Tuesday, December 6, 2022
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Iran: Atomabkommen JCPOA liegt zur Zeit “im Koma”

Die meisten iranischen Medien sind hoffnungslos, wenn es um die Zukunft des JCPOA geht.

Laut Hossein Mousavian, einem Spezialisten für Atompolitik, der früher iranischer Botschafter in Berlin war, befindet sich das JCPOA „ auf der Intensivstation im Koma“ (Zeitung Mardom Salari, 1. Dezember 2018).

Hassan Rouhani und seine Regierung versuchen alles, um das JCPOA aus dem Koma zu erwecken und zur Normalität zurück zu führen, doch die aus Europa versprochenen Mechanismen sind nicht effizient, wenn es um den Kampf gegen die US Sanktionen geht.

Die Wahrheit ist, dass Europa nicht genug Macht hat, um die US Sanktionen auszuhebeln. Selbst das Regime hat erkannt, dass die versprochenen Mechanismen nicht das sind, was man sich davon versprochen hatte.

Die Zeitung Arman (zu Rouhani’s Regierung zählend) hat kürzlich einen Artikel mit der Überschrift „Die europäischen Mechanismen sind limitiert“ veröffentlicht. Dort wird beschrieben, dass „Frankreich, England und Deutschland aus Sicherheits- und politischen Gründen im JCPOA bleiben wollen. Doch weil die aktuellen Mechanismen nicht effizient sind, schauen sie nach einer verbesserten Version…..Doch alle Idee sind nicht wirklich praktikabel“ (1. Dezember 2018, Arman)

Laut Arman haben die bisherigen Mechanismen einfach nicht die Kraft, die US Sanktionen zu bekämpfen und selbst wenn, dann ist dies immer mit Beschränkungen verbunden. Mit anderen Worten, jeder Handel mit dem Iran wird nur im Tausch Ware gegen Ware erfolgen. Und das hilft dem Regime nicht, seine politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen zu lösen.

Die Zeitung Keyhan, die zum Kreis um Khamenei zählt, schreibt in dieser Hinsicht, dass die neuen Mechanismen „ein neuer Hut für den iranischen Finanzsektor minus dem Bereich des Öl sind“ und dass „nach 7 Monaten Wartezeit dieser versprochene Mechanismus von Europa nicht einmal ein klares Anfangsdatum hat und der elementar wichtige Ölbereich nicht enthalten ist.“ (1. Dezember 2018).

In einem anderen Artikel mit dem Titel „Europa lügt seit acht Monaten und es ist kein Ende in Sicht“ geht es um ein Interview mit Abbas Araghchi in der japanischen Zeitschrift Kyodo News. Dort wird davon gesprochen, dass die Erlöse aus dem JCPOA für den Iran gesunken sind. Wenn die Entwicklung so weiter geht, dann wird das Abkommen „sterben“, was bedeuten würde, dass die Anstrengungen von Europa umsonst waren.

Die Aussagen von Araghchi machen deutlich, dass selbst im Fall einer erfolgreichen Umsetzung der europäischen Mechanismen ein wirtschaftlicher Gewinn für den Iran nicht zu erzielen ist.

Laut der Zeitung Javan haben Zarif und sein Stellvertreter „langsam damit begonnen, die politischen Wege mit Europa zu verändern“ und „die europäischen Ideen mehr und mehr kritisiert.“ (1. Dezember 2018).

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass das JCPOA wirklich im Koma liegt und dass es „offene Wunden“ zwischen den theoretischen Aussagen und praktischen Handlungen aus Europa gibt. Das Abkommen ist im Sterben begriffen und weil es nicht effektiv ist, wird das zerstört, was man eigentlich schützen wollte.