Monday, November 28, 2022
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Gabriel hat “Verständnis” für US-Sanktionen gegen Iran

Wegen des jüngsten iranischen Raketentests haben die USA neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Von den Sanktionen der USA gegen den Iran sollen 13 Personen und zwölf Einrichtungen oder Unternehmen betroffen sein, teilte das US-Finanzministerium am Freitag auf seiner Internetseite mit. Einige der Einrichtungen hätten ihren Sitz im Libanon, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder China. Die vom Finanzministerium in Washington verhängten Sanktionen richten sich gegen Personen und Einrichtungen, die am Raketenprogramm des Landes beteiligt sind. Der neue US-Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen Tagen wegen des Tests einer ballistischen Mittelstreckenrakete mehrfach scharfe Warnungen an Teheran gerichtet.

Vizekanzler Gabriel kritisert Raketentest ebenfalls
Außenminister Sigmar Gabriel hat Verständnis für die neuen Sanktionen der USA gegen den Iran wegen eines von Teheran veranlassten Raketentests geäußert. Bei einem Besuch in New York betonte der Vizekanzler aber auch, dass die Sanktionen keine Auswirkungen auf die Umsetzung des Atom-Abkommens mit dem Iran haben dürften.

“Klar ist, diese Raketentests des Iran verstoßen gegen alle einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Insofern glaube ich, darf man Verständnis für die Reaktion der amerikanischen Regierung haben.” Der Außenminister betonte, die USA hätten nicht die Absicht, das Atom-Abkommen mit dem Iran in Frage zu stellen. Gabriel hatte am Donnerstag in Washington Gespräche mit US-Vizepräsident Mike Pence und Außenminister Rex Tillerson geführt.

Republikaner und Demokraten hatten Trump aufgefordert, den iranischen Raketentest vom Sonntag nicht ungestraft zu lassen. Mehr als ein Dutzend Politiker appellierten in einem Schreiben an den Präsidenten, die Anführer im Iran müssten ausreichend Druck spüren, um solche destabilisierenden Aktivitäten zu beenden.