Monday, December 5, 2022

EU kritisiert Iran

ImageVerstösse gegen die Menschenrechte
Die Europäische Union hat fortdauernde schwere Verstösse gegen die Menschenrechte in Iran, China und Russland kritisiert. Die EU-Aussenminister verabschiedeten am Montag eine entsprechende Erklärung.

«Der Ministerrat bekräftigt, dass ein grösserer Respekt der Menschenrechte in Iran von entscheidender Bedeutung für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und Iran ist», heisst es darin. Seit Juni 2004 habe Teheran keine Zeit mehr für den Menschenrechtsdialog mit der EU gefunden.
Die «sich verschlechternde Menschenrechtslage» und das Ausbleiben von Reformen liessen «ernsten Zweifel» an der Absicht der iranischen Führung aufkommen, die Rechte und Grundfreiheiten des iranischen Volkes zu respektieren. Die EU bleibe dennoch für einen Dialog mit Teheran über Menschenrechte offen.