Tuesday, January 31, 2023
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Frankreich und die Niederlande wollen Internetzensur stoppen

France, Netherlands seek to halt Internet censorshipAgenturen – Frankreich und die Niederlande riefen am Donnerstag zu internationalen Richtlinien auf, um damit zu verhindern, dass private Firmen Hig-tech-Geräte exportieren können, mit denen das Internet überwacht werden kann.
Der niederländische Außenminister, Maxim Verhagen, sagte, dass ‚konkrete Maßnamen eingeleitet werden müssen, damit das Internet ein universelles Forum bleibt“ und nannte den Iran als eines der Länder, in dem Internet-Seiten blockiert werden, die sich gegen die Regierung richten. „Wir müssen Cyber-Dissidenten auf die gleiche Weise unterstützen wie wir politische Dissidenten unterstützen“, äußerte der französische Außenminister Bernard Kouchner auf einer Sitzung in Paris, an der etwa 20 Länder, darunter auch die Vereinigten Staaten und Japan teilnahmen.
Mitarbeiter von Google und Microsoft nahmen an der Sitzung in Paris teil, die die erste der Arbeitsgruppe ihrer Art für die Meinungsfreiheit im Internet war.
Bedenken über die Zensur des Internets wurden vor allem im Zusammenhang mit dem Iran und China geäußert.
Der niederländische Außenminister brachte zum Ausdruck, dass das Blockieren von
Websites und sozialen Netzwerken „eine Verletzung von Menschenrechten“ sei.
Jean-Francois Julliard, von der Medienrechtsgruppe Reporter ohne Grenzen beschuldigte den französischen Telefongeräteanbieter Alcatel Ausrüstungen für Lausangriffe nach Myanmar liefert.
„Wir können ebenfalls Fragen zur Verantwortlichkeit der France Telekom als Teilhaber in Marokko und Tunesien aufwerfen, wo die Informationen nicht frei übers Internet fließen können“, sagte Julliard.