Monday, December 5, 2022
StartNachrichtenMenschenrechteEuropaabgeordnete gegen einen für Donnerstag geplanten Besuch im Iran

Europaabgeordnete gegen einen für Donnerstag geplanten Besuch im Iran

Am Mittwoch, d. 11. Dezember 2013 fand im Europäischen Parlament eine Pressekonferenz zum Thema “Parlamentarierreise in den Iran” statt. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments, die an der Pressekonferenz teilnahmen, gehören sämtlich der Delegation des Parlaments für Beziehungen mit dem Iran an.

Potito Salatto, Erster Stellvertretender Vorsitzender der Delegation, sagte, die Gruppe der Europäischen Volkspartei (EVP) habe beschlossen, nicht an dem Besuch teilzunehmen, und zwar der Menschenrechtsverletzungen unter dem neuen Präsidenten Rohani, besonders der mehreren hundert Hinrichtungen wegen. 

Marco Scurria nannte es lächerlich, dass Mitglieder des Europäischen Parlaments ohne Tagesordnung oder Vorbedingungen nach Teheran reisen wollen. Unter diesen Umständen werde die iranische Regierung sie nehmen, wie sie wolle und werde sie für Propagandazwecke einsetzen. 

Geoffrey Van Orden, ein hochrangiges britisches Mitglied der Gruppe der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR), sagte, unter den jetzigen Bedingungen und bei den Menschenrechtsverletzungen im Iran dürfe das Parlament niemanden in den Iran entsenden. 

Oreste Rossi, ein italienisches Mitglied des Europäischen Parlaments, wies gleichfalls auf die öffentlichen Hinrichtungen im Iran hin und besonders auf die Steinigungen, die dort durchgeführt werden. 

Salatto sagte, fünf Europa-Parlamentarier, hauptsächlich aus linken Gruppen, würden morgen nach Teheran reisen, es sei denn, der Besuch würde in letzter Minute abgesagt, wie früher schon geschehen.