Saturday, January 28, 2023
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Iran: Ein isoliertes und verabscheutes Regime

Die jährliche Sitzung der UN Vollsammlung wurde vom iranischen Diktator Hassan Rouhani zu einer Witzveranstaltung degradiert, als der Präsident des „Kaliphates“ das Podium betrat und dort über alles log, was möglich ist.

In diesem Jahr waren Rouhani und sein Gefolge noch mehr isoliert als zuvor. Im Grunde hat ihm niemand mehr zugehört.

Ein UN Sonderkomitee untersucht die Verletzungen des internationalen Rechts durch die Mullahs. Zuständig dafür ist das dritte UN Komitee, welches die Menschenrechtsverletzungen im Iran in den letzten 38 Jahren untersucht. In diesem Jahr hat nicht nur das dritte Komitee die Menschenrechtsverletzungen im Iran verurteilt, sondern auch das erste Komitee, wobei es sich auf die Verletzungen des internationalen Rechts und der globalen Sicherheitsstandards fokussierte. Das theokratische Regime ist in einer einmaligen Reaktion durch die internationale Gemeinschaft für sein feindliches und destruktives Verhalten verurteilt worden.

Neue Stufe der internationalen Isolation des Regimes

Die internationale Isolation des Regimes ist so hoch wie beim Iran/Irak Krieg. Es ist das Resultat einer Politik, mit der sich das Regime selbst ins Knie geschossen hat. Der schrittweise Rückzug vom JCPOA (Atomdeal) ist eine dieser Aktionen. Das Regime gab bekannt, dass es sich in drei Schritten aus dem JCPOA zurück zieht und dass es bald einen vierten Schritt geben wird. Obwohl das JCPOA seine Lebensversicherung ist, hat das Abkommen nun kaum noch Luft zum Atmen.

Eas erste Komitee der Vollversammlung lehnte es vor dem JCPOA noch ab, die Verletzungen des Regimes zu besprechen, weil die Beschwichtigungspolitik im vollen Gange war. Doch in diesem Jahr gab es einen internationalen Konsens darin, dass es eine Aktion gegen das Regime durch die UN Vollversammlung geben muss. Rouhani hatte daraufhin vor seinem Besuch in Aserbaidschan behauptet, dass er einen neuen Plan für „eine Welt ohne Gewalt“ habe. Doch wie zu erwarten war, kam sein Plan weder bei der UN Vollversammlung durch, noch fand er in den relevanten UN Gremien Gehör. Das Mullahregime konnte den Besuch von Rouhani bei der UN nicht für sich ausschlachten und nicht einmal die staatlichen Medien im Iran begrüßten seinen Besuch.

Rouhani und sein Außenminister Mohammad-Javad Zarif haben viel versucht, um in lächerlicher Weise deutlich zu machen, dass nun eher die USA isoliert sei, nachdem sich Trump aus dem JCPOA zurück gezogen hat.

Die Verurteilung durch das dritte Komitee

Es ist mittlerweile eine Tradition, dass das dritte Komitee für Menschenrechte in den UN die Menschenrechtsverletzungen im Iran in den letzten 38 Jahren verurteilt. Doch in diesem Jahr war die Tonlage der Erklärung weit unsympathischer in Richtung klerikalem Regime. Viele Vertreter aus mehreren Ländern wiesen auf die schweren Menschenrechtsverletzungen hin.

Dr. Javaid Rehman, der Sonderberichterstatter über die Menschenrechtslage im Iran, drückte seine Sorgen über die Hinrichtungen im Iran aus und das dieser darin immer noch weltweit führend bezogen auf die Einwohnerzahl ist. Der Bericht von Rehman wies auch auf die Hinrichtung von minderjährigen Straftätern hin. Er sagte:“ 2018 gab es sieben Fälle von Hinrichtungen von Straftätern im Kindesalter. Zur Zeit sitzen – laut Schätzungen – 90 Personen im Gefängnis, die zur Zeit des ihnen zur Last gelegten Verbrechens unter 18 waren und die zum Tode verurteilt wurden. Der aktuellste Fall ist die Hinrichtung der 17 Jahre alten Kinder Mehdi Sohrabifar und Amin Sedaghat, die am 25. April 2019 hingerichtet wurden.“

Der Sonderberichterstatter betonte auch, dass er in seiner Sorge über die Hinrichtungen von Minderjährigen nicht alleine ist. Er sagte, dass Michelle Bachelet, die UN Hochkommissarin für Menschenrechte, die gleiche Meinung dazu hat. „Die Position des Sonderberichterstatters und der UN Kommissarin für Menschenrechte sind bei den Hinrichtungen Minderjähriger einheitlich. Sie haben erklärt, dass diese Praxis verboten werden muss und dass sie sofort zu enden hat.“

Ein Preis der Freiheit

Das Regime wurde nun mindestens 65 Mal von den Vereinten Nationen in den letzten vier Jahrzehnten für seine Menschenrechtsverletzungen verurteilt. Obwohl alle Resolutionen nicht bindend waren, so waren sie dennoch eine Erinnerung daran, dass das Regime weder im Iran noch im Ausland Legitimität genießt.

Der iranische Widerstand hat die Verantwortung übernommen, durch rastlose Bemühungen deutlich zu machen, welche Menschenrechtsverbrechen das Regime begeht. Es mag so aussehen, dass die Menschenrechtsverletzungen im Iran eindeutig sind. Doch es war nicht so offensichtlich wie heute. All dies kostete die Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) viele Jahre und Millionen Stunden an Arbeit, um heute an diesen Punkt zu gelangen. Mehr als 100.000 Mitglieder der MEK und ihre Unterstützer haben bei der Verteidigung der Menschenrechte und der Freiheit im Iran ihr Leben lassen müssen.