Saturday, December 10, 2022
StartNachrichtenAtomprogrammEntscheidung der sechs Großmächte: Weitere Sanktionen für den Iran

Entscheidung der sechs Großmächte: Weitere Sanktionen für den Iran

Agenturen – Sechs Großmächte haben sich nach Informationen des russischen und des britischen Botschafters am Donnerstag über einen UN Resolutionsentwurf zur Verschärfung der Sanktionen für den Iran wegen seiner Weigerung die Urananreicherung auszusetzen, geeinigt."Ja, wir sind überein gekommen", sagte der russische Botschafter Vitaly Churkin als Antwort auf die Frage, ob die sechs – Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Rußland und die Vereinigten Staaten – sich über einen Entwurf geeinigt hätten, der dem Sicherheitsrat übergeben wird.

"Wir sind uns einig und ich will den Text im Namen der sechs in 10 Minuten übergeben", sagte der britische Botschafter Emyr Jones Parry.Das Paket wird den 10 nichtständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates vor einer Abstimmung in der nächsten Woche formell übergeben.Der südafrikanische Botschafter Dumisani Kumalo, der dem 15köpfigen Rat in diesem Monat vorsitzt, sagte am Mittwoch, dass die Unterstützer des Entwurfes zugesichert hätten, dass die nichtständigen Mitglieder "genügend Zeit haben werden, um ihn zu überprüfen".

"Die Abstimmung darüber wird nicht so bald sein. Wir sehen vor, dass in der nächsten Woche darüber abgestimmt wird", wenn alle Delegation die Möglichkeit hatten, sich gründlich mit dem Entwurf zu befassen und ihre Regierungen zu konsultieren.

Die sechs Mächte wollen, dass der Iran die Urananreicherung einstellt, denn sie befürchten, dass das Verfahren nicht für die zivile Energiegewinnung sondern für die Herstellung von Atomwaffen genutzt wird. Der Iran hat den Stopp der Anreicherug ausgeschlossen und besteht darauf, dass das Nuklearprogramm völlig friedlich sei.

Der Resolutionsentwurf – eine Kopie des Entwurfs befindet sich in den Händen von AFP – sieht ein Verbot des Waffenexports durch den Iran wie auch Handels- und Reisebeschränkungen im Zusammenhang mit dem iranischen Nuklear- und Raketengeschossprogramm vor.