Saturday, December 10, 2022
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IRAN: Der IRGC nimmt eine populäre Internetplattform zur Verbreitung von Mobilfunkbotschaften ins Visier und weitet die Maßregelungen aus

Die iranischen Behörden haben die Administratoren von mehr als 20 Gruppen der Plattform zur  Verbreitung von Mobilfunkbotschaften  Telegram wegen des Aussendens „unmoralischer Inhalte“ verhaftet,

hat die staatliche Nachrichtenagentur Fars am Sonntag berichtet. Das sind die neuesten Internierungen zur  Unterdrückung der freien Meinungsäußerung.

In den letzten Wochen hat das Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) eine ganz Reihe von Künstlern, Journalisten und US Bürgern festgenommen, wobei die Befürchtung westlicher „Infiltration“ ausgesprochen wurde, das ist der Berichterstattung von  Reuters zu entnehmen.

Diese Kampagne fällt zusammen mit dem Anfang der Umsetzung des Atomabkommens, das mit den Weltmächten im Juli unterzeichnet worden ist und dem sich Hardliner widersetzen aus der Furcht heraus, es werde die iranische Gesellschaft für das öffnen, was sie als verderbliche westliche Einflüsse bezeichnen, so der Bericht von Reuters.

Unter dem Atomabkommen hat Teheran sich bereiterklärt, sein Atomprogramm einzuschränken im Austausch für eine Erleichterung der Sanktionen gegen seine Wirtschaft.

Die Gruppen von Telegramm wurden wegen „unmoralischen Inhalts“ ins Visier genommen, zitierte Fars den Polizeisprecher des Regimes Said Montazer al-Mahdi. Er äußerte auch, dass mehr als 100 „Hacker“ im letzten Monat festgenommen wurden, ohne weitere Details zu nennen.

Der Hauptgeschäftsführer von Telegram Pavel Durov gab im letzten Monat an, die iranischen Behörden hätten verlangt, dass er „Werkzeuge zur Spionage und zur Zensur“ übergibt, und sie hätten die Plattform blockiert, als er sich geweigert habe, das zu tun.

Das IRGC hat die Verhaftungen von Benutzern von Telegram angekündigt und dazu erklärt, dass sie Bilder und Text  verteilt hätten, „in denen iranische Politiker beleidigt würden“.

In der vergangenen Woche haben Sachverständige der UNO zur Untersuchung der Menschenrechtslage das Regime aufgefordert, mit der Festnahme, der Drangsalierung und gerichtlichen Verfolgung von Journalisten und anderen Aktivisten aufzuhören, um den Weg für eine freie Debatte im Vorfelde der Parlamentswahlen im Februar zu bahnen.

Anwendungen zur Versendung von Botschaften  sind im Iran sehr populär, wo die Hälfte der Bevölkerung 24 Jahre oder jünger ist.

Das Regime der Mullahs hat mit die strengsten Kontrollen des Zugangs zum Internet in der Welt, aber seine Blockaden in Plattformen sozialer Medien wie Facebook, Twitter und YouTube werden von technisch Versierten routinemäßig umgangen.

Mehrere Abteilungen im Sicherheitsapparat überwachen Inhalte, darunter das IRGC. Verstöße gegen die dort geltende Rechtsauffassung in den sozialen Medien können von der Justiz des Regimes mit harten Urteilen geahndet werden.

Im vergangenen Jahr wurden 11 Personen vom IRGC dafür verhaftet, dass sie Ruhollah Khomeini, den Gründer des Regimes, in den Diensten zur Verbreitung von Botschaften Whatsapp, Tango, Viber und Telegram beleidigt haben.

Telegram hat im Jahr 2013 seinen Dienst begonnen und ist bei Aktivisten und normalen Iranern populär geworden, weil es als sicherer als seine Konkurrenten angesehen wird.