Sunday, December 4, 2022
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Erste Gespräche über neue Iran-Sanktionen

VEREINTE NATIONEN (Agenturen) – Nach monatelangem diplomatischem Tauziehen hat China zugestimmt, sich mit den fünf großen Industrienationen an einen Tisch zu setzen, um mögliche neue Sanktionen gegen der Iran zu beschließen, nachdem dieser es ablehnte, die Urananreicherung zu beenden, die Grundbedingung für Gespräche über das suspekte Atomprogramm war.

Der französische Außenminister Bernard Kouchner sagte am Mittwoch bei einer Anhörung im französischen Parlament, dass China an den Gesprächen der USA, GB, Russlands, Frankreichs (alle sind Veto Mächte im UN Sicherheitsrat) und Deutschlands teilnehmen werde, um Gespräche über eine vierte UN Sanktionsresolution zu führen.

China stimmte Ende März nach einer Telefonkonferenz zu, an möglichen neuen Sanktionen mitzuarbeiten, doch es ist bisher kein Termin für die Gespräche bekannt.

Kouchner sagte, dass die chinesische Teilnahme am Donnerstag ein “positiver Faktor” sei.

Er gab keine weiteren Details bekannt und auch das chinesische Außenministerium gab keinen Kommentar ab.

In Washington wollte P.J. Crowlex, der Sprecher es US Außenministeriums, nicht bestätigen, dass es am Donnerstag ein Treffen gibt und sagte, dass in den kommenden Tagen an verschiedenen Orten Gespräche statt fänden. “Ich werde hier nicht jedes einzelne Gespräch verkünden, das stattfindet.”

US Außenministerin Hillary Clinton sagte im Januar, dass die Obama Administration sich einig ist, dass der beste Weg, auf den Iran Druck auf seine Atomambitionen zu machen, neue Sanktionen seien, die auf die regierende Elite gezielt sind.

Botschafter der sechs Staaten werden Teile einer möglichen UN Resolution diskutieren, welche die USA als Vorgabe einbringen. Gut informierte Diplomaten sagen, dass sie auf die mächtigen Revolutionsgarden zielen, welche ein besonderes Interesse an den Atombestrebungen haben.

Mögliche neue Sanktionen könnten bisherige Maßnahmen gegen den Handel des Iran, den Geldmarkt und den Versicherungssektor sowie zusätzliche Firmen und Personen verstärken, die mit dem Atomprogramm in Verbindung stehen, sagten die Diplomaten, die sich anonym äußerten, weil der US Vorschlag bisher nicht öffentlich gemacht wurde.