Monday, November 28, 2022
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Im Atomstreit mit Mullahs: Solana erhöht den Druck auf Teheran

Im Atomstreit mit Mullahs: Solana erhöht den Druck auf TeheranKurz vor seiner Reise nach Teheran findet der EU-Außenbeauftragte Javier Solana im Atomstreit mit Iran deutliche Worte: Das Land werde erhebliche Konsequenzen zu spüren bekommen, wenn es das jüngsten Angebot der fünf Vetomächte und Deutschlands ablehne.

"Wenn die iranische Führung das neue Angebot zurückweisen sollte, wäre das ein klarer Beweis, dass sie nicht Energie wollen, sondern Nuklearwaffen. Das wäre ein gewaltiger Fehler", sagte Solana. Das Angebot sei jedenfalls großzügig und substanziell, so Solana laut Interview in der "Welt". Man sei auch bereit, Iran bei der Bewältigung seiner Energieprobleme zu unterstützen.

Der EU-Chefdiplomat sagte aber, er sei trotzdem nicht sicher, dass die iranische Regierung das Angebot annehmen werde. Für den Fall einer Ablehnung werde Iran "unter erheblichen Druck kommen und man werde die entsprechenden Maßnahmen ergreifen."

Die fünf Veto-Mächte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen – die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – sowie Deutschland hatten sich am Donnerstagabend in Wien geeinigt, Iran ein gemeinsames Angebot vorzulegen; Einzelheiten dazu wurden bislang nicht bekannt. Der Iran soll im Gegenzug auf die Anreicherung von Uran verzichten.

Iran hat sich zur Prüfung des Angebots bereit erklärt, aber erneut sein Festhalten an der eigenen Urananreicherung bekräftigt. Vor den Verhandlungen dürften keine Bedingungen gestellt werden, sagte Außenminister Manuschehr Mottaki nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna in Teheran.

Solana werde innerhalb von 48 Stunden nach Teheran reisen, um das neue Angebot vorzulegen, kündigte Mottaki an. Vor einer Antwort werde seine Regierung die Vorschläge erst prüfen.