Monday, December 5, 2022
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Große Demonstration und Kundgebung in Berlin, um gegen die Welle der Hinrichtungen im Iran zu protestieren

NWRI – Deutsch-iranische Gemeinschaften und Unterstützer des Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI) planen, am Samstag, dem 3. September, eine große Demonstration durchzuführen als Protest gegen die Welle  von Hinrichtungen im Iran und aus Solidarität mit den politischen Gefangenen.

Zur Demonstration und Kundgebung werden auch eine ausführliche Ausstellung und Straßentheater gehören.
Die iranischen Behörden haben in den allerletzten Wochen massenweise Dutzende Menschen hingerichtet. Insgesamt wurden unter der Präsidentschaft von Hassan Rohani bislang 2600 Menschen erhängt.
Diese Hinrichtungen fallen zusammen mit dem Jahrestag zum Gedenken an das Massaker  an politischen Gefangenen im Sommer 1988, als das iranische Regime summarisch 30.000 politische Gefangene, die in Gefängnissen des ganzen Landes einsaßen, hat hinrichten lassen. Die Mehrheit der damals Hingerichteten haben für ihre politischen Aktivitäten Urteile zu Gefängnis abgesessen oder hatten ihr Strafmaß eigentlich schon verbüßt, befanden sich aber noch im Gefängnis.
Am 9. August wurde zum ersten Mal eine Tonbandaufnahme von Hossein-Ali Montazeri veröffentlicht, Khomeinis einstigem Erbe, die neues Licht auf Umfang und Geschwindigkeit des Massakers von 1988 wirft. Die Hinrichtungen wurden von Todeskomitees angeordnet, die von Khomeini zusammengestellt worden sind.  Mehrere der Mitglieder der Todeskomitees sind heute entweder Minister im Kabinett Rohani oder haben andere hohe Posten. Die neue Enthüllung hat Schockwellen in der ganzen iranische Gesellschaft und in der politischen Szene ausgelöst und die meisten hochrangigen Vertreter des Regimes genötigt, dazu Stellung zu beziehen.
Die Teilnehmer der jetzigen Veranstaltung werden  die deutsche Regierung auffordern, die andauernden grausamen Erhängungen kategorisch zu verurteilen und mit den westlichen Verbündeten gemeinsam darauf hin zu wirken, dass jede Verbesserung der Beziehungen zum Iran von einer Verbesserung der Situation der Menschenrechte in dem Land abhängig gemacht wird, besonders von einem Stopp der Hinrichtungen. Sie werden auch verlangen, dass die für das Massaker von 1988 Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden.
Die Kundgebung wird am Samstag, dem 3. September, um 5 Uhr nachmittags auf dem Pariser Platz (am Brandenburger Tor) stattfinden.
Hintergrund:
Mehr als 30.000 politische Gefangene, von denen die überwiegende Mehrheit zur wichtigsten Oppositionsgruppe, der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI oder MEK) gehören, wurden im Sommer 1988 auf der Grundlage einer Fatwa von Khomeini summarisch hingerichtet.
• Mehr als 30.000 politische Gefangene wurden im Sommer 1988 im Iran ermordet.
• Das Massaker wurde auf Grund einer Fatwa von Khomeini durchgeführt.
• Die überwiegende Mehrheit der Opfer waren Aktivisten der Opposition PMOI (MEK).
• Ein Todeskomitee hat jedes einzelne Todesurteil bestätigt.
• Mostafa Pour-Mohammadi, ein Mitglied des Todeskomitees, ist heute Hassan Rohanis Justizminister.
• Die Täter bei dem Massaker von 1988 wurden niemals vor Gericht gestellt.
• Am 9. August 2016 wurde zum ersten Mal ein Tonband von Khomeinis einstigem Erbe veröffentlicht, in dem eingeräumt wird, dass das Massaker wirklich stattgefunden hat und von höchster Stelle angeordnet wurde.