Wednesday, November 30, 2022
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Internationale Empörung über die iranischen Einmischungen im Irak

Internationale Empörung über die iranischen Einmischungen im IrakNWRI – Parlamentarier in Europa und Nordamerika, das Amerikanische Komitee für Demokratie im Mittleren Osten, Gemeinsame Gruppen von den Freunden für einen Freien Iran im Europäischen Parlament und die Gesellschaft für Freundschaft und Solidarität mit dem irakischen und dem iranischen Volk haben die Proteste des iranischen Regimes wegen der Unterstützung des irakischen Volkes für die Volksmojahedin in Ashraf City im Irak stark verurteilt und nannten es einen Bruch der Rechte des irakischen Volkes auf Redefreiheit.

Die europäischen Gesetzgeber veröffentlichten ebenfalls Lügen des iranischen Regimes – sie sagten, dass der UN-Sicherheitsrat die PMOI ebenfalls auf seine Liste von terroristischen Organisationen gesetzt habe – mit denen sie das irakische Außenministerium unter Druck setzen wollten. Sie unterstrichen, dass die lange Liste der Lügen des Teheraner Regimes über die iranische Widerstandsbewegung nur darauf abzielt, die öffentliche Meinung gegen die iranischen Volksmojahedin aufzuwiegeln. Die europäischen Gesetzgeber betonten, dass mehr als 2,8 Millionen Irakis mit ihrer Unterstützung für die Volksmojahedin betont haben, dass die PMOI das Haupthindernis für die Einmischungen des iranischen Regimes im Irak sind.

In ihren Schreiben an die US-Außenministerin der Vereinigten Staaten, Condoleezza Rice, den US-Botschafter im Irak, Zalmay Khalilzad, General George Casey, Kommandeur der Multi-Nationalen Eingreiftruppe im Irak, dem irakischen Präsidenten und Außenminister unterstrichen die Europäischen Gesetzgeber die Tatsache, dass die Redefreiheit für Mitglieder der PMOI in Ashraf in der 4. Genfer Konvention garantiert ist und dass der Bezug des iranischen Regimes auf das Urteil des früheren Regierungsrates im Irak für die Auslieferung der PMOI-Mitglieder keine legale Basis hatte.

Über Tausend Europäer und nordamerikanische Gesetzgeber und Hunderte von europäischen Parlamentariern haben wiederholt die Bezeichnung der PMOI als Terrorgruppe abgelehnt.

In ihren Schreiben an das irakische Außenministerium, unterstrichen mehrere anerkannte internationale Juristen die Deklaration des US-Hauptkommandos im Irak vom 17. Mai 2003 zum Status der PMOI in diesem Land hervor.

In der Erklärung steht:

"Die Koalitionskräfte haben 2.139 Panzer, gepanzerte MTW, Artillerieteile, Luftabwehr, und sonstige Fahrzeuge zusammengelegt, die vorher im Besitz der Mujahedin-E Khalq (MEK) Streitkräfte waren. Die freiwillige und friedliche Auflösung das Prozesses bei der MEK und der Koalition trägt bedeutend zu der Mission der Koalition – die Sicherung der Umwelt für die Menschen im Irak – bei."

In einer Erklärung der Gesellschaft für Freundschaft und Solidarität zwischen den Menschen im Irak und im Iran steht, dass das iranische Regime eine klare und deutliche Rolle bei den Einmischungen in die inneren Angelegenheiten des Irak spielt und dabei am meisten die Demokratie im Irak und das Recht des Volkes verletzt.