Sunday, November 27, 2022
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Human Rights Monitor: 2019 war von brutaler Unterdrückung der iranischen Gesellschaft gekennzeichnet

2019 war der Iran durch eine brutale Unterdrückung seiner Gesellschaft gekennzeichnet. Das sagt der jährliche Bericht von Iran Human Rights Monitor (Iran HRM), einer führenden Menschenrechtsgruppe, der am Montag veröffentlicht wurde.

In seinem jährlichen Bericht, der am 6. Januar 2020 veröffentlicht wurde, weist Iran HRM darauf hin, wie das iranische Regime in 2019 Hunderte Aktivisten verhaften und foltern ließ.

„Die rachsüchtige Verfolgung von Menschenrechtsvertretern und der harte Umgang mit politischen Gefangenen sind starke Indizien dafür, dass die Unterdrückung im Iran zunimmt. Menschenrechtsverteidiger, Mitglieder von Minderheiten, Anwälte, Journalisten, Gewerkschaftler und Aktivisten für Lehrerrechte werden ebenso wie Frauen ständig eingeschüchtert, bedroht, verhaftet und inhaftiert“, heißt es in dem Bericht.

In Bezug auf den fortgesetzten Einsatz der Todesstrafe durch das iranische Regime heißt es:“ Der Iran setzt mit den Einsatz der Todesstrafe fort und sorgt damit für internationale Empörung und Verurteilung. Mehrere unabhängige internationale Gremien, darunter der UN Sonderbeauftragte für Menschenrechte im Iran sowie Amensty International, haben den Iran als führenden Hinrichter in der Welt nach Einwohnerzahl bezeichnet. Der Iran ist auch weltweit führend in Sachen Hinrichtung von minderjährigen und jugendlichen Straftätern.“

In seinem Bericht bestätigt Iran HRM, dass das iranische Regime Folter und Mißhandlungen an Gefangenen vollzieht und schreibt:“ Mehrere frühere Gefangene haben bestätigt, dass in den Gefängnissen Insassen vergewaltigt, geschlagen und andere Formen der Folter erfahren und dass es Scheinhinrichtungen gibt, vor allem bei Dissidenten. Der Tod von Insassen unter der Folter ist übliche Praxis.“

In einem anderen Teil des Berichtes bezieht sich Iran HRM auf die landesweiten Proteste Mitte November im Iran, die nach einer Erhöhung der Benzinpreise ausbrachen und die das iranische Regime brutal niederschlagen ließ. „Untersuchungen von Iran HRM zeigen, dass die Zahl der Verhaftungen seit dem 15. November 2019 auf über 12000 angestiegen sind und dass mindestens 1500 Demonstranten von staatlichen Sicherheitskräften während der Proteste getötet wurden. Mindestens 4000 Menschen wurden verletzt, einige davon lebensgefährlich.“

„Das Sperren des Internets diente dazu, das Ausmaß der Unterdrückung zu vertuschen. Die brutale Niederschlagung der Proteste sorgte für den längsten Internet – Blackout in der iranischen Geschichte“, heißt es in dem Bericht.

„Iran Human Rights Monitor fordert die internationale Gemeinschaft auf, die Mullahs für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft zu ziehen und sich an die Seite des iranischen Volkes in seinem Kampf um Menschenrechte zu stellen“, schlußfolgerte Iran HRM.