Friday, March 29, 2024
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Französischer Außenminister: Frankreich hat die iranischen Aufstände nicht vergessen

NWRI – In einem Artikel, der am 19. Juni von der Le Monde veröffentlicht wurde, schrieb der französische Außenminister Alain Juppe, dass Paris das iranische Volk und seine zwei Jahre andauernde Protestbewegung nicht vergessen hat. „Vor zwei Jahren entstand eine einmalige Protestbewegung, die Millionen Iraner erfaßte und die mit Courage und Hoffnung sehr ähnlich derer war, die heute in der arabischen Welt zu beobachten sind.“, sagte er.

 „Seitdem hat der Iran leider einen lange Weg der Unterdrückung, des autoritären Stils und der Isolation begonnen – mit anderen Worten – er hat die Hoffnungen aller jungen Menschen in der Region abgelehnt. Seit zwei Jahren hat sich die Menschenrechtssituation im Land kontinuierlich verschlechtert und uns erreichen Berichte von weitreichenden Verhaftungen, Mißhandlungen und Folterungen, die an Inhaftierten verübt werden. Hinzu kommen willkürliche Urteile und eine steigende Zahl von Todesurteilen. Mehr als 300 Menschen wurden alleine in diesem Jahr hingerichtet.“

Er bezog sich auch auf die Verhaftung von Journalisten und anderer Personen, wie „den Filmproduzenten Jafar Panahi, der zu sechs Jahren Haft und einem 20 jährigen Berufsverbot verurteilt wurde und die Anwältin Nasrin Sotoudeh, die zu 11 Jahren Haft verurteilt wurde.“

„Lassen sie uns den Iran nicht vergessen, ein Land, wo die Machthaber dem Volk das Recht auf friedliche Demonstrationen verweigern.“ Er sagte auch, dass sogar Regimeanhänger wie „Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karrubi – die frühere Präsidenten und Vorsitzende des Parlamentes waren –unter Hausarrest gestellt werden, was eine Verletzung des iranischen Rechts darstellt.“

„Aufgrund seiner zentralen Werte kann Frankreich hinsichtlich solch einer Verletzung der fundamentalen Rechte nicht still bleiben.“

Überall auf der Welt, auch im Iran, gibt es keine Kompromisse, wenn es um das Prinzip der individuellen Freiheiten geht. Dies betrifft die Meinungsfreiheit, das Recht auf friedliche Demonstrationen; es gibt keinen Kompromiß beim Respekt der menschlichen Würde. Diese universellen Werte – welche so tapfer von den Menschen in der Region und im Iran hoch gehalten werden – werden von Frankreich geteilt.“, schrieb Juppe.

„Es war dieser Gedanke, der Frankreich und seine europäischen Partner dazu brachte, Sanktionen gegen die 32 Anführer der Niederschlagung der Proteste im Iran zu verhängen.“

„Die Verweigerung der Wünsche des iranischen Volkes und das Festhalten an einem Atomprogramm, das keinen ausschließlichen zivilen Nutzen hat, sowie die Verletzungen internationalen Rechts, machen den Iran zu einem Außenseiter in der Nationengemeinschaft.“

Er ergänzte:“ Die iranische Regierung kann ihre Beziehungen und Freundschaft mit Frankreich verbessern. Das heißt aber, dass es sich selbst öffnen und nicht verschließen muss.“

Juppe schloß mit den Worten:“ Ich möchte den jungen Menschen in der arabischen Welt, die ihre Freiheit erlangen wollen, an diesem Jahrestag sagen, dass wir das iranische Volk nicht vergessen haben und das unsere Gedanken bei ihnen sind. Vor allem die jungen Menschen dieser Nation haben das Recht, in Freiheit zu leben.“