Tuesday, December 6, 2022
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Frankreich will härtere Sanktionen für das iranische Regime

 (Agenturen) – Frankreich forderte am Montag seine Partner in der Europäischen Union auf, neue Sanktionen für den Iran vorzubereiten und begründete das mit der  Unnachgiebigkeit Teherans im Atomstreit.
 
„Die Europäer haben den Prozess für die Sanktionen vorzubereiten“, äußerte der Minister für europäische Angelegenheiten Pierre Lellouche, Reportern gegenüber nach der Sitzung mit seinen europäischen Amtskollegen in Brüssel. Er sagte, dass die Sanktionen notwendig seien, wegen der „ablehnenden Haltung Irans gegenüber allen angebotenen Lösungen“, die der Westen unterbreitete.

„Wir waren sechs Jahre verhandlungsbereit“, seufzte Lelloiuche. „Alle westlichen Vorschläge wurden abgelehnt und wir hören nun vom iranischen Regierungssprecher, dass sie 20% angereichertes Uran“ im Iran herstellen können, das „auf der Schwelle zur Militarisierung liegt“, fügte er hinzu.

„Wir hoffen, dass die Europäer bei der Vorbereitung von Sanktionen zusammenarbeiten werden“, unterstrich er.

Drei Mal gab es für den Iran bereits Sanktionen vom UN Sicherheitsrat, weil sich das Land weigerte, die Urananreicherung einzustellen, die das Kernstück der internationalen Bedenken über den Charakter des Nuklearprogramms ist.

Die EU 3+3 – Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Rußland und die Vereinigten Staaten – trafen sich Anfang des Monats, konnten sich jedoch nicht auf neue Sanktionen einigen.