch im letzten Jahr erklärten sie, das Regime könne ein „begrenztes“ Anreicherungsprogramm verfolgen. 

Einhorn, der die Nuklearverhandlungen unterstützt und ihre Fortsetzung befürwortet, sagt: Während das iranische Regime früher erklärte, es strebe nach dem „Recht auf Uran-Anreicherung“, sage es jetzt, es benötige bis 2021 eine große Kapazität der Anreicherung.

Um seinen Anspruch auf Nuklear-Kapazität zu untermauern, hat das Regime erklärt, es benötige genügend Kapazität der Anreicherung, um das Kraftwerk in Bushehr zu betreiben, da die Verabredung mit Rußland, das Kraftwerk mit Energie auszustatten, im Jahre 2021 auslaufe. Inzwischen insistieren die Großmächte darauf, daß das iranische Regime seine Anreicherungskapazität reduziert. Rußland hat erklärt, es sei willens und in der Lage, auch weiterhin für das Kraftwerk in Bushehr Energie zu liefern. 

Einhorn erklärt, das Verlangen des geistlichen Regimes nach Anreicherungskapazität sei nicht realistisch. Er sagt, Rußland habe regelmäßig Energie geliefert – trotz des seit Jahren dagegen gerichteten Widerstands der USA -, und der Iran besitze nicht die Infrastruktur, dies Kraftwerk selbst zu beliefern. 

Einhorn sagt: Während das iranische Regime darauf beharrt, daß es Atomenergie nur zu friedlichen Zwecken gebrauchen wolle, kann es doch nicht erwarten, daß die internationale Gemeinschaft sein früheres Verhalten vergißt. 

Er sagt, eine Dauer von vier Monaten sei nicht genug; es brauche mehr Zeit, damit die Welt dem iranischen Regime trauen könne, da es sich während der Nuklearverhandlungen oft so unehrlich verhalten hat. 

Wenn der Iran bei Wideraufnahme der Verhandlungen diese Taktik verfolgt, wird sie nicht akzeptiert werden können – gewiß nicht von den Vereinigten Staaten und einigen ihrer Partner, und es wird zu der weiteren Andauer des Stillstands führen,“ warnte Einhorn.