Wednesday, February 1, 2023
StartNachrichtenWiderstandEuropäisch-amerikanischer Aufruf zur Unterstützung der europäischen Lösung für Ashraf

Europäisch-amerikanischer Aufruf zur Unterstützung der europäischen Lösung für Ashraf

zum sofortigen Schutz der Siedlung und zum Verbot, diese innerhalb des Irak zu verlegen

Presseerklärung am 25. Mai 2011

Europäische und amerikanische Politiker haben auf einer Konferenz des Europäischen Parlaments in Brüssel vor einer humanitären Katastrophe in Ashraf gewarnt, die noch schlimmer sein könnte als das Massaker vom 8. April. Sie riefen die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten zu baldigstem Handeln auf, um eine dauerhafte und friedliche Lösung des Problems zu erreichen.

 

Diese Zusammenkunft unterstützten die aus Mitgliedern aller Parteien innerhalb des Europäischen Parlaments gebildete Gruppe „Freier Iran“ (FOFI) und der internationale Ausschuss „Auf der Suche nach Gerechtigkeit“ (ISJ). Geleitet wurde sie von Dr. Alejo Vidal-Quadras, Vizepräsident des Europäischen Parlaments; es nahm auch Frau Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, daran teil.

Es sprachen auf dieser Sitzung: Andrew Card, früher Stabschef unter Präsident George W. Bush; Lord Paddy Ashdown, früher Hoher Repräsentant der Europäischen Union für Bosnien und Herzegowina; Wesley Clark, früher Kommandeur der NATO und Präsidentschaftskandidat der Vereinigten Staaten; Bill Richardson, früherer Energieminister und US-Botschafter bei den Vereinten Nationen in der Clinton-Regierung; Philip D. Zelikow, früher Berater das Außenministeriums in der Bush-Regierung; Botschafter Dell Dailey, ehemals Koordinator für Terrorismusbekämpfung im Außenministerium unter Condoleeza Rice; Jim Higgins, Mitglied des Büros des Europäischen Parlaments; Struan Stevenson, Präsident der Delegation des Europäischen Parlaments für Beziehungen mit dem Irak; Tunne Kelam und Edit Bauer, Mitglieder des Europäischen Parlaments.

Frau Rajavi sagte auf der Konferenz u. a.: „Ich begrüße die Entscheidung des Ministerrats vom Montag, die Kooperation mit den Vereinten Nationen und den Vereinigten Staaten beim Bemühen um eine Beendigung dieser menschlichen Tragödie zu fordern. Wir begrüßen die Pläne der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen mit dem Irak unter Vorsitz von Mr Stevenson. In der Initiative des Europäischen Parlaments wird die sofort herzustellende Sicherheit der Bewohner [von Ashraf] als Bedingung für eine dauerhafte und friedliche Lösung hervorgehoben.“ Sie fügte an: „Wie Bewohner von Ashraf warnend gesagt haben, ist jede gewaltsame Verlegung das Vorspiel eines Massakers an den Bewohnern von Ashraf; und die Vereinigten Staaten und die Europäische Union wären für eine solche Wendung der Ereignisse verantwortlich.“

Amerikanische und europäische Teilnehmer an der Veranstaltung waren sich einig darin, die europäische Lösung für Ashraf zu unterstützen, und betonten energisch die Notwendigkeit, die Unterdrückung der Bewohner von Ashraf zu beenden. Dazu gehörten der Abzug der irakischen Kräfte, die Aufhebung der Blockierung von Ashraf und der Beginn einer internationalen Untersuchung des Massakers vom 8. April. Sie fügten hinzu: „Die Verlegung der Bewohner von Ashraf an einen anderen Ort im Irak ist weder sinnvoll, praktikabel noch legal und ist nur das Vorspiel zu einem noch größeren Massaker.“ Die Teilnehmer riefen die amerikanische Regierung, die Europäische Union und die Mitglieder der Vereinten Nationen auf, die für den Schutz Ashrafs und seiner Bewohner erforderlichen Schritte zu tun, einschließlich der Bildung eines ständigen Beobachterteams der Vereinten Nationen in Ashraf, das ein weiteres Massaker und jede gewaltsame Verlegung verhindern würde.

Alejo Vidal Quadras
Präsident des Internationalen Komitees Auf der Suche nach Gerechtigkeit Brüssel