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Iran: Die Vitalität des Volkes, die Blässe des Regimes

Ali Safavi

Freitag, d. 26. März 2010
Von Ali Safavi
Quelle: The Huffington Post

Am Dienstag, dem 16. März war der Iran abermals Schauplatz starker Proteste gegen das Regime, die sich im ganzen Land abspielten.

Diesmal wurden sie mit dem alten Fest Chaharshanbeh (Fest des Feuers) verbunden. Trotz einer ganzen Salve von Drohungen und vielerlei Unterdrückungsmaßnahmen, die die aufgescheuchten Behörden einleiteten, kamen Iraner, angeführt von Jugendlichen, in großen Zahlen auf die Straße und demonstrierten ihre Verachtung für das Regime und seinen Obersten Führer.

Das Feuerfest ist ein Ritual, das zum Neujahrsfest am ersten Frühlingstag, dem 21. März, hinführt. Bei der Feier entzünden die Menschen am letzten Dienstagabend des alten Jahres Freudenfeuer, springen hinüber und singen ein bekanntes Lied, in dem sie die Hoffnung ausdrücken, die »gelbe Blässe« der Übel des vergangenen Jahres möge abgewendet werden, und die »rote Lebenskraft« für das neue Jahr beschwören. In den Augen der meisten stand die Blässe in diesem Jahr für das brutale Regime. und die Lebenskraft erkannte man in der neun Monate alten Erhebung gegen das Regime.

Die mächtige Symbolik des Feuerfestes war schon hinreichend, den bereits erschauernden Herrschern des Iran einen starken Schrecken einzujagen. Verbunden mit dem Sprechchor »Tod dem Diktator« erinnerte sie unmissverständlich daran, dass ungezählte Iraner so entschlossen wie jäh in ihrem zähen Streben nach demokratischen Veränderungen sind.

Seit Juni vergangenen Jahres, dem Beginn der massiven Proteste im ganzen Land hat die Folge der Ereignisse zwei Tatsachen offengelegt, die viele im Westen bisher nicht wahrhaben wollten, nämlich die, die der Illusion lebten, man könne die Fäuste der Mullahs mit Anreizen und Konzessionen öffnen.

Erstens zerbricht das Regime an zahllosen Geschwüren und Krisen, am auffälligsten die unheilbaren Risse im Inneren. Zweitens besteht ein riesiges Potential, überall in der iranischen Gesellschaft zu spüren, das einen grundlegenden Regimewechsel betreibt. Mit diesen Tatsachen muss der Westen rechnen, will er eine sinnvolle Politik dem Iran gegenüber formulieren.

Im Ganzen bedeutet dies, dass der Zustand der alten Tage, in denen die Mullahs mit eiserner Faust herrschten, nicht wiederherzustellen ist. Dies zeigte sich bei den letzten Demonstrationen. Vor den Manifestationen des Feuerfestes verbrauchte das Regime fast den ganzen Brennstoff seines Unterdrückungs- und Propagandaapparats. Brutalität und Einschüchterung kennzeichneten die meisten Verlautbarungen der staatlichen Medien und Bediensteten.

Selbst die höchste Autorität, der Oberste Führer Ali Khamenei, geriet in letzter Minute in hektische Tätigkeit und schleuderte ein religiöses Verbot des Festes heraus, das, so Khamenei, keine religiöse Grundlage habe, dessen Feier schädlich sei und unterlassen werden müsse. Unterdessen forderte Mir Hossein Moussavi, der immer wirrer werdende Führer der »Grünen Bewegung«, seine Anhänger auf, das Feuerfest nicht in Proteste gegen das Regime zu verwandeln.

Obendrein verurteilte das Regime weitere sechs Menschen, die im Dezember bei Demonstrationen festgenommen worden waren, zum Tode und verhaftete zahllose Demonstranten. Am Tag der Demonstrationen wurden, wie Newsweek berichtet, Sicherheitskräfte in Massen eingesetzt und es kam hier und da zu Zusammenstößen.
Doch erwies sich keine dieser Maßnahmen als wirksam. Neue Videoclips erschienen auf vielbeachteten Websites wie YouTube, sie zeigten Jugendliche, die »Tod dem Diktator«, »Tod für Khamenei« schrien; man sah auf ihnen auch, wie Porträts von Khamenei und seinem Vorgänger Khomeini in den Freudenfeuern, bei lautem Jubelgeschrei verbrannt wurden.

Im Ost-Teheraner Bezirk Madschidieh boten Jugendliche der dichten Unterdrückungsatmosphäre die Stirn und brachten es fertig, ein Fahrzeug der staatlichen Sicherheitskräfte in Brand zu setzen. Im Baharestan-Park, ebenfalls in der Hauptstadt gelegen, zündeten Iraner bei schweren Zusammenstößen ein von den Bassij-Milizen benutztes Haus an. In Amir Abad schrien Demonstranten: »Khamenei, du Scherge, die Zeit deines Todes ist gekommen.« Währenddessen krachten Böller und Knallgranaten überall in Teheran und in mindestens 30 anderen Städten, sehr zum Ärger der wütenden Sicherheitskräfte.

Die New York Times berichtete: »Viele Stadtteile wiegten sich am späten Abend im Taumel der Feuer und der Musik Š Die Feiern waren über Teheran hin verstreut, fanden aber in fast allen Stadtteilen statt.«

Es war in der Tat ein großer Sieg des iranischen Volkes in seinem Kampf gegen die Angriffe des unterdrückerischen Militär- und Polizieistaats. Zugleich war es eine große Niederlage der Herrschenden im Iran. Und durchaus nicht zuletzt war es eine Botschaft an die Allwissenden, die die Erhebung abgeschrieben hatten, nachdem der »Tag der letzten Aktion« am 11. Februar, dem Jahrestag der Islamischen Revolution, nicht zustandegekommen war. Die Erhebung lebt noch und hält an. Jene Schriftgelehrten hatten nicht bedacht, dass der Weg zu demokratischen Veränderungen im Iran mühsamer ist, als sie meinten, und unermessliche Opfer erfordert.
Es ist interessant festzustellen, dass einige politisch korrekten Verteidiger Teherans in Washington zwar richtig vermuteten, dass die Grüne Bewegung und Moussavi keine ernstzunehmenden strategischen Faktoren in der iranischen Politik seien, aber irreführende Schlüsse über die Erhebung zogen, in denen sie grundlegende Tatsachen, die für den Iran gelten, übersehen. Sie vertreten Folgendes: »Der zukünftige Kurs der iranischen Politik wird von den Parametern der Islamischen Republik bestimmt sein, nicht von den Bemühungen, sie zu stürzen.«

Diese irrige Meinung ergibt sich aus der Identifizierung der massiven und tiefverwurzelten Erhebungen im Iran mit Moussavi und gleichgesinnten Politikern, die sich bemühen deutlich zu machen, dass sie eine Reform des Regimes aus seiner eigenen Substanz wollen. Tatsache ist aber, dass die Forderungen der landesweiten Proteste nicht im Juni 2009 geboren wurden. Diese Erhebungen waren vielmehr der Ausbruch einer 30 Jahre lang aufgestauten Wut über Unterdrückung, Korruption, Menschenrechtsverletzungen und eine Vielzahl sozialer Übel. Die Präsidentenwahl im Juni 2009 war nicht mehr als ein Anlass für diese aufgestaute Wut, sich zu zeigen.
Wenn die Grüne Bewegung ihrer schwachen Führung wegen offenbar an Kraft verliert, werden die gravierenden Beschwerden und die entsprechenden Forderungen des iranischen Volkes mit ihr nicht verschwinden. Apologeten Teherans können dieses Argument nicht benutzen, um die Aufmerksamkeit vom iranischen Volk abzulenken und auf die ihre Geltung verlierenden Grenzen, die das des Regime setzt, zu richten.

Das iranische Volk weiß, dass Demokratie nur durch einen Regimewechsel zu erlangen ist. Dies erklärt, warum die Menschen sich während des Feuerfestes nicht nur über den religiösen Erlass des Obersten Führers lustig machten, sondern auch die Aufrufe Moussavis, das Fest nicht zu politisieren, ignorierten.

Stattdessen gaben Zehntausende den Aufforderungen der größten Widerstandsorganisation im Exil, der Mudschaheddin-e Khalq (MEK), die Ehre und versammelten sich zu Demonstrationen. Im Ganzen waren die Feiern der krönende Abschluss eines unvorhergesehenen iranischen Kalenderjahres, das voll von nicht nachlassenden Protesten war. Die Revolte zeigte auch die Bedeutung einer engagierten Organisation und einer starken Führung, die die Protestierenden zu ihrer wahren Bestimmung geleiten können.

Washington sollte den Geist des Feuerfestes des iranischen Volkes beachten und ein- für allemal die schlechte Politik der vergangenen Jahre, einschließlich der Etikettierung der MEK als Terrorgruppe, ins Feuer werfen. Die US-Regierung sollte die Stärke und die Entschlossenheit des iranischen Volkes, demokratische Veränderungen herbeizuführen, anerkennen. Das wäre der pragmatischste und vernünftigste Weg, eine Atomrüstung im Iran im Keim zu ersticken und Kriege zu verhüten. Die Wahl liegt bei Präsident Obama.