Wednesday, December 7, 2022
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EU warnt Iran vor weiteren Raketentests

Die EU warnte am Dienstag den Iran, dass die fortgesetzten Raketentests das Vertrauen untergraben, nachdem Teheran der neuen US Administration gedroht hatte, diese Angelegenheit nicht als Vorwand für neue Spannungen zu mißbrauchen.

„Die EU wiederholt seine Bedenken gegen das iranische Raketenprogramm und fordert den Iran auf, diese Aktivitäten zu beenden, weil solche Test das Vertrauen untergraben“, sagte Nabila Massrali, die Sprecherin der EU für Auswärtige Angelegenheiten.

Der UN Sicherheitsrat steht vor einer Dringlichkeitssitzung, nachdem Washington am Dienstag Kenntnisse über Raketentests von Mittelstreckenraketen im Iran erhalten hatte. Teheran hat diese bisher nicht bestätigt.

Die EU half beim Durchbruch im Atomdeal zwischen dem Westen und dem Iran. Teheran stimmte darin zu, sein Atomprogramm einzufrieren und erhielt dafür ein Ende der Sanktionen. 

US Präsident Donald Trump hat mehrfach den Atomdeal kritisiert und drohte damit, ihn zu überprüfen oder andere Wege der Sanktionen gegen den Iran zu finden.

Die UN, die USA und die EU haben unterschiedliche Sanktionen wegen des ballistischen Raketenprogramms des Iran verhängt. Sie bleiben in Kraft.

Die EU Sprecherin betonte, dass das iranische Raketenprogramm nicht Teil des Atomdeals ist. „Die Tests stellen keine Verletzung des Abkommens dar.“, sagte sie.

Der UN Sicherheitsrat wird beraten, ob der aktuelle Test eine Verletzung der UN Resolutionen zum iranischen Raketenprogramm ist.

Laut Fox News fand der Raketentest am Sonntag stand. Er soll fehlgeschlagen sein. Die Mittelstreckenwaffe Khorramshahr flog 600 Meilen und explodierte dann, sagte ein US Vertreter.