Saturday, December 3, 2022
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Frau Rajavi begrüßt das Urteil des schwedischen Gerichtes als ersten Schritt

Frau Rajavi hat das Urteil des schwedischen Gerichts als ersten Schritt auf dem Weg zu vollständiger Gerechtigkeit begrüßt, wobei sie wiederholte, dass eine Strafverfolgung Khameneis, Raisis und anderer Täter bei dem Massaker von 1988 mehr denn je geboten sei

• Angesichts der Geiselnahmen und Erpressungen des Regimes und um zu vermeiden, in die gleiche Falle zu tappen, in die die belgische Regierung geraten ist, sollte Schweden unverzüglich die Strafverfolgung Raisis auf seine Agenda setzen, des Henkers von 1988, dafür dass er Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat

• Mehr als 1000 politische Gefangene, die von Khomeinis Regime gefoltert wurden, sind bereit, ihre Klagen einzureichen

• In 92 Sitzungen hat sich das schwedische Gericht nur mit einem von mehr als 100 Gefängnissen befasst, in denen das Massaker stattgefunden hat

• Die ausgedehnte juristische, politische und aufklärerische Kampagne des iranischen Widerstands in den letzen 33 Monaten und das Urteil, das vom Gericht gefällt worden ist, haben das Komplott des Ministeriums für die Nachrichtendienste und seiner Agenten abgewehrt, das die Bewegung für Gerechtigkeit gegen die MEK lenken sollte

• Der Prozess wäre anders ausgegangen, wenn nicht einige der Gerichtssitzungen in Albanien abgehalten worden wären und wenn es die Dokumente nicht gegeben hätte, die beim Nachweis für Nourys Schuld eine entscheidende Rolle gespielt haben und die mehrfach von der Staatsanwaltschaft zitiert worden sind.

Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI), hat die Verurteilung von Hamid Noury, einem der Täter, der beim Genozid und bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit 1988 beteiligt war, zu lebenslanger Haft durch die schwedische Justiz begrüßt und nannte sie einen ersten Schritt zu vollständiger Gerechtigkeit. Sie fügte hinzu, dass eine umfassende Gerechtigkeit natürlich erst dann erreicht werde, wenn gegen die Haupttäter bei dem Verbrechen, besonders Ali Khamenei und Ebrahim Raisi und andere Täter vor den Gerichten eines freien Iran oder vor internationalen Tribunalen ein Verfahren eröffnet werde.

In 92 Anhörungen hat sich das schwedische Gericht mit einer Reihe von Vorfällen nur in einem Gefängnis (Gohardasht) befasst, einem von mehr als 100 Gefängnissen, wo das Massaker begangen wurde.

Die Akten über das Massaker in Evin [dem Teheraner Gefängnis] und das umfangreiche Verbrechen, das in mehr als 100 Städten stattgefunden hat, und über die heroischen Aktionen von Frauen, die mit der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK) verbunden waren oder sind, bei dem Massaker von 1988 und über die Verbrechen der Henker gegen sie, sollten geöffnet werden.

Unter Verweis auf die Aussagen, die vor fünf Tagen Hossein-Ali Nayeri, der Vorsitzende des Todeskomitees in Teheran, gemacht hat, als er meinte, dass in dem Falle, dass es das Massaker nicht gegeben hätte, „das Regime vielleicht überhaupt nicht überlebt hätte“, führte Frau Rajavi aus, dass das Massaker von 1988 Teil der Geschichte der Konfrontation zwischen der religiösen Diktatur und der PMOI/MEK ist, die das Regime als existentielle Bedrohung für sich wahrnimmt.

Khomeinis Fatwa, alle standhaften MEK Mitglieder und Sympathisanten, die sich weigerten, mit dem religiösen Faschismus zusammenzuarbeiten und sich an dessen Verbrechen zu beteiligen, umzubringen, steht für das Handeln gegen die MEK und den Widerstand. Ihre physische, politische und ideologische Beseitigung stand immer an der Spitze der Prioritäten des Regimes.

Frau Rajavi fügte hinzu, dass die ausgedehnte juristische, politische und aufklärerische Kampagne des Iranischen Widerstands in den letzten 33 Jahren und das Urteil, das vom Gericht gefällt worden ist, das Komplott des Ministeriums für Nachrichtendienste und seiner Agenten, die Bewegung für Gerechtigkeit gegen die MEK zu lenken, abgewehrt hätten. Die starken Zeugenaussagen und die überzeugenden Dokumente der Zeugen und Kläger, besonders in Ashraf 3, haben eine entscheidende Rolle beim Nachweis von Nourys Schuld gespielt und verhindert, dass er der Gerechtigkeit entgeht.

Der Prozess wäre wohl wirklich anders ausgegangen, wären einige der Gerichtssitzungen nicht in Albanien abgehalten worden.

Frau Rajavi betonte, dass jetzt die Strafverfolgung Khameneis und Raisis mehr denn je geboten sei. Angesichts der Geiselnahmen und Erpressungen des Regimes und um zu vermeiden, in die gleiche Falle zu tappen, in die die belgische Regierung geraten ist, sollte die schwedische Regierung unverzüglich die Strafverfolgung Raisis anordnen, des Henkers von 1988, für Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Mehr als 1000 politische Gefangene, die vom Khomeini Regime gefoltert wurden und von denen mehr als 900 in Albanien leben, sind bereit, ihre Klagen einzureichen.
Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Iran
14. Juli 2022