Wednesday, December 7, 2022
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Erhebliche Differenzen bei den Nuklearverhandlungen mit dem Iran

US-Außenminister John Kerry erklärte am Sonntag, zwischen dem iranischen Regime und den sechs Großmächten bestünden bei den Verhandlungen über Teherans Nuklearprogramm erhebliche Differenzen.

 

Der britische Außenminister William Hague sagte am Sonntag, es sei für das iranische Regime von entscheidender Bedeutung, „realistischer darüber nachzudenken, was notwendig sei“, um eine Nuklearvereinbarung mit den sechs Großmächten zu erreichen, die zur Aufhebung der über das Regime verhängten Sanktionen führen könnten – im Gegenzug gegen Einschnitte bei seinen atomaren Bestrebungen. 

Der stellvertretende Außenminister des iranischen Regimes Abbas Araqchi gab eine ähnliche Erklärung ab. Der arabisch-sprachige Fernsehsender „al-Alam“ zitierte ihn wie folgt: „Alle bedeutenden und wichtigen Angelegenheiten bleiben umstritten. Wir konnten die in bezug auf die wichtigsten Angelegenheiten verbleibenden Meinungsverschiedenheiten nicht aus dem Wege räumen; es ist nicht klar, ob wir es je schaffen werden.“

Es ist von vitaler Bedeutung, klarzustellen, daß der Iran keine Atomwaffe entwickeln will, sondern ein friedliches Programm verfolgt. Darum sind wir ja hier, um einigen Fortschritt zu erzielen,“ sagte Kerry in Wien. 

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte Reportern, Deutschland und die übrigen Mitglieder der Gruppe der sechs Mächte hätten versucht, den Iran von der Dringlichkeit einer Vereinbarung zu überzeugen. 

„Es könnte auf lange Sicht die letzte Chance sein, die Differenzen über das iranische Nuklearprogramm friedlich beizulegen,“ sagte er den Reportern. „Es ist nun Sache des Iran zu entscheiden, ob er mit der internationalen Gemeinschaft eine Zusammenarbeit anstrebt oder in seiner Isolation verbleiben will. … Der Iran ist am Zuge.“

Wenn der Versuch einer Einigung fehlschlägt, würde es bedeuten, daß die Milderung der über das iranische Regime verhängten Sanktionen enden würde und Teheran mit noch schärferen Sanktionen rechnen müßte, vor allem seitens der Vereinigten Staaten.