Wednesday, November 30, 2022
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Hoffnung des US Senats – Bald Sanktionen für den Iran

 Washington (Agenturen) – Der Führer der US Mehrheit im Senat, Harry Reid sagte am Dienstag, dass er in den nächsten Wochen auf einen Gesetzesbeschluss hoffe, der den Weg frei mache, um Unternehmen zu sanktionieren, die dem Iran Treibstoff liefern.

„Damit wird verstärkt Druck auf das iranische Regime ausgeübt, um den Iran von eigenen Atomwaffen abzuhalten“, sagte er in einem Gespräch auf dem Flur des Senats. „Ich spreche auch mit den republikanischen Kollegen, um mit mir einen Weg zu finden, der uns in den nächsten Wochen zum Ziel führt“, sagte er.

Reid sagte, dass er die Maßnahme mit dem republikanischen Führer der Kammer, Mitch McConnell, und mit der Unterstützung vom demokratischen Senator, Chris Dodd, diskutiert habe und „ wir vereinbart haben,  dafür Zeit zu finden.“

Das US Repräsentantenhaus verabschiedete im Dezember ein Gesetz, das Präsident Barack Obama befugt, Sanktionen über Unternehmen zu verhängen, die dem Iran direkt Treibstoff liefern und auch über Unternehmen, die die Versicherung übernehmen und Tanker zur Verfügung stellen, um den Treibstoff zu verschiffen.

Im Dezember sagte Reid zu, im Senat ein ähnliches Gesetz Anfang des neuen Jahres vorzulegen. Beide Kammern haben letztlich über die gleiche Version abzustimmen, bevor die Maßnahme als Gesetz umgesetzt werden kann.

Der Iran hat keine Erdölrafinerien, um eigenen Treibstoff zu produzieren und muss deshalb bis zu 40% des erforderlichen Treibstoffs importieren, um den hohen Bedarf im eigenen Land decken zu können.