Monday, December 5, 2022
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Genaue Überprüfung des Atomabkommens mit dem Iran in einer Konferenz in Washington

NWRI – Das Atomabkommen mit dem Iran und seine Auswirkungen auf die regionale Sicherheit, auf die Herausforderungen der Suche nach Atomwaffen und auf die Situation innerhalb des Iran wurden am Montag in einer Konferenz im Nationalen Presseclub in Washington diskutiert,

die live auf ncr-iran.org zu verfolgen war.

Auf dem Podium saßen: Dr. Olli Heinonen, der hochangesehene Atominspektor im Belfer Zentrum in Harvard und frühere Direktor der Atomüberwachungsbehörde der UNO (IAEO); Kommandeur Kirk Lippold, der Befehlshaber der USS Cole, als sie im Jahr 2000 im Jemen von Terroristen angegriffen worden ist, und Herr Alireza Jafarzadeh, Autor von ‚The Iran Threat’ (Die iranische Bedrohung) und stellvertretender Direktor des US Büros des Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI), das die großen Atomanlagen in Natanz und Arak als erste Stelle im Jahr 2002 öffentlich bekanntgemacht hat.

Dr. Olli Heinonen meinte, dass er als technischer Experte nicht da sei, um sich auf eine Seite zu stellen oder ein Urteil zu fällen, ob das Atomabkommen mit dem Iran gut oder schlecht sei – er sei da, um aus der Perspektive der Technik und der Überprüfung zu sprechen. Jedoch erklärte er auch, dass die erste Sache, die ihm aufgefallen sei, als das Atomabkommen verkündet wurde, die gewesen sei, dass „der Iran seinen Atomkurs nicht ändert“.

Für ihn ist es eine große „Schwäche“ des Abkommens, dass es einen Zeitabstand von 24 Tagen geben soll, bevor die IAEO Zugang zu Atomanlagen bekommt. Wie sich in der Vergangenheit erwiesen hat, „kann“ nach seiner Meinung „eine Menge sabotiert“ werden in den 24 Tagen, bevor die Inspektoren Zugang bekommen. Er hoffe zudem, dass die US Regierung und andere Regierungen die Berichte der IAEO öffentlich machen werden.

Kommandeur Kirk Lippold erklärte in seinem Beitrag zur Eröffnung, dass er gegen das Abkommen sei, weil es die Bedrohung durch Raketen überhaupt nicht berücksichtigt. Nach seinem Verständnis sind Atomwaffen und Raketen die am meisten destruktiven der Menschheit. Den Punkt der Entwicklung und Weiterverbreitung von Raketen auszulassen, nütze nur dem Regime im Iran – keine der anderen Parteien bei dem Abkommen könne daraus einen Vorteil ziehen.

Ein anderer Grund, sich dem Abkommen zu widersetzen, sei, dass die Milliarden Dollar, die durch das Abkommen freigesetzt würden, vom Regime benutzt würden, um seinen Status als Nummer eins unter den staatlichen Förderern des Terrorismus aufrechtzuerhalten. Kommandeur Lippold meinte, statt dass das Geld in die Infrastruktur des Iran, in das Gesundheitssystem, die Bildung usw. fließe, werde es für den Terrorismus  verwendet. Ohne eine Änderung des Abkommens wird dieses nur die terroristischen Aktivitäten legitimieren.

 

Lippold legte auch Wert auf die Feststellung, dass entgegen dem, was berichtet wird, die Opponenten des Abkommens keine Kriegstreiber seien. Nach seiner Ansicht „führt uns“ das iranische Regime „auf den Weg zum Krieg“ und können wir dem Regime nach der Art, wie es sich in der Vergangenheit verhalten hat, nicht trauen. Er stelle sich die Frage, warum alle Länder in der Region ihre Besorgnis über das Atomabkommen geäußert hätten – das sei sicher ein starker Indikator dafür, dass das Abkommen einige große Mängel  aufweist. Er fügte hinzu, wir müssten „zugeben, dass unser Administration einen Fehler gemacht hat“.

Herr Alireza Jafarzadeh sagte zur Eröffnung, dass ein beträchtlicher Anteil des Atomprogramms des iranischen Regimes bei den Verhandlungen  hätte zur Abrüstung vorgesehen werden müssen, dies sei aber nicht geschehen – die Verhandlungen haben es nicht erreicht, die atomare Bedrohung zu beenden. Er betonte, die Menschen im Iran hätten von dem Abkommen die Nase voll, und versicherte, dass es nicht ihr „nationaler Stolz“ sei entgegen dem, was die Mullahs behaupteten.

Er hätte es gerne gesehen, so Herr Jafarzadeh, dass die Regierungen auf das Regime mehr Druck ausüben würden – ein wichtiger Schritt, der getan werden müsse, um das Regime zu schwächen und den Weg für die eigentliche Lösung freizumachen: den demokratischen Wandel.

 Eine der Hauptsorgen von Herrn Jafarzadeh sei jetzt, dass das Regime jetzt viel mit der IAEO zu tun bekommen werde. Es weiß sehr viel darüber, wie diese Organisation arbeitet, und benutzt dieses Wissen, um besser zu werden bei der Verdeckung und Bereinigung, bevor den Inspektoren schließlich Zugang gewährt wird. Der Zeitabstand von 24 Tagen gibt dem Regime die Gelegenheit dazu. Er setzte hinzu, das Regime sei „bis in den Kern verdorben“ und doch wird ihm die Möglichkeit gegeben, seine Betrügereien und Täuschungsmanöver zu verfeinern.

Laut Herrn Jafarzadeh hat das Regime schon Pläne entworfen und umgesetzt,  um seine derzeit nicht registrierten Anlagen zu verbergen. Das bedeutet, dass sobald eine Aufforderung ergeht, Zugang zu gewähren, das Regime seinen Plan in Gang setzen wird, Spuren des angereicherten Uran zu beseitigen, seine Aktivitäten zu verdecken und zu täuschen, wie es das überall tut.