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IAEO: Die militärischen Anlagen im Iran müssen Teil eines jeden Atomabkommens sein

Mittwoch,  den 27 Mai 2015  um 21:33 Uhr  

Wenn der Iran ein Abkommen mit den Weltmächten unterzeichnet, so muss er Inspektionen seiner militärischen Anlagen akzeptieren, äußerte der Chef der UN Atomüberwachungsbehörde Yukiya Amano in einem Interview mit AFP.

 

Amano erläuterte, dass Teheran sein Einverständnis dazu gegeben hat, dass das Zusatzprotokoll des Vertrages zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NPT) umzusetzen, das unangekündigte Inspektionen seiner nuklearen Einrichtungen und, wenn nötig, seiner militärischen Anlagen erlaubt.

Es haben sich jedoch Unterschiede bei der Interpretation des Protokolls ergeben und die Sache ist weit entfernt davon, beigelegt zu sein.

Der Oberste Führer des iranischen Regimes Ali Khamenei hat es in der vergangenen Woche für ausgeschlossen erklärt, dass den Atominspektoren erlaubt werden könnte, militärische Anlagen zu besuchen oder Wissenschaftler zu befragen.

In einem Interview mit AFP und mit der französischen Tageszeitung Le Monde erläuterte Amano, wenn es zu einem Abkommen komme, so werde der Iran die gleichen Inspektionen von der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO) gewärtigen müssen wie alle anderen 120 Länder, die das Zusatzprotokoll umsetzen.

„Wenn wir Unstimmigkeiten finden oder wenn wir Zweifel haben, so können wir zum Beispiel Zugang   zu der undefinierten  Lokalität verlangen und das können auch militärische Anlagen sein“, so der japanische Diplomat.

„Es sind einige Erwägungen wegen der Sensitivität der Anlage notwendig, aber die IAEO hat das Recht, Zugang zu allen Lokalitäten zu verlangen, auch zu militärischen Anlagen“.

Der Chef der UN Atomüberwachungsbehörde Yukiya Amano wiederholte damit Erklärungen des obersten französischen Diplomaten, der  zuvor am Mittwoch geäußert hatte, dass der Iran, wenn er ein Atomabkommen mit den Weltmächten unterzeichnet, Inspektionen seiner militärischen Anlagen akzeptieren müsse.

Frankreichs Außenminister meinte am Mittwoch, sein Land werde keinerlei Atomabkommen mit dem iranischen Regime unterstützen, wenn es nicht vollen Zugang zu allen Einrichtungen gebe, einschließlich militärischen Anlagen.

„Frankreich wird kein (Abkommen) akzeptieren, wenn nicht klar ist, dass in allen iranischen Einrichtungen Inspektionen gemacht werden können, einschließlich der militärischen Anlagen“, so Laurent Fabius gegenüber Parlamentsmitgliedern.

Fabius sagte dazu, er wünsche sich, dass andere Länder, die mit dem Iran das Rahmenabkommen der sogenannten P5+1 ausgehandelt hätten – d.h. Großbritannien, China, Deutschland, Russland und die Vereinigten Staaten – die Position Frankreichs übernähmen.

„Ja zu einem Abkommen, aber nicht zu einem Abkommen, dass es dem Iran ermöglicht, die Atombombe zu haben. Das ist die Position Frankreichs, das unabhängig und friedlich ist“.

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