Iran: Die zunehmende Unterstützung der MEK und des NWRI eine existentielle Bedrohung für das religiöse Regime

Am vergangenen Freitag veranstalteten der Nationale Widerstandsrat des Iran (NWRI) und die MEK ihre jährliche Versammlung FREIER IRAN. In diesem Jahr fand der „Weltgipfel FREIER IRAN“ wegen der Epidemie des COVID-19 über das Internet statt; es wurden mehr als 30 000 Orte in mehr als 100 Ländern der Erde miteinander verbunden. Annähernd 1000 bekannte Politiker nahmen an der Konferenz teil, um sich zu ihrem Einsatz für das iranische Volk und seinen organisierten Widerstand zu bekennen.

In Übereinstimmung mit den örtlichen Gesundheitsregeln wurden in allen 102 Ländern Versammlungen durchgeführt; viele von ihnen erlebten Reden nicht nur von iranischen Dissidenten, sondern auch von politischen Freunden aus ganz verschieden Parteien und Berufen.

In New York City sprach Bürgermeister Rudy Giuliani zur Unterstützung des NWRI, ebenso auch die Senatoren Joseph Lieberman und Robert Torricelli und der ehemalige Generalstaatsanwalt Michael Mukasey. Diese vier Männer repräsentierten die ideologische Vielfalt jener Amerikaner, die sich entschlossen haben, den NWRI als gangbare Alternative des vorhandenen Regimes anzusehen. Es sind nur vier von Dutzenden von Demokraten, Republikanern und Unabhängigen, die an dem Weltgipfel FREIER IRAN teilnahmen.

Das iranische Regime, der mit seiner internen und externen Krise kämpft, und der Widerstand, der im Sinne seines Ziels eines Wandels des Regimes im Iran kämpft, erfahren internationale Unterstützung. Das krisengeschüttelte Regime betreibt eine verzweifelte Kampagne zur Verteufelung des iranischen Widerstands, um die gangbare Alternative in Mißkredit zu bringen.

Der Entschluß des Regimes zu dieser Desinformations-Kampagne sowie seine verschiedenen Angriffe, auch versuchten Angriffe auf Vermögen des NWRI beweisen, daß der Widerstand die theokratische Diktatur des Iran existentiell bedroht. In diesem Sinne schrieb Rudy Giuliani auf dem Tweet, mit dem er seine Teilnahme an dem Gipfel des Freitags zusagte: „Ein freier, atomwaffenfreier Iran stellt eine reale Möglichkeit dar.“

Die Aussicht des iranischen Volkes auf Freiheit sollte für alle Politiker, alle Regierungen, die die Demokratie und die menschlichen Werte hoch halten, maßgeblich sein. Doch natürlich wurden die Schlagzeilen in den zurück liegenden Jahren viel stärker von Sorgen über ein mögliches nukleares Potential des Iran beherrscht. Das gilt insbesondere nach der Erklärung des Leitungsgremiums der Internationalen Atomenergiebehörde, in der der Iran aufgefordert wird, sich erneut vollständig an die Beschränkungen zu halten, die seiner nuklearen Tätigkeit im Jahre 2016 auferlegt worden war.

Die Zukunft des zu Grunde liegenden Nuklearabkommens – des „Gemeinsamen umfassenden Handlungsplans“ – hängt in der Luft. Doch seit seiner Unterzeichnung vertritt der NWRI die Auffassung, es sei von keiner derartigen Übereinkunft zu erwarten, daß sie das Mullah-Regime von seinem Streben nach einer Atomwaffe abbringen würde. Die Sommerkonferenzen der vergangenen Jahre haben klar gemacht: Die Lösung dieses Problems kann – wie die der meisten inneren Probleme des Iran – nur gefunden werden, wenn der Wandel des Regimes sich abzeichnet.

Doch die Regierungen des Westens haben kurzfristige wirtschaft-liche Interessen höher geachtet als die Aufgabe, den vom iranischen Regime geäußerten Drohungen ein- für allemal dadurch ein Ende zu machen, daß sie das Recht des iranischen Volkes auf den Widerstand und dessen Sturz anerkennen. Der Weltgipfel FREIER IRAN hat am Freitag bestätigt, daß das iranische Regime seit dem Abschluß des Nuklearabkommens – und besonders in den vergangenen Monaten – seine Kriegstreiberei nur noch verstärkt hat. Seine regelmäßigen, keine Ausnahme zulassenden Verstöße gegen die ihm auferlegten Beschränkungen beweisen unwiderruflich, daß sein Engagement für das nukleare Projekt nicht erschüttert worden ist.

Wenn der „maximale Druck“ nicht hinreichte, um in dieser Sache neue Überlegungen zu erzwingen, so hätten doch die Herausforderungen, die von der Epidemie des Coronavirus ausgehen, dazu in der Lage sein müssen. Doch selbst jetzt, da die Verbreitung des Virus Berichten zufolge bereits mehr als 70 000 Iraner das Leben gekostet hat, beharrt Teheran auf seiner Weigerung, von seinen Projekten der Konfrontation Geld abzuzweigen, um den vitalen Bedürfnissen der heimischen Bevölkerung nachzukommen. Mit anderen Worten, das Regime achtet seine illegitime Tätigkeit höher als das Leben seines Volkes.

Die Regierungen des Westens sollten daher angesichts der fortgesetzt bösartigen Tätigkeit des iranischen Regimes die Beschwichtigungs-Politik ihm gegenüber aufgeben. Dabei erstrebt der iranische Widerstand die Errichtung einer atomwaffenfreien, säkularen Regierung im Lande. Im Jahre 2018 sagte Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des NWRI, gegenüber Abgeordneten in Washington: „Wir wollen einen atomwaffenfreien Iran, der frei ist von Massenvernichtungswaffen.“ Und dies ist wirklich einer der Punkte ihres seit langem bestehenden Zehn-Punkte-Plans für die Zukunft des Iran nach dem Sturz der Mullahs.

Der Rest des Plans wird eingenommen von allen Prinzipien, in denen die modernen Demokratien übereinstimmen – wie freien Wahlen sowie der Trennung von Religion und Staat. Die Amerikaner und Europäer sollten sich nicht damit schwer tun, sich für ein solches Unternehmen einzusetzen, zumal dessen Anwälte wirklich in der Lage sind, die Absetzung des gegenwärtigen Establishments und die Errichtung einer neuen Regierung zu leiten. Dies war es, was der Weltgipfel FREIER IRAN unter Beweis stellte – zum Teil durch Betonung jener Proteste, die das religiöse Regime im Namen des demokratischen Widerstands herausgefordert haben.

Seit dem Ende des Jahres 2017 haben drei Aufstände den gesamten Iran überzogen. Sie führten u. a. dazu, daß führende Funktionäre des Regimes begannen, über die Bedrohung zu sprechen, die von der Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK) ausgeht, während sie in den davor liegenden 30 Jahren ihren gesellschaft-lichen Einfluß schlichtweg geleugnet hatten. Wenn das Recht des iranischen Volkes auf den Widerstand von den Politikern des Westens anerkannt wird, könnten die Erklärungen dieser Funktionäre die internationale Aufmerksamkeit auf die „realen Möglichkeiten“ einer iranischen Regierung, das nicht allein Massenvernichtungs-waffen ächten würde, sondern auch in der Lage wäre, ihrem Volk die Freiheiten zu verschaffen, die ihnen in seiner modernen Geschichte vorenthalten wurden, um einen Sprung nach vorne bringen.

Es wurden in der Vergangenheit durch die Beschwichtigungspolitik dem iranischen Regime gegenüber schon zu viele Gelegenheiten verspielt. Jetzt wird es von seinen Krisen erschüttert, jetzt äußert sein Volk die Bereitschaft, es zu stürzen. Der Weltgipfel FREIER IRAN hat gezeigt: Eine gangbare Alternative zu dem iranischen Regime ist vorhanden. Es wird Zeit, den Druck auf das Regime noch zu verstärken. Und es gibt keinen besseren ersten Schritt dazu als die förmlich Anerkennung des iranischen Volkes, sich gegen die vom Mullah-Regime ausgeübte Tyrannei zu erheben.

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Ansicht von den Versammlungshallen in Ashraf 3 während des Welt-gipfels FREIER IRAN mit Maryam Rajavi am 17. Juli 2000

Am vergangenen Freitag veranstalteten der Nationale Widerstandsrat des Iran (NWRI) und die MEK ihre jährliche Versammlung FREIER IRAN. In diesem Jahr fand der „Weltgipfel FREIER IRAN“ wegen der Epidemie des COVID-19 über das Internet statt; es wurden mehr als 30 000 Orte in mehr als 100 Ländern der Erde miteinander verbunden. Annähernd 1000 bekannte Politiker nahmen an der Konferenz teil, um sich zu ihrem Einsatz für das iranische Volk und seinen organisierten Widerstand zu bekennen.

In Übereinstimmung mit den örtlichen Gesundheitsregeln wurden in allen 102 Ländern Versammlungen durchgeführt; viele von ihnen erlebten Reden nicht nur von iranischen Dissidenten, sondern auch von politischen Freunden aus ganz verschieden Parteien und Berufen.

In New York City sprach Bürgermeister Rudy Giuliani zur Unterstützung des NWRI, ebenso auch die Senatoren Joseph Lieberman und Robert Torricelli und der ehemalige Generalstaatsanwalt Michael Mukasey. Diese vier Männer repräsentierten die ideologische Vielfalt jener Amerikaner, die sich entschlossen haben, den NWRI als gangbare Alternative des vorhandenen Regimes anzusehen. Es sind nur vier von Dutzenden von Demokraten, Republikanern und Unabhängigen, die an dem Weltgipfel FREIER IRAN teilnahmen.

Das iranische Regime, der mit seiner internen und externen Krise kämpft, und der Widerstand, der im Sinne seines Ziels eines Wandels des Regimes im Iran kämpft, erfahren internationale Unterstützung. Das krisengeschüttelte Regime betreibt eine verzweifelte Kampagne zur Verteufelung des iranischen Widerstands, um die gangbare Alternative in Mißkredit zu bringen.

Der Entschluß des Regimes zu dieser Desinformations-Kampagne sowie seine verschiedenen Angriffe, auch versuchten Angriffe auf Vermögen des NWRI beweisen, daß der Widerstand die theokratische Diktatur des Iran existentiell bedroht. In diesem Sinne schrieb Rudy Giuliani auf dem Tweet, mit dem er seine Teilnahme an dem Gipfel des Freitags zusagte: „Ein freier, atomwaffenfreier Iran stellt eine reale Möglichkeit dar.“

Die Aussicht des iranischen Volkes auf Freiheit sollte für alle Politiker, alle Regierungen, die die Demokratie und die menschlichen Werte hoch halten, maßgeblich sein. Doch natürlich wurden die Schlagzeilen in den zurück liegenden Jahren viel stärker von Sorgen über ein mögliches nukleares Potential des Iran beherrscht. Das gilt insbesondere nach der Erklärung des Leitungsgremiums der Internationalen Atomenergiebehörde, in der der Iran aufgefordert wird, sich erneut vollständig an die Beschränkungen zu halten, die seiner nuklearen Tätigkeit im Jahre 2016 auferlegt worden war.

Die Zukunft des zu Grunde liegenden Nuklearabkommens – des „Gemeinsamen umfassenden Handlungsplans“ – hängt in der Luft. Doch seit seiner Unterzeichnung vertritt der NWRI die Auffassung, es sei von keiner derartigen Übereinkunft zu erwarten, daß sie das Mullah-Regime von seinem Streben nach einer Atomwaffe abbringen würde. Die Sommerkonferenzen der vergangenen Jahre haben klar gemacht: Die Lösung dieses Problems kann – wie die der meisten inneren Probleme des Iran – nur gefunden werden, wenn der Wandel des Regimes sich abzeichnet.

Doch die Regierungen des Westens haben kurzfristige wirtschaft-liche Interessen höher geachtet als die Aufgabe, den vom iranischen Regime geäußerten Drohungen ein- für allemal dadurch ein Ende zu machen, daß sie das Recht des iranischen Volkes auf den Widerstand und dessen Sturz anerkennen. Der Weltgipfel FREIER IRAN hat am Freitag bestätigt, daß das iranische Regime seit dem Abschluß des Nuklearabkommens – und besonders in den vergangenen Monaten – seine Kriegstreiberei nur noch verstärkt hat. Seine regelmäßigen, keine Ausnahme zulassenden Verstöße gegen die ihm auferlegten Beschränkungen beweisen unwiderruflich, daß sein Engagement für das nukleare Projekt nicht erschüttert worden ist.

Wenn der „maximale Druck“ nicht hinreichte, um in dieser Sache neue Überlegungen zu erzwingen, so hätten doch die Herausforderungen, die von der Epidemie des Coronavirus ausgehen, dazu in der Lage sein müssen. Doch selbst jetzt, da die Verbreitung des Virus Berichten zufolge bereits mehr als 70 000 Iraner das Leben gekostet hat, beharrt Teheran auf seiner Weigerung, von seinen Projekten der Konfrontation Geld abzuzweigen, um den vitalen Bedürfnissen der heimischen Bevölkerung nachzukommen. Mit anderen Worten, das Regime achtet seine illegitime Tätigkeit höher als das Leben seines Volkes.

Die Regierungen des Westens sollten daher angesichts der fortgesetzt bösartigen Tätigkeit des iranischen Regimes die Beschwichtigungs-Politik ihm gegenüber aufgeben. Dabei erstrebt der iranische Widerstand die Errichtung einer atomwaffenfreien, säkularen Regierung im Lande. Im Jahre 2018 sagte Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des NWRI, gegenüber Abgeordneten in Washington: „Wir wollen einen atomwaffenfreien Iran, der frei ist von Massenvernichtungswaffen.“ Und dies ist wirklich einer der Punkte ihres seit langem bestehenden Zehn-Punkte-Plans für die Zukunft des Iran nach dem Sturz der Mullahs.

Der Rest des Plans wird eingenommen von allen Prinzipien, in denen die modernen Demokratien übereinstimmen – wie freien Wahlen sowie der Trennung von Religion und Staat. Die Amerikaner und Europäer sollten sich nicht damit schwer tun, sich für ein solches Unternehmen einzusetzen, zumal dessen Anwälte wirklich in der Lage sind, die Absetzung des gegenwärtigen Establishments und die Errichtung einer neuen Regierung zu leiten. Dies war es, was der Weltgipfel FREIER IRAN unter Beweis stellte – zum Teil durch Betonung jener Proteste, die das religiöse Regime im Namen des demokratischen Widerstands herausgefordert haben.

Seit dem Ende des Jahres 2017 haben drei Aufstände den gesamten Iran überzogen. Sie führten u. a. dazu, daß führende Funktionäre des Regimes begannen, über die Bedrohung zu sprechen, die von der Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK) ausgeht, während sie in den davor liegenden 30 Jahren ihren gesellschaft-lichen Einfluß schlichtweg geleugnet hatten. Wenn das Recht des iranischen Volkes auf den Widerstand von den Politikern des Westens anerkannt wird, könnten die Erklärungen dieser Funktionäre die internationale Aufmerksamkeit auf die „realen Möglichkeiten“ einer iranischen Regierung, das nicht allein Massenvernichtungs-waffen ächten würde, sondern auch in der Lage wäre, ihrem Volk die Freiheiten zu verschaffen, die ihnen in seiner modernen Geschichte vorenthalten wurden, um einen Sprung nach vorne bringen.

Es wurden in der Vergangenheit durch die Beschwichtigungspolitik dem iranischen Regime gegenüber schon zu viele Gelegenheiten verspielt. Jetzt wird es von seinen Krisen erschüttert, jetzt äußert sein Volk die Bereitschaft, es zu stürzen. Der Weltgipfel FREIER IRAN hat gezeigt: Eine gangbare Alternative zu dem iranischen Regime ist vorhanden. Es wird Zeit, den Druck auf das Regime noch zu verstärken. Und es gibt keinen besseren ersten Schritt dazu als die förmlich Anerkennung des iranischen Volkes, sich gegen die vom Mullah-Regime ausgeübte Tyrannei zu erheben.