Die Widerstandseinheiten der MEK sind der Schlüssel für einen Regimewechsel im Iran
In jedem Jahr hält der Iranische Widerstand in Paris seine jährliche große Versammlung „Free Iran“ [Für Freiheit im Iran] ab. Aus der ganzen Welt kommen zehntausende Iraner und Unterstützer der Hauptoppositionsbewegung des Iran, der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI oder MEK), um an der großen Veranstaltung teilzunehmen. Auch Hunderte von bekannten Politikern, Würdenträgern, Menschenrechtsaktivisten und Parlamentarier aus den USA und aus Europa reihen sich bei der jährlichen Versammlung ein und präsentieren ihre Gedanken über die Situation im Iran und über den iranischen Widerstand.
Im vergangenen Jahr wurde die Versammlung in Ashraf-3 in Albanien abgehalten, d.h. in der Hauptbasis der MEK und dem Epizentrum des Widerstandes für die Freiheit. Ashraf-3 beherbergte Hunderte von internationalen Würdenträgern aus 47 Ländern. Die Besucher sahen dort eine ausgedehnte Stadt in Albanien, die jetzt das Heim der wichtigsten iranischen Oppositionsbewegung, der MEK bildet. Unter den Besuchern in Ashraf-3 waren frühere Premierminister, Außenminister, Parlamentarier, Diplomaten und Botschafter aus den USA und aus Europa.
Das iranische Volk hat sehr unter den Händen des Kleriker Regimes gelitten. In den vergangenen 41 Jahren hat das Regime 120 000 Menschen hingerichtet, darunter MEK Mitglieder, deren Unterstützer und politische und Menschenrechts- Aktivisten. Dazu ist auch das Massaker an 30 000 politischen Gefangenen im Sommer 1988 zu rechnen. Außer der Unterdrückung im Inland hat das iranische Regime auch jahrzehntelang eine Politik der Intervention in der Region und des Exports von Terrorismus betrieben und es verfolgt ein Programm für Atomwaffen.
Dank der Bemühungen des Iranischen Widerstands wurden die Anstrengungen des Regimes, im Inland die Bevölkerung zu unterdrücken und im Ausland die Region zu destabilisieren und ein Atomprogramm zu entwickeln, bloßgestellt.
Seit Jahren besteht der Iranische Widerstand auf einer Politik für einen Regimewechsel durch das iranische Volk und durch eine massenhafte Erhebung. Er bestand außerdem darauf, dass die einzige Lösung für eine Befreiung des iranischen Volkes und dafür, dass Frieden in der Region einkehrt, eine Erhebung des iranischen Volkes ist, die das Regime wechselt.
Seit 2012 hat die MEK entsprechend einer Strategie der 1000 Ashraf im ganzen Iran Widerstandseinheiten gebildet und organisiert. Seit Jahren waren diese Einheiten aktiv, indem sie Bilder der Führer von Führern des Widerstands in allen Städten zur Schau stellten und Proteste organisierten. In den Jahren 2017, 2018 und 2019 haben diese Einheiten eine große Rolle gespielt bei der Organisation und Fortsetzung von Aufständen.
Schon ein oberflächlicher Blick auf die Erklärungen und Positionen der Regimeführer und staatlichen Medien zeigt, dass die Widerstandseinheiten der MEK den Kern der Aufstände bildeten.
Aber auch die brutale Niederschlagung der Aufstände hat die Jugend nicht von der MEK und ihren Widerstandseinheiten wegbringen können.
In den letzen Wochen und Monaten haben das staatliche Radio und Fernsehen, Medienanstalten und Websites des iranischen Regimes mehrfach bei vielen Gelegenheiten die Rolle der MEK bei der Führung, Organisation und Lenkung der Proteste und Aufstände im Iran zugestanden.
Am 17. Mai 2020 forderte die staatliche Website Erja Nachrichten die Amtsträger des Regimes auf, wachsam gegenüber der öffentlichen Aufnahme der Ideale und Slogans der MEK zu sein, besonders bei Universitätsstudenten und Intellektuellen des Landes. Sie unterstrich das „unheimliche Erwachen von schlafenden Zellen“ der MEK „zu Tausenden“ innerhalb des Landes und äußerte Angst vor der Ausdehnung der Aktivitäten der MEK und ihrer Widerstandseinheiten.
In der jährliche Versammlung spiegelt sich auch noch etwas anderes wieder: die Welt wird Zeuge einer gangbaren demokratischen Alternative, die in der Lage ist, das Regime zu stürzen. Das kam in fast jeder der Ansprachen zum Ausdruck, die bei der 5tägigen Veranstaltung in Ashraf-3 2019 von Gastrednern aus den USA, aus Europa und der muslimischen Welt gehalten wurden.
Die bedeutendste Botschaft der jährlichen Versammlung ist die, dass ein Regimewechsel im Iran bevorsteht, weil die demokratische Alternative bereit steht und die Fähigkeit hat, ihn herbeizuführen. Der 10 Punkte Plan der gewählten Präsidentin des Iranischen Widerstands Frau Maryam Rajavi, der auf vielfache internationale Unterstützung stößt, fordert die Maßgeblichkeit der Menschenrechte, eine demokratische Republik, die Trennung von Religion und Staat, Gleichberechtigung der Geschlechter, freie und faire Wahlen, Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit, Beseitigung der Todesstrafe, Marktwirtschaft und Verzicht auf Atomwaffen für einen Iran, der mit seinen Nachbarn in friedlicher Koexistenz lebt.
Westliche Regierungen und Politiker müssen einsehen, dass ein vollständiger Bruch mit der verheerenden Politik des Appeasements für sie notwendig ist. Sie müssen auf die regionalen Aggressionen fest und entschieden reagieren. Es müssen noch mehr umfassende Sanktionen gegen das extremistische Regime verhängt werden. Die Botschaften des Regimes müssen überall auf der Welt geschlossen werden, weil sie internationalen Terrorismus und Spionage finanzieren und fördern. Und nicht zuletzt müssen die legitimen Rechte des iranischen Volkes und seines organisierten Widerstandes auf einen Sturz der brutalen Diktatur, die im Iran herrscht, endlich anerkannt werden.
In diesem Jahr haben die iranischen Gemeinschaften wegen der Vorherrschaft der Coronavirus Pandemie anerkannt, dass sie ihre jährliche Versammlung am 17. Juli online abhalten. Wie in den vorherigen Jahren werden viele angesehene Persönlichkeiten sich an der virtuellen Konferenz beteiligen, um ihre Unterstützung für einen freien Iran bekannt zu geben.
Bemerkenswert ist, dass am 17. Juni 2020 eine Mehrheit des US Repräsentantenhauses in einer überparteilichen Resolution ihre Solidarität mit dem Wunsch des iranischen Volkes nach einer demokratischen, säkularen und atomwaffenfreien Republik des Iran erklärt hat.
Am 20. Juni 2020 erklärte Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des NWRI, in einer Online Konferenz:
„Die Resolution, die von der Mehrheit im US Repräsentantenhaus unterzeichnet wurde, die das Recht des iranischen Volkes auf die Errichtung einer demokratischen Republik auf der Grundlage der Trennung von Religion und Staat anerkennt, liefert ein glaubwürdiges Modell für alle Regierungen und die internationale Gemeinschaft, dem in Hinblick auf den Iran und das iranische Volk gefolgt werden kann.
Die Resolution verurteilt den staatlich geförderten Terrorismus des Kleriker Regimes und besonders den geplanten Terroranschlag gegen die Jahresversammlung des Iranischen Widerstands im Jahr 2018.
Der Geist dieser Resolution kann zusammengefasst werden in der Unterstützung des Rechtes des iranischen Volkes, das Regime zu wechseln und eine demokratische Republik herbeizuführen. Sie konstatiert, dass das iranische Volk die monarchische Diktatur abgelehnt hat und die religiöse Tyrannei genauso wenig akzeptiert und sich ihr widersetzt. Sie bezieht sich auch auf den Zehn Punkte Plan des Iranischen Widerstandes und verweist auf ihn, der das Bild eines freien Iran zeichnet:
1. Nein zu velayat-e faqih; Ja zu Volkssouveränität in einer pluralistischen Republik auf der Grundlage eines allgemeinen Wahlrechts.
2. Redefreiheit, Freiheit für politische Parteien und Versammlungen, Freiheit der Presse und des Internet; Auflösung des IRGC und Entlassung der Mitglieder, ebenso der terroristischen Quds Armee, der Agenten in Zivil, der unpopulären Bassidsch, des MOIS, des Rates der kulturellen Revolution und aller unterdrückerischen Patrouillen und Institutionen in den Städten, Dörfern, Schulen, Universitäten, Ämtern und Fabriken;
3. Verpflichtung zur Gewährung individueller und sozialer Freiheiten und der Rechte, die im Einklang stehen mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte [der UNO]; Auflösung aller Organisationen, die mit Zensur und Inquisition beauftragt sind; Suche nach Gerechtigkeit für die umgebrachten politischen Gefangenen, Verbot der Folter und Beseitigung der Todesstrafe;
4. Trennung von Religion und Staat und Freiheit der Religion und des Glaubens.
5. Vollständige Gleichberechtigung der Geschlechter in Bezug auf politische, kulturelle und wirtschaftliche Rechte und gleiche Teilhabe von Frauen an politischer Führung; Beseitigung aller Formen von Diskriminierung; das Recht, die eigene Kleidung zu wählen, zu heiraten, sich scheiden zu lassen, auf Bildung und Beschäftigung; Ächtung aller Formen der Ausbeutung von Frauen gleichgültig unter welchem Vorwand;
6. eine unabhängige Justiz und ein Rechtssystem in Übereinstimmung mit internationalen Standards mit der Unschuldsvermutung, dem Recht auf Verteidigung, dem Recht auf Berufung und dem Recht auf eine Verhandlung vor einem öffentlichen Gericht; volle Unabhängigkeit der Richter; Beseitigung der Scharia Gesetzgebung der Mullahs und Auflösung der Revolutionsgereichte;
7. Autonomie und Beseitigung der doppelten Ungerechtigkeiten gegen iranische Nationalitäten und Volksgruppen in Anlehnung an den Plan des NWRI für die Autonomie des iranischen Kurdistan;
8. Gerechtigkeit und Chancengleichheit in den Bereichen der Beschäftigung und des Unternehmertums für alle Menschen im Iran in einer freien Marktwirtschaft; Wiederherstellung der Rechte von Arbeitern, Bauern, Krankenschwestern, Angestellten, Lehrer und Rentnern.
9. Schutz und Wiederherstellung der Umwelt, die unter der Herrschaft der Mullahs zerstört wurde.
10. Ein atomwaffenfreier Iran, der über keinerlei Massenvernichtungswaffen verfügt; Frieden, Koexistenz und internationale und regionale Kooperation.
Da wir gerade den 40. Jahrestag des Kampfes gegen die religiöse Tyrannei begehen, erneuert der Iranische Widerstand seine Verpflichtungen gegenüber dem iranischen Volk und gegenüber den 120 000 Märtyrern zur Freiheit.
Von Anbeginn an haben wir erklärt, dass unser Ziel nicht die Machtergreifung um jeden Preis ist. Stattdessen ist unser Ziel, die Wünsche des iranischen Volkes nach Herstellung der Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie um jeden Preis zu erfüllen“.
